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30.06.2020
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Auch wenn derzeit die coronakrisenbedingten Einschränkungen auch für Unternehmen wieder gelockert werden, haben nach wie vor viele von ihnen Kurzarbeit angemeldet. Dabei stellt sich unter anderem auch die Frage, wie sich diese …
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26.06.2020
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Erkrankung an Demenz bringt für die Betroffenen und ihre Angehörigen eine erhebliche Beeinträchtigung im Alltag mit sich. Zunehmend ist der Betroffene auf die Unterstützung, Anleitung und Pflege von Angehörigen angewiesen und kann immer …
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07.05.2021
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Derzeit (März/April 2020) sind in Deutschland ca. 10,1 Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Kurzarbeit betroffen. Betriebsbedingte Kündigungen werden in der kommenden Zeit unumgänglich werden. Doch wie verhalten sich Kurzarbeit …
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22.06.2020
von Rechtsanwältin Silke Wollburg
Angesichts der coronabedingten Einschränkungen sind immer noch viele von Kurzarbeit betroffen. Etliche Unternehmen haben Kurzarbeit bis ins nächste Jahr hinein angemeldet. Oftmals berechnet der Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld dann falsch, …
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19.06.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Was müssen Arbeitnehmer beachten, wenn sie mit ihrem Arbeitgeber über den Abschluss eines Aufhebungsvertrages verhandeln? Um in diesem Zusammenhang keine Sperrzeit durch die Agentur für Arbeit zu riskieren, ist es wichtig, die Vorgaben der …
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18.06.2020
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Wer „Schwerbehindertenrecht“ hört, denkt i. d. R. an das Sozialgesetzbuch (SGB) IX. Manchmal noch an das Schwerbehindertengesetz, das es seit gut 20 Jahren nicht mehr gibt. Daneben gibt es noch die Schwerbehindertenausweisverordnung. Aber …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Depressionen gehören zu den häufigsten und hinsichtlich ihrer Schwere am meisten unterschätzten Erkrankungen. Depressionen können jeden treffen. Dass Depression kein Tabuthema mehr ist, zeigen auch viele Beispiele prominenter Sportler, …
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08.06.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Fahrlehrer sind in verschiedener Hinsicht Gegenstand sozialgerichtlicher Rechtsprechung. So sind selbständige Fahrlehrer, welche über keine Arbeitnehmer mit einer Gesamtlohnsumme von über 450 €/Mo. verfügen, grundsätzlich …
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Jugendamt muss die Kosten für eine ambulante Autismus-Therapie auch dann übernehmen, wenn mit dem Anbieter keine Kostenvereinbarung für den Einzelfall vereinbart wurde. Dies hat das Verwaltungsgericht Hannover in einem Beschluss vom …
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05.06.2020
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 30, aber nicht 50, können schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden. Schutzzweck und der Grund für die meisten Gleichstellungsanträge ist die erschwerte Kündbarkeit …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Bewilligung von Krankengeld sind vielfältiger Natur. Die in der Praxis häufigste Fragestellung ist der Anspruch auf Weiterzahlung von Krankengeld trotz einer zeitlichen Lücke in der Bescheinigung der …
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02.06.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
AU-Bescheinigung – Fragen, Probleme, Folgen Aufgrund der aktuellen Situation bezüglich der Covid-19-Pandemie gab es verschiedene Lockerungen bzw. Neuregelungen im Gesundheitswesen, welche zu immer neuen Fragen unserer Mandanten führten. …
02.06.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Es ist im Bewachungsgewerbe sehr üblich, Aufträge zur Bewachung von Supermärkten oder Konzerten bzw. Veranstaltungen an Subunternehmer weiterzugeben. Die Auftragslage bei den Detekteien ist naturgemäß sehr unterschiedlich. Daher greifen die …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Millionen von Menschen nehmen in Deutschland Sozialleistungen in Anspruch. Wenn hier falsche Angaben über die Voraussetzungen für den Leistungsbezug gemacht werden und dies dem Jobcenter oder anderen Sozialbehörden bekannt wird, folgt in …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Immer wieder ist in Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung zu verzeichnen, dass die Antragsteller zu einem bestimmten Zeitpunkt eine ärztliche Behandlung abbrechen bzw. nicht weiterführen. Grund für dieses Verhalten ist die …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Eine nach dem SGB II-leistungsberechtigte Schülerin hat einen Anspruch auf Finanzierung eines für die Teilnahme am digitalen Schulunterricht erforderlichen Tablets. Dies hat das Landessozialgericht Essen in seinem Beschluss vom 22.05.2020 …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Kay Wolkau
Die Antwort lautet: Ja, aber längst nicht in jedem Falle. Die ausländerrechtlichen Leistungsausschlüsse des § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II sind nämlich nicht ohne weiteres mit Verfassungsrecht oder Europarecht vereinbar. Häufiges Beispiel: Mutter …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Weshalb eine sachkundige Rechtsberatung beim Ausfüllen des Erstantrages auf Grundsicherung der Normalfall sein sollte Durch die Auswirkungen des Lockdowns sind viele Menschen urplötzlich in wirtschaftliche Not geraten. Zwar kamen deutsche …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die massenhafte Bewilligung von Kurzarbeitergeld (KUG) nach dem Sozialgesetzbuch III (SGB III) in der aktuellen Corona-Krise wirf eine Reihe von Rechtsfragen auf, die bislang nicht geklärt wurden. Strittig ist zum Beispiel, ob ein in …
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25.05.2020
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Zum Bestehen einer tatsächlichen Handlungsunfähigkeit bei Vorliegen einer Depression im Zusammenhang mit der Einholung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung – Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11.05.2020 – L 10 KR …
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22.05.2020
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Nach der aktuellen Weisung der Bundesagentur für Arbeit ist die pauschale Ablehnung von Kurzarbeitergeld für Praxen vom Tisch: Aufgrund einer Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BfA) wurden Anzeigen eines erheblichen Arbeitsausfalls bzw. …
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20.05.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Corona-Krise stellt Wirtschaft und Betriebe vor eine harte Belastungsprobe. Mehr als 10 Mio. Menschen befinden oder befanden sich dieses Jahr in Kurzarbeit. Viele Arbeitsplätze konnten durch dieses Instrument gerettet werden. Allerdings …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Savin Vaic
In diesem Artikel werden wir die Anfechtung des Testaments streifen und drei Situationen, in denen es möglich ist, die Anfechtung zu verlangen, genauer beschreiben. Im folgenden können Sie mehr darüber lesen. Gemäß dem kroatischen Gesetz …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Anlässlich der Corona-Pandemie sind Änderungen zum Elterngeld geplant. Wer ist von der Änderung des Elterngelds erfasst? Die geplanten Änderungen sollen Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten und dort dringend benötigt werden und …