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Beschuldigter im Verfahren wegen Körperverletzung, § 223 StGB: Wie sollte man sich verhalten?
Beschuldigter im Verfahren wegen Körperverletzung, § 223 StGB: Wie sollte man sich verhalten?
| 22.08.2017 von Rechtsanwalt Marco Lott
Schon eine Ohrfeige kann ausreichen, um ein Verfahren wegen Körperverletzung einzuleiten. Schon allein deswegen gehören Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung zum Alltag eines Rechtsanwalts im Bereich des Strafrechts. Aber insbesondere …
Grunderwerbsteuer nach Scheidung
Grunderwerbsteuer nach Scheidung
| 25.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Die Grunderwerbsteuer nach der Scheidung ist ein Thema , wenn Sie im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung Ihre Immobilie oder Ihren Miteigentumsanteil an den Ex-Partner verkaufen oder selbst vom Ex-Partner erwerben. Da der Ex-Partner …
Kündigungsschutzklage und neues Jobangebot? Was nun?
Kündigungsschutzklage und neues Jobangebot? Was nun?
| 23.08.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Sie haben eine Kündigung erhalten und Kündigungsschutzklage erhoben. Während des Kündigungsschutzprozesses haben Sie einen neuen Job angeboten bekommen. Was ist zu tun? Dürfen Sie diesen annehmen, oder nicht? Während eines laufenden …
Morgan Stanley P2 Value – Schadensersatzansprüche für Anleger?
Morgan Stanley P2 Value – Schadensersatzansprüche für Anleger?
| 23.08.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 19.08.2010. Der offene Immobilienfonds Morgan Stanley P2 Value wird nach Berichten der Zeitung Financial Times Deutschland erneut abgewertet. Nachdem beim Fondsvermögen bereits vor einigen Wochen kleinere Wertkorrekturen …
Aktuelle Entwicklungen im Fall „ALAG-Auto Mobil GmbH & Co. KG“; weitere Erfolge
Aktuelle Entwicklungen im Fall „ALAG-Auto Mobil GmbH & Co. KG“; weitere Erfolge
| 04.11.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Das Landgericht Hamburg (ZK 30) teilt die Auffassung von CLLB Rechtsanwälte, dass die Emissionsprospekte der ALAG Auto -Mobil GmbH & Co. KG fehlerhaft sind. Die CLLB Rechtsanwälte haben bereits rund 100 Klagen sowohl gegen die ALAG Auto …
Dolmetscherkosten im Strafverfahren - die Staatskasse zahlt!
Dolmetscherkosten im Strafverfahren - die Staatskasse zahlt!
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Das Strafverfahren ist schon für deutsche Muttersprachler kaum bis gar nicht verständlich. Die Gerichtssprache ist Deutsch, doch klingt es es wie fremde Zunge. "Dolmetschen" von Justiz --> Hochdeutsch und Hochdeutsch --> Justiz kann …
Entfernung aus Dienstverhältnis/Entlassung eines Soldaten - BVerwG bestätigt Rechtsprechung
Entfernung aus Dienstverhältnis/Entlassung eines Soldaten - BVerwG bestätigt Rechtsprechung
| 04.07.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Bundesverwaltungsgericht hält an seiner neueren Rechtsprechung fest, wonach eine höhere Maßnahme wie z.B. die Entfernung aus dem Dienstverhältnis nicht zulässig ist, soweit die angestrebte Maßnahme gesetzlich nicht zulässig ist. Im …
Schönheitsreparaturen
Schönheitsreparaturen
| 02.06.2022 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit zwei Urteilen vom 08.07.2020, Az. VIII ZR 163/18 und Az. VIII ZR 270/18, seine Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen maßgeblich verändert. Er entschied, dass sich Mieter beim Vorliegen bestimmter …
Der Verdienstschaden eines Arbeitnehmers
Der Verdienstschaden eines Arbeitnehmers
| 16.07.2015 von Rechtsanwalt Christian Stalter
Zu diesem Schadensersatzanspruch infolge eines Unfalls kommt es nur bei schwereren Unfällen bzw. Schadensereignissen. Denn in den ersten sechs Wochen leistet der Arbeitgeber Lohnfortzahlung, und üblicherweise sind so schwere Verletzungen, …
Mitbestimmung des Betriebsrat bei der Beschäftigung von Leiharbeitnehmern
Mitbestimmung des Betriebsrat bei der Beschäftigung von Leiharbeitnehmern
| 22.12.2011 von Heinz Rechtsanwälte
Die Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einstellung von Arbeitnehmern (§ 99 Betriebsverfassungsgesetz) gehört zu den zentralen Rechten des Betriebsrats. Bei dem Einsatz von Leiharbeitnehmern muss der Arbeitgeber deren Personalien, den …
BGH-Urteil: Widerrufsjoker für Halter manipulierter Dieselfahrzeuge
BGH-Urteil: Widerrufsjoker für Halter manipulierter Dieselfahrzeuge
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Widerrufsbelehrung der FCA-Bank (Fiat Chrysler Automobiles) ist fehlerhaft. Es kommt nicht allzu oft vor, dass der Bundesgerichtshof (BGH) seine Rechtsmeinung fundamental ändert. Mit dem aktuellen Urteil in Sachen „Widerrufsrecht bei …
Zitierrecht und Plagiate
Zitierrecht und Plagiate
| 03.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Darf ich ein urheberrechtlich geschütztes Werk oder Teile eines solchen ohne Einwilligung des Urhebers zu eigenen Zwecken übernehmen? Nahezu jeder stellt sich irgendwann diese Frage - oder wäre gut beraten sich diese zu stellen. Die …
GdB (Grad der Behinderung) beim Fatigue-Syndrom
GdB (Grad der Behinderung) beim Fatigue-Syndrom
| 28.12.2023 von Rechtsanwalt Felix Kirk
Das Fatigue-Syndrom, auch als „Erschöpfungssyndrom“ bekannt, ist eine Erkrankung, die häufig nach kräftezehrenden Therapien (z.B. Chemotherapie) auftreten. Derzeit leiden in der Bundesrepublik Deutschland schätzungsweise über 300.000 …
Bei titulierten Ansprüchen sollte über die Vollstreckungsmöglichkeiten gegen die Erben aufgeklärt werden
Bei titulierten Ansprüchen sollte über die Vollstreckungsmöglichkeiten gegen die Erben aufgeklärt werden
| 06.09.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach dem Ableben des Schuldners kann dessen Gläubiger den titulierten Anspruch eventuell gegen den Erben des Schuldners vollstrecken. Wegen der Gesamtrechtsnachfolge nach § 1922 BGB vereinigt sich der Nachlass mit der Person und dem …
Der Immobilienkauf in Spanien: Die rechtliche Bedeutung des privatschriftlichen Vertrages
Der Immobilienkauf in Spanien: Die rechtliche Bedeutung des privatschriftlichen Vertrages
| 18.07.2012 von Rechtsanwalt Robert Engels
Die folgende Abhandlung erläutert die Problematiken eines Immobilienkaufs oder -verkaufs für deutsche Käufer oder Verkäufer einer in Spanien gelegenen Immobilie. Zu beachten sind dabei, neben steuerlichen Aspekten, die von der deutschen …
VW Caddy mit Motor EA 288 geht im Abgasskandal zurück
VW Caddy mit Motor EA 288 geht im Abgasskandal zurück
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
VW kommt im Abgasskandal auch bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 288 nicht zur Ruhe. Das Landgericht Offenburg hat dem Käufer eines VW Caddy 2,0 TDI mit dem Motor EA 288 mit Urteil vom 4. Januar 2021 Schadenersatz zugesprochen, weil in …
Heimliche Tonaufnahmen – so machen Sie sich strafbar!
Heimliche Tonaufnahmen – so machen Sie sich strafbar!
| 07.09.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Mietrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Heimliche Tonaufnahmen als Beweissicherung? Viele halten das für gerechtfertigt und zeichnen …
Kündigung verbunden mit Aufhebungsvertrag – Kündigungstrick des Arbeitgebers? (Tipps für Arbeitnehmer)
Kündigung verbunden mit Aufhebungsvertrag – Kündigungstrick des Arbeitgebers? (Tipps für Arbeitnehmer)
| 10.12.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Es kommt vor, dass Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag an das Kündigungsschreiben anheften. Kommt es dann zur Kündigung eines …
Die Rechte der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten Kündigung bei großen Konzernen
Die Rechte der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten Kündigung bei großen Konzernen
| 09.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) berichtete auf seinem Onlineportal („Opel droht 170 Mitarbeitern Kündigung an", letzter Zugriff 2.8.2011), dass beim Opel-Werk in Bochum 170 Mitarbeiter mit einer Kündigung bedroht wurden. Den Mitarbeitern …
Fluglotsenstreik - Streikverbot für Mitarbeiter der Deutschen Flugsicherung (DFS)
Fluglotsenstreik - Streikverbot für Mitarbeiter der Deutschen Flugsicherung (DFS)
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Nach einem Bericht des Spiegels vom 8.8.2011 hat die Geschäftsführung der Deutschen Flugsicherung (DFS) ihren Mitarbeitern verboten an dem Streik teilzunehmen. Wer trotzdem mitmache, riskiere „arbeitsrechtliche Konsequenzen”, bis hin zur …
Was man demnächst beim Erben und Vererben zu beachten haben wird… (Teil 2)
Was man demnächst beim Erben und Vererben zu beachten haben wird… (Teil 2)
| 17.12.2007 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
..., wenn die von dem Bundesjustiz- und dem Bundesfinanzministerium vorgelegten Referentenentwürfe in Gesetzesform umgesetzt werden sollten. Nachdem in Teil 1 des Beitrages die geplanten Änderungen im Pflichtteilsrecht behandelt worden …
BB Bank erstattet Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von über EUR 9.000,-
BB Bank erstattet Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von über EUR 9.000,-
| 22.12.2022 von Rechtsanwalt David Stader
Verbraucher erhalten gezahlte Vorfälligkeitsentschädigungen zurück. Die Bank leistet zudem Nutzungsersatz in Höhe von über € 5.000,-. Aufgrund eines Vergleichs vor dem Landgericht Karlsruhe erhalten von uns vertretene Verbraucher durch den …
Schadensersatzansprüche in vielen Fällen nicht verjährt - Neue Hoffnung für Schrottimmobilien-Opfer
Schadensersatzansprüche in vielen Fällen nicht verjährt - Neue Hoffnung für Schrottimmobilien-Opfer
| 09.07.2008 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Vor allem in den 1990er Jahren sind tausende von Anlegern von findigen Anlagevermittlern dazu verleitet worden, zum Zwecke der Altersvorsorge und der Steuerersparnis Eigentumswohnungen ohne Eigenkapital zu erwerben. Den Anlegern wurde in …
Haftaufschub
Haftaufschub
| 10.10.2023 von Rechtsanwalt Enno Düe
Haftaufschub – was ist das? Der Haftaufschub stellt ein Mittel der Strafvollstreckung dar, mithilfe dessen ein Verurteilter die Vollstreckung seiner Haftstrafe gegen sich bis zu vier Monate hinauszögern kann. In Betracht kommt er regelmäßig …