246 Ergebnisse für Menschenwürde
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21.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… des Hartz IV-Regelsatzes nicht berücksichtigt. Daher halten die Richter des Landessozialgerichts die Regelsätze für verfassungswidrig. Ihrer Meinung nach sind sie weder mit der Menschenwürde, dem Gleichheitsgebot noch mit dem sozialen …
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08.09.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dagegen eingegangen. Hintergrund ist das so genannte Mikrozensus-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1969 (Az.: 1 BvL 1963). Damals hatten die die Verfassungsrichter entschieden, dass es gegen die Menschenwürde verstößt, wenn der Staat …
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07.07.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… nicht unterschritten. Die gesetzliche Regelung verstößt auch nicht gegen die Menschenwürde und dem Gleichheitsgrundsatz. (Az.: B 1 KR 10/07 R) Kostenerstattung für Markenwerkstatt Bei der Schadensregulierung eines Fahrzeugschadens sind auch die Kosten …
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23.05.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… den Vertrag ratifiziert, so dass bisher 14 EU-Staaten „Ja“ gesagt haben. Mehr Rechte für die EU-Bürger Dem Vertrag sind die wichtigsten Werte der EU, nämlich Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit …
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20.07.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Dies bestätigte das LSG Chemnitz. Andernfalls ist für die Hilfebedürftigen ein menschenwürdiges Dasein nicht gesichert. Im konkreten Fall hatte die ARGE zwar die Kosten für die Unterkunft finanziert, davon aber die Warmwasserkosten abgezogen …
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24.06.2019
… des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) die Menschenwürde, das Demokratieprinzip und die Rechtsstaatlichkeit gehören. Zudem soll durch den Verfassungsschutz auch der Bestand und die Sicherheit des Bundes sowie der einzelnen Bundesländer gesichert …