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Abmahnung als Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz: Wie richtig reagieren?
Abmahnung als Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz: Wie richtig reagieren?
| 18.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hersteller, die keinen Sitz in der Europäischen Union haben und Verbraucherprodukte in der EU verkaufen wollen, benötigen einen sogenannten Bevollmächtigten (European Representative). Es gibt verschiedene Normen, die in diesem Fall die …
BGH ermöglicht wirksame Beseitigung schlechter Bewertungen bei Google
BGH ermöglicht wirksame Beseitigung schlechter Bewertungen bei Google
| 16.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Die globale Vorherrschaft von Google als meistgenutzte Suchmaschine ist unumstritten. Google wird oft synonym für die Internetrecherche verwendet. Durch ein Google-Unternehmensprofil erhalten Unternehmer die Chance, von Googles enormer …
Was Sie über das Urheberrecht im Jahr 2023 wissen sollten: Bilder, Texte und Videos
Was Sie über das Urheberrecht im Jahr 2023 wissen sollten: Bilder, Texte und Videos
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der digitalen Welt verwendenWebdesigner und Kreativprofis fast jeden Tag Bilder aus Bilddatenbanken. Dabei sind Menschen, die Websites betreiben oder Blogs veröffentlichen, mit Urheberrechtsfragen konfrontiert und kennen oftmals die …
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem kürzlich entschiedenen Fall hatte eine Influencerin öffentlich eine Designerin als Mörderin bezeichnet, weil Tiere für ihre Produkte getötet werden. Die Influencerin ist eine Aktivistin und bekannt für ihre Kampagnen zugunsten von …
Wichtige Information: Abmahnung von der Catprint Media GmbH durch Kanzlei Gebler-Fleischhacker
Wichtige Information: Abmahnung von der Catprint Media GmbH durch Kanzlei Gebler-Fleischhacker
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
• Vorwurf der Urheberrechtsverletzung durch die Catprint MEDIA GmbH im Umlauf • Behauptung, dass eine Grafik des Zeichners Uli Stein ohne Nutzungserlaubnis verwendet wurde • Catprint MEDIA GmbH beansprucht exklusive Nutzungsrechte an der …
2023: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte
2023: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte
28.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Da Sie diesen Rechtstipp lesen, gehe ich davon aus, dass Sie in einem Rechtskonflikt mit der Daimler AG stehen und möglicherweise von der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte eine Abmahnung erhalten haben oder …
Schützen Sie Ihren guten Ruf im Online-Dschungel: Strategien gegen negative Bewertungen und Falschbehauptungen
Schützen Sie Ihren guten Ruf im Online-Dschungel: Strategien gegen negative Bewertungen und Falschbehauptungen
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Zunahme von Bewertungsportalen im Internet hat dazu geführt, dass Unternehmen vermehrt mit positiven, aber auch negativen Bewertungen konfrontiert werden. Negative Bewertungen , insbesondere mit unwahren Tatsachenbehauptungen und …
Unerlaubte Nutzung von Musikwerken auf TikTok - Wichtige rechtliche Hinweise und Beratung
Unerlaubte Nutzung von Musikwerken auf TikTok - Wichtige rechtliche Hinweise und Beratung
31.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Die Nutzung urheberrechtlich geschützter Musikwerke auf sozialen Medien wie TikTok, Instagram und Facebook erfreut sich großer Beliebtheit. Jedoch ist es von entscheidender Bedeutung, die rechtlichen Aspekte im Auge zu behalten, um …
Ist das Fotografieren von Autokennzeichen erlaubt oder stellt es einen Verstoß gegen das Datenschutzrecht dar?
Ist das Fotografieren von Autokennzeichen erlaubt oder stellt es einen Verstoß gegen das Datenschutzrecht dar?
| 20.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Im Zeitalter sozialer Medien teilen viele Menschen gerne Fotos von interessanten Autos, die ihnen begegnen, oder solche, auf denen zufällig ein Auto zu sehen ist. Doch stellt sich die Frage, ob das Hochladen von Autofotografien mit …
Abmahnungen wegen Musiknutzung auf Instagram und TikTok: Rechte und Maßnahmen
Abmahnungen wegen Musiknutzung auf Instagram und TikTok: Rechte und Maßnahmen
| 17.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Einführung Aktuell werden durch die Kanzlei B&B Beutler Brandt Rechtsanwälte Abmahnungen zur Geltendmachung von Synchronisationsrechten verschickt. Diese Abmahnungen beziehen sich auf die Verwendung von Musikstücken in Videos auf …
Mein neues Design. Wie kann ich es schützen?
Mein neues Design. Wie kann ich es schützen?
| 25.06.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Designs können durch verschiedene Schutzmechanismen geschützt werden, um die Rechte des Designinhabers zu sichern und Designverletzungen vorzubeugen: In Deutschland kann ein Design durch eine Registrierung beim Deutschen Patent- und …
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
21.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Produktsicherheitsgesetz gibt es die Funktion des Bevollmächtigten: § 2 Nr. 6 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) regelt, dass ein Bevollmächtigter eine in der Europäischen Union ansässige natürliche oder juristische Person ist, die vom …
Abmahnung der Cartier International AG – wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung der Cartier International AG – wegen Markenrechtsverletzung
| 07.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update Dezember 2023 Erneut liegt uns eine Abmahnung der Cartier International AG zur Überprüfung vor. Im aktuellen Fall geht es wiederum um eine Nachahmung eines Cartier Armreifs der Juste un Clou" Kollektiion als auch um einen Nagelring …
Abmahnung der Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso durch bock legal wegen Nachahmung von Handtaschen
Abmahnung der Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso durch bock legal wegen Nachahmung von Handtaschen
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bock legal aus Franklurt am Main mahnt für die Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso den Verkauf von angeblich nachgeahmten Handtaschen ab. Was ist Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, …
Aufbau einer effektiven Markenstrategie
Aufbau einer effektiven Markenstrategie
| 13.05.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Eine solide Markenstrategie ist entscheidend für den Erfolg Ihres Unternehmens. Hier sind einige Schritte, um eine effektive Markenstrategie aufzubauen: Zielgruppenanalyse: Beginnen Sie mit einer gründlichen Analyse Ihrer Zielgruppe. …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 4. Folgen Sie einer IP-Strategie!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 4. Folgen Sie einer IP-Strategie!
| 29.03.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
In einer sich ständig verändernden Geschäftswelt ist es für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) unerlässlich, wettbewerbsfähig zu bleiben und sich weiterzuentwickeln. Ein Baustein dazu ist die systematische Entwicklung und Nutzung von …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung!
28.03.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Ihr intellektuelles Eigentum (IP = Intellectual Property) spielt eine entscheidende Rolle für den Erfolg und das Wachstum Ihrer Unternehmung. Dies gilt besonders in der Start-Up Phase, aber auch für etablierte KMUs. Ein frühzeitiger …
Warum eine Marke anmelden?
Warum eine Marke anmelden?
| 26.03.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Warum eine Marke anmelden? Eine Marke ist ein einzigartiges Symbol oder eine einzigartige Identität, die ein Unternehmen, ein Produkt oder eine Dienstleistung von anderen unterscheidet. Eine Marke kann dazu beitragen, das Image eines …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten!
| 26.03.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits die …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler!
| 25.03.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Im heutigen schnelllebigen und wettbewerbsintensiven Geschäftsumfeld ist der Schutz des geistigen Eigentums (IP) entscheidend für das Wachstum und den langfristigen Erfolg von Unternehmern, KMUs und Konzernen. Ein ausgewogenes und gut …
EU-Zuschüsse für Marken und Designs
EU-Zuschüsse für Marken und Designs
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Wer gerade ein Unternehmen gründet oder neue Produkte in den Markt bringen will, kann für den Schutz einer Marke oder eines Designs bis zu 1.000 € Zuschuss auf anfallende Gebühren erhalten. Die EU fördert den Schutz geistigen Eigentums …
Definition: Lizenzrecht - am Beispiel von Filmlizenzen
Definition: Lizenzrecht - am Beispiel von Filmlizenzen
23.03.2023 von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Von Verwertungsgesellschaften und Lizenzketten Kein Film ohne Musik. Keine Ausstrahlung ohne Erlaubnis. Das A&O im Filmbusiness sind Stars und Sternchen und – Lizenzen. Mit Filmlizenzen kann eine Menge Geld verdient werden. Lizenzen …
Einstweilige Verfügung ohne Vorwarnung zulässig?
Einstweilige Verfügung ohne Vorwarnung zulässig?
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Eilentscheidung, die ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss ergehen kann. Was Sie beachten sollten, wenn Sie - quasi aus heiterem Himmel ohne Vorwarnung - eine einstweilige Verfügung …
Haben Sie eine Berechtigungsanfrage erhalten?
Haben Sie eine Berechtigungsanfrage erhalten?
11.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Ich habe im Rahmen meiner anwaltlichen Tätigkeit in der Vergangenheit wiederholt Betroffene beraten, die eine Berechtigungsanfrage erhalten haben. Wenn Sie ebenfalls ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. …