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12.01.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Aktuell bieten Banken zu vergleichsweise günstigen Konditionen Darlehen an. Dies verärgert viele Kunden, die in den Jahren zuvor zu teilweise weitaus höheren Zinsen Darlehensverträge abgeschlossen haben. Zwar bestünde grundsätzlich die …
13.01.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Seit geraumer Zeit stehen Lebens- und Rentenversicherungsverträge in der Kritik. Nicht zu Unrecht, da die ehemals als sichere und rentable Form der Altersvorsorge gedachten Geldanlagen keineswegs noch so renditeträchtig sind, wie dies in …
26.01.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 04.12.2014 – III ZR 82/14 – klargestellt, dass ein Anlageinteressent im Zuge der Vermittlung einer geschlossenen Fondsanlage in jedem Falle auf die ihn treffende Kommanditistenhaftung gemäß § …
14.08.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einer Entscheidung vom 04.08.2015 – 10 O 9199/14 (noch nicht rechtskräftig) – in einem von Rechtsanwalt Siegfried Reulein, Nürnberg, betreuten Rechtsstreit zwei Widerrufsbelehrungen der Sparda Bank aus …
11.06.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der BGH hat in einer Strafsache mit Beschluss vom 08.03.2017 – 1 StR 466/16 – eine auch für zivilrechtliche Schadensersatzansprüche geschädigter Anleger wichtige Entscheidung getroffen. Er statuiert eine Aufklärungspflicht von gesetzlichen …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Moderne Informationstechnologie ist aus dem geschäftlichen Alltag nicht mehr wegzudenken. Das wirft allerdings rechtliche Fragestellungen auf. Ein Rechtsanwalt für IT Recht führt durch die Regelungen. Unternehmen können heutzutage auf …
31.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Der Schadenersatzanspruch bei Markenrechtsverletzungen kann nach der Lizenzanalogie berechnet werden. Ansprechpartner bei Schadenersatzforderungen ist ein Rechtsanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Die Verletzung einer eingetragenen Marke …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Klausel wirkt nur bei tatsächlicher Beeinträchtigung In gewerblichen Mietverträgen kann eine Konkurrenzschutzklausel vereinbart werden. Eine Mietminderung wegen eines Verstoßes gegen die Konkurrenzschutzklausel setzt aber voraus, dass es …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Meldepflicht besteht unabhängig von der Höhe des Geschäfts Das Geldwäschegesetz (GwG) dient der Bekämpfung der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Steuerflucht. Dementsprechend beinhaltet das GwG auch erhöhte Sorgfaltspflichten und …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Urteil des BFH zu Steuernachteil durch Jastrowsche Klausel Das Berliner Testament ist bei Eheleuten beliebt, da es besonders geeignet ist, im Todesfall den längerlebenden Partner vor den Ansprüchen anderer Erben zu schützen. Der …
29.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
OLG Zweibrücken: Kein höherer Preis wegen gestiegener Materialkosten Steigende Baukosten und hohe Zinsen haben den Kauf einer Immobilie derzeit nicht einfacher gemacht. Wer jedoch einen Festpreis mit einem Bauunternehmen abgeschlossen hat, …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Verkaufsplattform muss Kündigungsmöglichkeit sicherstellen Wer online über eine Webseite Abos, Schulungen und ähnliches anbietet, muss auch dafür sorgen, dass auf derselben Webseite ein Kündigungsbutton vorhanden ist. Das gilt auch dann, …
17.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Urteil des BFH zur Voraussetzung des Zuwendungswillens bei vGA – Az.: I R 9/20 Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 22. November 2023 entschieden, dass für eine verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) ein Zuwendungswille vorliegen muss. …
03.03.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In einer Polizeikontrolle wird in der Regel beim Verdacht einer Verkehrsstraftat wegen Drogen, Trunkenheit oder Medikamentenmißbrauch der Führerschein beschlagnahmt. Die Polizei darf den Führerschein etwa bei einer BAK von über 1,1 Promille …
26.06.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Wurde Ihnen eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH zugestellt? Aktuell bearbeiten wir in unserer Kanzlei wieder einen derartigen Fall und möchten Ihnen in diesem Artikel …
28.03.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Laut aktuellen Mitteilungen sind derzeit Abmahnungen im Umlauf, die im Auftrag der Rechteinhaber Martin Fliegenschmidt, Claudio Pagonis, Matthias Haß durch die Kanzlei Fareds wegen Urheberrechtsverletzungen an der Tonaufnahme "Stefanie …
26.02.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Vorgeworfen wird eine Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „Downstream", an dem die MIG Film GmbH die Rechte innehat. Kein Unterlassungsanspruch! Entgegen der sonst ausgesprochenen Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung …
11.03.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung des Rechtsanwaltes Rainer Munderloh im Auftrag der Firma RGF Productions Limited an dem Filmwerk „Private Teens 2 – Amateur Teenie Abenteuer“ vom 06.03.2014 zur rechtlichen Überprüfung vor. Von dem …
13.03.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Neue Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 27.02.2014 an dem Musikwerk Martin Garrix – Animals Der in der Abmahnung erhobene Vorwurf besteht darin, dass dem Abgemahnten vorgeworfen wird, …
21.03.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der FC Bayern München AG vom 06.03.2014 vor. Unserer Mandantschaft wird hier vorgeworfen, dass sie einen Wimpel, bei dem es sich nicht um ein Originalprodukt des FC Bayern München handeln soll, …
Abmahnug RASebastian für DigiRights Adm. an dem Musikwerk "Martin Solveig - Hey Now" (Fack ju Göthe)
02.04.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Neuerliche Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 28.03.2014 bezüglich des Musikwerkes „Martin Solveig – Hey Now“ innerhalb des Filmwerkes „Fack ju Göhte“ In der uns vorliegenden …
24.04.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 23.04.2014 wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrage der Universum Film GmbH zur rechtlichen Überprüfung und Verteidigung vorgelegt. Forderungen: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zur …
25.04.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine Abmahnung vom 11.04.2014 im Auftrag des Herrn Ralf Reinhardt Lengwenus vor. Die Abmahnung wurde durch Rechtsanwalt Karwiese aus Hannover ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist ein vermeintlicher Verstoß gegen das …
14.05.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte („Bear & Wolf“) im Auftrage der Firma DKH Retail Ltd vom 08.05.2014 wegen des Verkaufes von gefälschten Bekleidungsstücken der Marke „superdry“ über eBay Die uns zur Bearbeitung vorliegende …