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04.11.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Das Landgericht Hamburg (ZK 30) teilt die Auffassung von CLLB Rechtsanwälte, dass die Emissionsprospekte der ALAG Auto -Mobil GmbH & Co. KG fehlerhaft sind. Die CLLB Rechtsanwälte haben bereits rund 100 Klagen sowohl gegen die ALAG Auto …
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Das Strafverfahren ist schon für deutsche Muttersprachler kaum bis gar nicht verständlich. Die Gerichtssprache ist Deutsch, doch klingt es es wie fremde Zunge. "Dolmetschen" von Justiz --> Hochdeutsch und Hochdeutsch --> Justiz kann …
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25.04.2023
In diesem Ratgeber stelle ich Ihnen ein kostenloses Muster eines Mieterhöhungsschreibens – mit und ohne Mietspiegel – zur Verfügung, das Sie als Vermieter zukünftig als Vorlage für eine Mieterhöhung verwenden und individuell anpassen …
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18.04.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Täglich werden über Instagram, Tinder und Snapchat Unmengen an Daten verschickt. Immer häufiger sind darunter auch sexuelle Inhalte. Gerade unter jungen Erwachsenen ist „Sexting“ oft keine Seltenheit mehr. Allerdings kommt es auch immer …
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08.06.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Corona-Update zu Fitnessstudios: Muss ich meine Beiträge weiter zahlen? Kann ich den Vertrag kündigen? Wann kann ich wieder trainieren? – neue gesetzliche Regelung seit Ende Mai Seit Mitte März und damit seit über 2 Monaten sind …
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01.08.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Corona-Quarantäne bei Arbeitnehmern: Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber oder Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz? Anordnung Quarantäne für Arbeitnehmer: Ein Arbeitnehmer ging im Mai 2020 wegen Kopf- und Magenschmerzen zum Arzt. Der …
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02.10.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Keine Entgeltfortzahlung durch Arbeitgeber trotz Vorlage AU-Bescheinigung vom Arzt (Krankmeldung) Krankmeldung Arbeitnehmer nach Kündigung: In der Praxis melden sich Arbeitnehmer nach einer Kündigung oft bis zum Ende der Kündigungsfrist …
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Was wäre wenn ..? Diese Frage kann der Start für den Aufbau ein wirkungsvollen Risikomanagements sein. Es ist wie bei einer Feueralarm-Übung. Ist es nicht sinnvoll, vorher abzuchecken, wohin die Menschen in einem Gebäude bei Feueralarm …
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22.12.2011
von Heinz Rechtsanwälte
Die Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einstellung von Arbeitnehmern (§ 99 Betriebsverfassungsgesetz) gehört zu den zentralen Rechten des Betriebsrats. Bei dem Einsatz von Leiharbeitnehmern muss der Arbeitgeber deren Personalien, den …
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16.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Stalter
Zu diesem Schadensersatzanspruch infolge eines Unfalls kommt es nur bei schwereren Unfällen bzw. Schadensereignissen. Denn in den ersten sechs Wochen leistet der Arbeitgeber Lohnfortzahlung, und üblicherweise sind so schwere Verletzungen, …
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03.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Darf ich ein urheberrechtlich geschütztes Werk oder Teile eines solchen ohne Einwilligung des Urhebers zu eigenen Zwecken übernehmen? Nahezu jeder stellt sich irgendwann diese Frage - oder wäre gut beraten sich diese zu stellen. Die …
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28.12.2023
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Das Fatigue-Syndrom, auch als „Erschöpfungssyndrom“ bekannt, ist eine Erkrankung, die häufig nach kräftezehrenden Therapien (z.B. Chemotherapie) auftreten. Derzeit leiden in der Bundesrepublik Deutschland schätzungsweise über 300.000 …
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18.07.2012
von Rechtsanwalt Robert Engels
Die folgende Abhandlung erläutert die Problematiken eines Immobilienkaufs oder -verkaufs für deutsche Käufer oder Verkäufer einer in Spanien gelegenen Immobilie. Zu beachten sind dabei, neben steuerlichen Aspekten, die von der deutschen …
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26.11.2020
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Widerrufsbelehrung der FCA-Bank (Fiat Chrysler Automobiles) ist fehlerhaft. Es kommt nicht allzu oft vor, dass der Bundesgerichtshof (BGH) seine Rechtsmeinung fundamental ändert. Mit dem aktuellen Urteil in Sachen „Widerrufsrecht bei …
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06.09.2015
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach dem Ableben des Schuldners kann dessen Gläubiger den titulierten Anspruch eventuell gegen den Erben des Schuldners vollstrecken. Wegen der Gesamtrechtsnachfolge nach § 1922 BGB vereinigt sich der Nachlass mit der Person und dem …
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10.10.2023
von Rechtsanwalt Enno Düe
Haftaufschub – was ist das? Der Haftaufschub stellt ein Mittel der Strafvollstreckung dar, mithilfe dessen ein Verurteilter die Vollstreckung seiner Haftstrafe gegen sich bis zu vier Monate hinauszögern kann. In Betracht kommt er regelmäßig …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 9. Mai 2017 – zum Aktenzeichen XI ZR 308/15 – entschieden, dass die Kontogebühr beim Bausparvertrag unwirksam ist. Im konkreten Fall hat eine Bausparkasse in ihren Darlehensverträgen folgende …
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17.12.2007
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
..., wenn die von dem Bundesjustiz- und dem Bundesfinanzministerium vorgelegten Referentenentwürfe in Gesetzesform umgesetzt werden sollten. Nachdem in Teil 1 des Beitrages die geplanten Änderungen im Pflichtteilsrecht behandelt worden …
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09.07.2008
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Vor allem in den 1990er Jahren sind tausende von Anlegern von findigen Anlagevermittlern dazu verleitet worden, zum Zwecke der Altersvorsorge und der Steuerersparnis Eigentumswohnungen ohne Eigenkapital zu erwerben. Den Anlegern wurde in …
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22.12.2022
von Rechtsanwalt David Stader
Verbraucher erhalten gezahlte Vorfälligkeitsentschädigungen zurück. Die Bank leistet zudem Nutzungsersatz in Höhe von über € 5.000,-. Aufgrund eines Vergleichs vor dem Landgericht Karlsruhe erhalten von uns vertretene Verbraucher durch den …
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20.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Nachdem sich zwischenzeitlich der BGH in laufenden Verfahren insbesondere mit der Frage der Rückforderung von Verlusten von online-Casinos beschäftigt, steigt nun auch der EuGH in die Diskussion ein. Was bis zum heutigen Tag durch deutsche …
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24.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Was bedeutet die Sozialauswahl des Arbeitgebers? Die Sozialauswahl ist ein wesentlicher Begriff im deutschen Arbeitsrecht. Die betriebsbedingte Kündigung ist trotz Vorliegens dringender betrieblicher Erfordernisse sozial ungerechtfertigt, …
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09.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) berichtete auf seinem Onlineportal („Opel droht 170 Mitarbeitern Kündigung an", letzter Zugriff 2.8.2011), dass beim Opel-Werk in Bochum 170 Mitarbeiter mit einer Kündigung bedroht wurden. Den Mitarbeitern …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Nach einem Bericht des Spiegels vom 8.8.2011 hat die Geschäftsführung der Deutschen Flugsicherung (DFS) ihren Mitarbeitern verboten an dem Streik teilzunehmen. Wer trotzdem mitmache, riskiere „arbeitsrechtliche Konsequenzen”, bis hin zur …