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Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) verliert vor dem Landgericht Berlin und teilweise auch in Köln
Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) verliert vor dem Landgericht Berlin und teilweise auch in Köln
| 30.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) e. V. war schon oft Gegenstand von Rechtstipps auf anwalt.de. Dies mag daran liegen, da der Verein aus Berlin nach eigenen Angaben schon „seit mehr als 30 Jahren auf dem Gebiet“ des „Wettbewerbs“ tätig …
Das neue Phänomen der Finanzkriminalität mit virtuellen Währungen (Bitcoins, Forex Trading)
Das neue Phänomen der Finanzkriminalität mit virtuellen Währungen (Bitcoins, Forex Trading)
| 23.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Neben gelegentlichen und zumeist spektakulären Ermittlungserfolgen von Strafverfolgungsbehörden zu Verdachtsfällen rund um unterschiedliche Bitcoin-Betrugsfälle, aber auch Strafverfahren im Zusammenhang mit dem internetbasierten …
E-Commerce: Wollen Sie nach Lateinamerika expandieren? Beachten Sie diese drei Schlüsselfaktoren
E-Commerce: Wollen Sie nach Lateinamerika expandieren? Beachten Sie diese drei Schlüsselfaktoren
| 18.11.2020 von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Aufgrund der aktuellen Situation können wir weltweit ein explosionsartiges Wachstum des Online-Handels beobachten. Dieser anhaltende Trend ermöglicht interessante Chance für online Unternehmer und öffnet neue Türen zum lateinamerikanischen …
eCommerce: Telemediengesetz
eCommerce: Telemediengesetz
| 11.09.2020 von Rechtsanwalt Michael Ochsenfeld
Telemediengesetz Einführung Das Telemediengesetz (TMG) regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für sogenannte "Telemedien" in Deutschland. "Telemedien" sind nach der Definition des TMG "alle elektronischen Informations- und …
Service Level Agreement (SLA Vertrag)
Service Level Agreement (SLA Vertrag)
| 19.05.2021 von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
Serbien verfügt über einen aufstrebenden IT-Sektor, der sich vorrangig auf den Norden des Binnenstaates konzentriert. Bisher beruht die Entwicklung auf intensivem Outsourcing, das hier auf nahrhaften Boden fällt. M.Law Rechtsanwälten …
Verlängerung der Umrüstfrist für Kassensysteme
Verlängerung der Umrüstfrist für Kassensysteme
| 14.08.2020 von Rechtsanwalt Thilo Finke
Der Gesetzgeber hat die Anforderungen an elektronische Kassensysteme in den letzten Jahren ständig erhöht. Die letzte Ausbaustufe dieser Anforderungen ist das Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen. …
EuGH kippt "Privacy Shield"
EuGH kippt "Privacy Shield"
| 16.07.2020 von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Sachverhalt und Problemstellung Die DSGVO verlangt ein hohes Schutzniveau bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten. Unmittelbare Geltung hat die DSGVO allerdings nur in der EU. Viele Unternehmen übermitteln jedoch aus …
BGH: Aktive Einwilligung zur Werbe-Cookie-Speicherung bei Webseitennutzung
BGH: Aktive Einwilligung zur Werbe-Cookie-Speicherung bei Webseitennutzung
| 24.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
Der BGH hat in seinem mit Spannung erwarteten Urteil vom 28.05.2020 (I ZR 7/16, Cookie-Einwilligung II / Planet49) wichtige Klarstellungen für den Einsatz von Cookies im Zusammenhang mit Werbung/Marketing getroffen. Nach Auffassung des BGH …
Rage against the machine! Legal Tech-Inkasso nach BGH-Urteil möglich
Rage against the machine! Legal Tech-Inkasso nach BGH-Urteil möglich
12.06.2020 von Rechtsanwalt Michael Voss
Die Automatisierung von Arbeitsleistung macht auch vor dem Markt für Rechtsberatung nicht halt. Laut einer Studie sind 41 % der weltweiten Arbeitsplätze im Sektor Rechtsberatung durch Automatisierung bedroht. Am häufigsten sind derzeit …
Abmahnung wegen eines schwarz-gelben „Schachbrettmusters“ im Logo eines Taxiunternehmers
Abmahnung wegen eines schwarz-gelben „Schachbrettmusters“ im Logo eines Taxiunternehmers
| 09.06.2020 von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
Taxen sind aus unserem Verkehrsraum nicht wegzudenken. Egal, ob es sich um die bekannten „Yellow Cabs“ in New York, die „Cabbies“ in London oder einfach ein Taxi an einem öffentlichen Platz in Hamburg, Berlin oder München handelt; sehen wir …
BGH: Verkäufer haftet nicht für Kundenbewertung auf Amazon
BGH: Verkäufer haftet nicht für Kundenbewertung auf Amazon
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Lars Hänig
Jeder, der Waren oder Dienstleistungen auf einer Online-Plattform anbietet, weiß es: Kundenbewertungen sind ein sehr wichtiges Verkaufsargument . Aber wer haftet eigentlich für den Inhalt dieser Texte? Welche Folgen hat es, wenn eine …
Strafrechtliche Risiken im Zusammenhang mit den Corona-Soforthilfen: Tipps vom Anwalt für Strafrecht
Strafrechtliche Risiken im Zusammenhang mit den Corona-Soforthilfen: Tipps vom Anwalt für Strafrecht
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Auszahlungen der Corona-Hilfen an kleine Unternehmen, Freiberufler und Selbständige sollten schnell und unkompliziert erfolgen. Unbürokratische Hilfen statt umfangreicher Antragsformulare, schnelle Finanzspritzen statt aufwendiger und …
Vorladung oder Äußerungsbogen wegen Betrugs mit Corona-Hilfen – Anwalt Strafrecht
Vorladung oder Äußerungsbogen wegen Betrugs mit Corona-Hilfen – Anwalt Strafrecht
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wenn Sie eine Vorladung oder einen Äußerungsbogen der Ermittlungsbehörden erhalten haben, sollten Sie zunächst Ruhe bewahren. Treffen Sie keine voreiligen Entscheidungen, denn diese könnten sich fatal auf das laufende Strafverfahren …
Onlineshop wegen Corona: rechtliche Fallstricke und teure Abmahnungen vermeiden
Onlineshop wegen Corona: rechtliche Fallstricke und teure Abmahnungen vermeiden
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
In Zeiten des Coronavirus boomt zumindest noch das Shopping im Internet. Nicht ohne Grund gründen nun viele einen Onlineshop: Für Sie als Unternehmen bzw. Selbstständiger hat der E-Commerce gegenüber stationären Geschäften zahlreiche …
Wie Homeoffice DSGVO-konform funktionieren kann
Wie Homeoffice DSGVO-konform funktionieren kann
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Momentan sind sehr unruhige Zeiten aufgrund des Corona-Virus entstanden. Gerade seitdem fortlaufende Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene aber auch auf Kommunalebene den normalen Alltag/Arbeitsalltag wie man ihn kennt einschränken, …
Niederländische Datenschutzbehörde: Geldbuße i.H.v. EUR 525.000,00 wegen Adressdaten-Handels
Niederländische Datenschutzbehörde: Geldbuße i.H.v. EUR 525.000,00 wegen Adressdaten-Handels
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
Kürzlich veröffentlichte die niederländische Datenschutzbehörde ( Autoriteit Persoonsgegevens ) eine Entscheidung vom 20.12.2019, mit der sie gegen die Royal Dutch Lawn Tennis Association (KNLTB) ein Bußgeld in Höhe von EUR 525.000,00 wegen …
DSGVO-Datenschutz im Homeoffice – auch in Zeiten von COVID-19 (Coronavirus) Bußgelder vermeiden!
DSGVO-Datenschutz im Homeoffice – auch in Zeiten von COVID-19 (Coronavirus) Bußgelder vermeiden!
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
DSGVO-Datenschutz im Homeoffice – auch in Zeiten von COVID-19 (Coronavirus) richtig reagieren! Viele unserer Mandanten haben bereits aufgrund der aktuellen Lage bezüglich der Verbreitung des Coronavirus ihre Mitarbeiter ins Homeoffice …
Online-Kauf von Lebensmitteln – Informationsrechte der Verbraucher bei online-Kaufverträgen
Online-Kauf von Lebensmitteln – Informationsrechte der Verbraucher bei online-Kaufverträgen
| 16.03.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Informationsrechte der Verbraucher gegenüber Lebensmittelgeschäften bei online geschlossenen Kaufverträgen Mit dem geänderten Einkaufsverhalten der Verbraucher und der Abkehr vom Kauf im Ladengeschäft haben sich auch die rechtlichen …
BGH: Käufer kann einen Kaufvertrag noch in der Berufung widerrufen
BGH: Käufer kann einen Kaufvertrag noch in der Berufung widerrufen
| 03.01.2020 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Der BGH hat mit Urteil vom 17.10.2018 – VIII ZR 212/17 eine für die Prozesspraxis sehr wichtige Entscheidung getroffen. Demnach sind Parteien nicht gezwungen, die ihnen zur Verfügung stehenden Gestaltungsrechte so früh wie möglich im …
Abofalle: Kind schließt im Internet Abo ab – was ist zu tun?
Abofalle: Kind schließt im Internet Abo ab – was ist zu tun?
| 23.12.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit der Digitalisierung geht natürlich auch einher, dass Kinder und Jugendliche immer früher bspw. über ein eigenes Handy verfügen, das selbstverständlich auch mit dem Internet verbunden ist. Mit den sodann auch verfügbaren Games sind für …
Abmahnung der hello love GmbH durch Kanzlei Broede, Krutzki & Partner – AGB+Widerrufsrecht+OS-Link
Abmahnung der hello love GmbH durch Kanzlei Broede, Krutzki & Partner – AGB+Widerrufsrecht+OS-Link
| 23.12.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Abmahnung von hello love GmbH durch Kanzlei Broede, Krutzki & Partner erhalten? Wir helfen! Die hello love GmbH aus Hamburg betreibt den Onlineshop shop-hellolove.de, indem Mode, Accessoires, Wohnartikel und mehr angeboten werden. Uns …
Studie zu Abmahnungen im Internet – Missbrauch nimmt zu
Studie zu Abmahnungen im Internet – Missbrauch nimmt zu
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Die Trusted Shops GmbH hat zum 7. Mal eine Studie über Abmahnungen im Online-Handel veröffentlicht. Die nicht repräsentative Studie ergab insbesondere, dass die Zahl der Abmahnungen im Vergleich zum Vorjahr weiter gestiegen ist, aber sich …
Neuerungen des Datenschutzrechts durch das Zweite Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU
Neuerungen des Datenschutzrechts durch das Zweite Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU
| 27.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 26.11.2019 ist das Zweite Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU ( 2. DSAnpUG-EU ) in Kraft getreten. Nachdem bereits im Mai 2018 zusammen mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung …
DSGVO-Verstöße: Konzept zur Bußgeldzumessung
DSGVO-Verstöße: Konzept zur Bußgeldzumessung
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hatte vor In-Krafttreten insbesondere wegen Ihres enormen Strafrahmens von 20 Mio. € bzw. 4 % des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes für Furore gesorgt. Die Konferenz der unabhängigen …