490 Ergebnisse
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16.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Gesamtschulen in BW: In den 70-Jahren wurden auch in Baden-Württemberg einige Gesamtschulen als Schulversuch gegründet. Die meisten Gesamtschulen sind übergegangen in Schulzentren mit Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien, …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie bundesweit im Hochschulrecht. Gute Neuigkeiten für Studienplatzklagen – Veränderte Fristen in Brandenburg und Niedersachsen. Zum Wunschstudium mit Ihrem Anwalt für Verwaltungsrecht. Wenn …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Im Bezirk Berlin Charlottenburg kann das Jugendamt noch immer nicht jedem Kind einen Betreuungsplätzen zuweisen – und dass obwohl der Anspruch auf frühkindliche Betreuung für Kinder ab einem Jahr bereits seit 2013 gesetzlich festgelegt ist. …
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11.09.2020
von Rechtsanwältin Katharina Hildebrandt
Nicht selten wird zwischen Freunden und Verwandten Geld verliehen. Doch was passiert, wenn sich die Wege plötzlich trennen und der Geldempfänger sich nicht mehr an das Versprechen, das Geld zurückzuzahlen erinnern möchte? Um dem …
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01.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Katharina Sponholz
Im Großraum Berlin fehlen aktuell rund 3.000 Kitaplätze. Besonders im grünen und großen Bezirk Treptow-Köpenick ist die Lage sehr angespannt. Zwar zeigt der Kitanavigator zum Beispiel für Köpenick zahlreiche freie Plätze an, diese stehen …
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08.09.2020
von Rechtsanwältin Lea Comans
Kaum ist die nervenaufreibende und anstrengende Zeit der zu absolvierenden Klassenarbeiten und Klausuren vorbei, müssen Schülerinnen und Schüler gegebenenfalls ein schlechtes Ergebnis ihrer Prüfungsleistung verarbeiten. Die prüfende …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Der Bedarf an Kitalpätzen in Berlin-Tempelhof übersteigt bei weitem das Angebot. Trotz erheblicher Eigenbemühungen bei der Suche nach einem Kitaplatz oder einer Tagesmutter in Tempelhof, stehen viele Eltern vor der Frage, wie Sie die …
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02.09.2020
von Rechtsanwältin Lea Comans
Individuelle Umstände können dazu beitragen, dass ein Schüler/eine Schülerin aufgrund einer Beeinträchtigung nicht in der Lage ist, dauerhaft oder temporär im alltäglichen Schulleben sein/ihr Können adäquat nachzuweisen. Beispielswiese kann …
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02.09.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Darf eine Beamtin ohne Nebentätigkeitsgenehmigung entgeltlich als spirituelle Lebensberaterin tätig sein oder ist die dienstliche Weisung zur Einstellung dieser Tätigkeit rechtmäßig? Diese Frage hat das Verwaltungsgericht Berlin mit seinem …
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01.09.2020
von Rechtsanwältin Lea Comans
Schülerinnen und Schüler eines Gymnasiums unterliegen einer Probezeit. Die Probezeit beträgt in der Regel ein Jahr, vgl. § 27 Nr. 11 SchulG. Erst im Falle des Bestehens des Probejahrs erfolgt eine endgültige Aufnahme in das Gymnasium, vgl. …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Die Situation der Eltern, die bei uns anrufen ist stets ähnlich. Der Neuköllner Kita-Navigator zeigt freie Plätze, bei Ihrem Anruf in der Kita wird aber auf eine Warteliste verwiesen – die angezeigten freien Plätze könnten mangels …
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31.08.2020
von Rechtsanwältin Lea Comans
Ein wichtiger Schritt im Leben Ihres Kindes steht bevor. Die Einschulung in die Grundschule. Nach dem Berliner Schulgesetz gibt es für jedes Kind eine zuständige Grundschule, die das Kind grundsätzlich zu besuchen hat. Sie wünschen sich …
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27.08.2020
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Dem Eilantrag betroffener Eltern gegen die Schließung der Grundschule ihrer Kinder hat das Verwaltungsgericht Halle am 26. August 2020 stattgegeben. (Az. 6 B 223/20 HAL) Das Verwaltungsgericht Halle hatte über einen Eilantrag zu …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Wie kann ich trotz Absage einen Kindergartenplatz in Berlin-Mitte erhalten? Trotz berlinweit seit 2012 angeblich neu geschaffenen rund 29.000 Betreuungsplätzen, stehen viele Eltern in Berlin Mitte ohne einen Kitaplatz da. Zwischen dem …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das Verwaltungsgericht Hamburg (VG) hat mit Beschluss vom 6.8.2020 in einem Eilverfahren entschieden, dass in der Freien und Hansestadt Hamburg Schüler und Lehrer keine Mund-Nasen-Bedeckung während des Schulunterrichts tragen müssen (Az.: 3 …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Der Bezirk Berlin Friedrichshain-Kreuzberg kann die Nachfrage an Betreuungsplätzen noch immer nicht decken, dabei ist das Problem fehlender Kitaplätze auch in Kreuzberg nicht neu. Die berlinweit seit 2012 angeblich neu geschaffenen rund …
24.08.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
An den sachsen-anhaltischen Schulen gilt für die ersten beiden Schultage eine Maskenpflicht , bis Personensorgeberechtigte und volljährige Schülerinnen und Schüler eine unterzeichnete Versicherung der Kenntnisnahme der …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
Mit reichlich konstruierter Begründung hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) am 20.08.2020 eine Klage gegen die seit Schulbeginn vom 12.08.2020 geltende Schüler-Maskenpflicht in einem …
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27.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei einer amtsärztlichen Untersuchung im Rahmen von Neuverbeamtung oder der Verbeamtung auf Lebenszeit werden Fragen zum Gesundheitszustand und Existenz von Vorerkrankungen bzw. Therapien gestellt. Ein Verschweigen von Erkrankungen oder …
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24.07.2020
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Auch das Schuljahr 2019/2020 endete in Halle (Saale) damit, dass sich die Stadt als zuständiger Schulträger mit mehreren Klagen und Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz wegen der Schulplatzvergabe für die weiterführenden Schulen (ab der …
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22.07.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Die Zuweisung zu einer anderen Grundschule in Bayern meint die Fälle, in denen ein Kind die Schule eines anderen Sprengels gegen seinen Willen besuchen soll. Dies ist ein erst seit kurzem entstandenes Thema in Bayern, indem man Kinder …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Martin Schütz
Das LSG Niedersachsen-Bremen hat erstmalig entschieden, dass Schüler, deren Eltern Hartz IV beziehen, ihre Berufskleidung vom Jobcenter bezahlt bekommen. Dies sei unabhängig von der gesetzlichen Schuldbedarfspauschale zu gewähren, entschied …
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26.06.2020
von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Wer sich für ein Medizinstudium interessiert und kein Abitur hat, kann dennoch Medizin studieren. Das ist möglich, seit das Hochschulrahmengesetz in Deutschland durch den Beschluss „Hochschulzugang für beruflich qualifizierte Bewerber ohne …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Verbindlichkeit einer Lösungsskizze – Leitsätze Die Musterlösung bzw. Lösungsskizze ist lediglich eine Hilfestellung bei der Bewertung von Prüfungsleistungen. Sie hat keinen allgemein-verbindlichen Charakter. Widerspruchsverfahren gegen die …