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![Was ist „Schrittgeschwindigkeit“?](https://www.anwalt.de/img_cache/ee/ee7a61ccf0548b831459a33d58e02a85.png)
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07.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Heute soll es um das Thema „Schrittgeschwindigkeit“ gehen. Viele benutzen den Begriff, aber kaum einer weiß, was das eigentlich genau ist. Gem. § 42 Abs. 2 StVO in Verbindung mit dem Verkehrszeichen 325.1 in Abschnitt 4 der Anlage 3 zur …
![Eintrag von Punkten in Flensburg verhindern !](https://www.anwalt.de/img_cache/60/603b3e0384f71cb0371b4f165fb20e41.png)
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29.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bei Verkehrsordnungswidrigkeiten geht es häufig um die Frage, ob ein Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg eingetragen wird, oder nicht. Zur Erinnerung: bei 8 Punkten wird die Fahrerlaubnis neuerdings entzogen. Es ist also ratsam, …
![„Private Blitzer“: Freiheitsstrafe ausgeurteilt!](https://www.anwalt.de/img_cache/01/01648319fcc3958e50ac0843ee0e5076.png)
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Es war in der bundesweiten Presse nachzulesen und ein starkes Stück. Eine Gemeinde in Hessen hatte Geschwindigkeitsmessungen von einem „privaten Dienstleister“ vornehmen lassen und auf Grundlage dieser Messungen munter Bußgeldbescheide …
![Messfehler bei Geschwindigkeitsverstoß](https://www.anwalt.de/img_cache/98/988cc180a2c91f3af37600c2a648e387.png)
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ein häufig eingesetztes Messgerät bei dem Versuch des Nachweises von Geschwindigkeitsverstößen ist das Gerät Poliscan Speed FM1. Es handelt sich um eine leichte Fortentwicklung des Gerätes Poliscan Speed, der Hersteller heißt Vitronic GmbH …
![Rote Ampel: Zeitschätzung durch Polizisten?](https://www.anwalt.de/img_cache/b1/b1b0bccab71c952813bc75b78066df6d.png)
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ab einer Sekunde Rotlicht droht beim Überfahren einer Ampel ein Fahrverbot (sog. Qualifizierter Rotlichtverstoß). Nun kommt es immer wieder vor, dass Amtsgerichte Betroffene aufgrund der Angaben eines Polizeibeamten (der dann ja Zeuge ist) …
![Gerechtfertigte Geschwindigkeitsüberschreitung?](https://www.anwalt.de/img_cache/b9/b9107885b5b3234784907021438df592.png)
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Jörn Freudenberg
Oranienburg (FSR). Eine Geschwindigkeitsüberschreitung kann – gerade jetzt nach der Neuordnung des Bußgeldrechts – gravierende Auswirkungen haben. Es stellt sich daher die Frage, ob eine Geschwindigkeitsüberschreitung gegebenenfalls auch …
![Blitzer-App: "Eigentlich verboten, aber.."](https://www.anwalt.de/img_cache/3c/3cc9910956de44f233b67cc76b9767ea.png)
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Sie funktionieren tatsächlich: Millionen Deutsche haben ein Programm auf ihrem Handy, das sie vor Radarfallen warnt. Denn es geht häufig um den Führerschein. Doch Achtung: Für Autofahrer ist die Nutzung einer solchen Blitzer-App neuerdings …
![Wiederholte Handynutzung im Auto kann zu Fahrverbot führen](https://www.anwalt.de/img_cache/05/05c0dde4f9895d9bc6bcfdc87ab4cca1.png)
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Jörn Freudenberg
Oranienburg (FSR). So hat es das jedenfalls das Bayrische Oberste Landesgericht entschieden ( BayObLG, Beschl. v. 29.10.2019 – 202 ObOWi 1997/19 ). Die Betroffene – so werden im Bußgeldverfahren die Beschuldigten genannt – wurde verurteilt, …
![Erhöhung der Bußgelder in Kraft getreten](https://www.anwalt.de/img_cache/05/0543495cfb7733f72dc27ac02fe18c5a.png)
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Jörn Freudenberg
Oranienburg (FSR). Nun ist es soweit, der neue Bußgeldkatalog ist da. Auch wenn der Bundesverkehrsminister in der vergangenen Woche bereits vorsichtig einen Rückzug antrat und verkündete, dass die neuen Sanktionen so dann doch nicht gewollt …
![Verteidigung bei Geschwindigkeitsverstoß – Ansatzpunkt Akteneinsicht](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81050330515d24acac4c71baf89d1d75.png)
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08.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bewegung ist im Moment beim Thema „Verteidigung gegen Geschwindigkeitsverstoß“, genauer gesagt das Recht auf Akteneinsicht. Denn wenn keine vollständige Akteneinsicht gewährt wird, kann auch nicht von einem ordnungsgemäßen Verfahren …
![10 km/h Zonen unzulässig!](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81050330515d24acac4c71baf89d1d75.png)
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Zumindest in Berlin Mitte ist es nun passiert: ein Geschwindigkeitsbegrenzungsschild auf 10 km/h ist für unzulässig erklärt worden. Es ging um einen verkehrsberuhigten Geschäftsbereich mit einer Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h in der …
![Rote Ampel und „Mitzieheffekt“](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81050330515d24acac4c71baf89d1d75.png)
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27.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das Kammergericht Berlin hat sich in seinem Beschluss vom 20.11.2018 (Az.: 3 WS (B) 247/18 – 162 Ss 123/18) mit dem sogenannten Mitzieheffekt bei einem Rotlichtverstoß zu befassen gehabt. Das Gericht stellte fest, dass ein Mitzieheffekt den …
![Kein Mobiltelefonverstoß ohne Benutzung](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81050330515d24acac4c71baf89d1d75.png)
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17.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Der sogenannte Handyverstoß ist in § 23 Abs. 1a StVO geregelt. Nach der genannten Norm darf ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information usw. dient, nur benutzt werden, wenn hierfür das Gerät weder aufgenommen noch gehalten …
![Geschwindigkeitsverstoß: So verhalten Sie sich richtig!](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81050330515d24acac4c71baf89d1d75.png)
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28.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn das erste Schreiben eingeht, egal ob in Ordnungswidrigkeiten- oder Strafsachen, ist die Gefahr besonders groß: hier passieren die meisten Fehler nach meiner Erfahrung. Aus einer Mischung aus Rechtfertigungsdrang und auch …
![Bußgeldverfahren: So vermeiden Sie Fehler!](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81050330515d24acac4c71baf89d1d75.png)
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15.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Meine Erfahrung: Wenn das erste Schreiben eingeht, egal ob in Owi– oder Strafsachen, ist die Gefahr besonders groß: hier passieren die meisten Fehler. Aus einer Mischung aus Rechtfertigungsdrang und auch Obrigkeitshörigkeit heraus machen …
![Rechtsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Geschwindigkeitsverstoß](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81050330515d24acac4c71baf89d1d75.png)
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16.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Beim Amtsgericht ist nicht „Ende der Durchsage“, sondern danach geht es oft erst richtig los. Häufig führen Formfehler zur Aufhebung von Urteilen von Amtsgerichten. So auch in diesem Fall, der wohlgemerkt im (eher strengen) Bayern …
![Messdaten müssen herausgegeben werden](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81050330515d24acac4c71baf89d1d75.png)
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26.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Derzeit ist heiß in der Diskussion, welche Daten bei einer Geschwindigkeitsmessung herausgegeben werden müssen, damit der Betroffene auch verurteilt werden kann. Das Stichwort ist in diesem Zusammenhang das „standardisierte Messverfahren“. …
![Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister rechtswidrig](https://www.anwalt.de/img_cache/b0/b03e9653f32d50ea3edbcc2f23575e17.png)
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20.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Verkehrsüberwachungen, insbesondere Geschwindigkeitsmessungen, können sowohl durch die Polizei als auch durch kommunale Ordnungsbehörden erfolgen. Während Verkehrsüberwachungen auf Autobahnen und Fernstraßen regelmäßig durch die Polizei …
![Kein Einspruch per E-Mail!](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81050330515d24acac4c71baf89d1d75.png)
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30.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Digitalisierung schreitet voran und mit ihr die Möglichkeit, elektronisch zu kommunizieren. Da sollte man meinen, dass inzwischen auch die Einlegung eines Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid in elektronischer Form (E-Mail) möglich …
![Messgerät ES 8.0 – was ist neu?](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81050330515d24acac4c71baf89d1d75.png)
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Über viele Jahre was das Messgerät ES 3.0 des Herstellers ESO GmbH eines der am meisten eingesetzten Geräte zur Geschwindigkeitsmessung. Es handelt sich um einen sogenannten Einseitensensor. Hierbei steht das Messgerät seitlich zur Fahrbahn …
![Kein Fahrverbot nach Ablauf einer bestimmten Zeit](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81050330515d24acac4c71baf89d1d75.png)
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05.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das Fahrverbot kann seinen Sinn verlieren, wenn die zu entscheidende Tat lange zurückliegt, die für die lange Verfahrensdauer maßgeblichen Umstände auch außerhalb des Einflussbereich des Betroffenen liegen, und in der Zwischenzeit kein …
![Geschwindigkeitsmessung mit Poliscan Speed: Überschreitung des Messbereiches](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81050330515d24acac4c71baf89d1d75.png)
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09.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Bei dem Vorwurf von Geschwindigkeitsüberschreitungen kommt es immer wieder darauf an, ob bei der Messung, die dem Verfahren zugrunde liegt, alles richtig gemacht wurde. Das Stichwort ist hier das sogenannte „standardisierte Messverfahren“. …
![Was ist ein Handyverstoß?](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81050330515d24acac4c71baf89d1d75.png)
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08.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer häufiger werden in letzter Zeit vor deutschen Amtsgerichten die sogenannten Handyverstöße verhandelt. Der Grund: Smartphones erfreuen sich immer größerer Beliebtheit, fast jeder hat inzwischen eines. Es ist wohl eine unbestreitbare …
![Fahrverbot und "Augenblicksversagen"](https://www.anwalt.de/img_cache/81/81050330515d24acac4c71baf89d1d75.png)
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In verkehrsrechtlichen Verfahren spielt häufig der Kampf um die Verhängung eines Fahrverbotes eine große Rolle. Schließlich sind viele Bürger auf ihren Führerschein angewiesen und die Verhängung eines Fahrverbotes würde bei ihnen zu …