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Anliegerbeiträge für Straßen – welche Grundstücke werden herangezogen?
Anliegerbeiträge für Straßen – welche Grundstücke werden herangezogen?
| 08.08.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge werden von Grundstückseigentümern abverlangt, deren Grundstücke durch die Inanspruchnahme der Anlage besondere Vorteile haben können. Erschließungsbeiträge werden dabei für die erstmalige Herstellung …
Rauchmelder in immer mehr Bundesländern Pflicht
Rauchmelder in immer mehr Bundesländern Pflicht
| 04.04.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Jedes Jahr könnten etwa 500 Menschen noch leben, wenn sie rechtzeitig vor einem Brand gewarnt worden wären. Meist sind sie im Schlaf Opfer von Rauch und Flammen geworden. Seit April sind deshalb auch in Nordrhein-Westfalen Rauchmelder in …
VG Stuttgart:Errichtung der Biogasanlage in Nürtingen raumordnungsrechtlich vertretbar
VG Stuttgart:Errichtung der Biogasanlage in Nürtingen raumordnungsrechtlich vertretbar
| 08.02.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat entschieden (AZ.: 2 K 287/12), dass die Errichtung einer Biogasanlage in Nürtingen raumordnerisch vertretbar ist. Zur Begründung führte das Gericht aus, dass vor allem der ökologische Zweck (Klimaschutz) …
Straßenausbaubeiträge - kommunales Abgabenrecht
Straßenausbaubeiträge - kommunales Abgabenrecht
| 06.02.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen durch die Gemeinden sorgt wegen den sehr hohen Beitragsbelastungen für großen Unmut bei den betroffenen Grundstückseigentümern. Der Artikel soll die Rechtsgrundlagen des kommunalen Abgabenrechts näher …
Aktuelle Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Denkmalschutzrecht
Aktuelle Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Denkmalschutzrecht
| 12.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Roder
Durch mehrere aktuelle Entscheidungen hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof seine Rechtsprechung zum Denkmalschutzrecht weiter ausgeprägt. So hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einem Beschluss vom 4.8.2011 ( Aktenzeichen: 2 CS …
Werbeanlage geplant? Notwendigkeit der Baugenehmigung beachten
Werbeanlage geplant? Notwendigkeit der Baugenehmigung beachten
| 02.07.2010 von GKS Rechtsanwälte
Das Wort „Baugenehmigung" verbinden die meisten Menschen mit dem Bau von Wohnhäusern oder Gewerbeimmobilien. „Bauliche Anlagen" im Sinne des öffentlichen Baurechts sind jedoch bei weitem nicht nur „Immobilien" im herkömmlichen Sinne, …
Brandschutz: Fit für den Ernstfall?
Brandschutz: Fit für den Ernstfall?
| 20.02.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wissen Sie, wo der Feuerlöscher steht? Kennen Sie den nächsten Notausgang? Wie verhalten Sie sich bei einem Brand richtig? Sollten Sie diese Fragen nicht beantworten können, empfiehlt sich eine Auffrischung Ihrer Kenntnisse in Sachen …
Energiesparen: Tipps für Bauherren und Hauseigentümer
Energiesparen: Tipps für Bauherren und Hauseigentümer
| 02.10.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Nicht nur technisch hat sich in letzter Zeit einiges im Bereich Wärmeanlagen und Energiesparen getan. Zahlreiche neue Gesetze und Vorschriften wurden vom Gesetzgeber erlassen, die Immobilieneigentümer und Bauherren zukünftig bei den …
Wasserschaden durch Versorgungsleitung
Wasserschaden durch Versorgungsleitung
| 30.03.2008 von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
Wasserschaden durch Versorgungsleitung Dem Urteil des Bundesgerichtshofes („BGH“) vom 07.02.2008 (III ZR 307/05) kann entnommen werden, dass das Versorgungsunternehmen Inhaber der Versorgungsleitung bleibt, auch wenn diese auf Grund § 10 …
Wasserschaden durch Versorgungsleitung
Wasserschaden durch Versorgungsleitung
| 03.03.2008 von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
Wasserschaden durch Versorgungsleitung Dem Urteil des Bundesgerichtshofes („BGH“) vom 07.02.2008 (III ZR 307/05) kann entnommen werden, dass das Versorgungsunternehmen Inhaber der Versorgungsleitung bleibt, auch wenn diese auf Grund § 10 …