79 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
07.12.2010
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… vorbeugen, sollte er dafür sorgen, dass eine solche Klausel im Vertrag nicht aufgenommen oder zumindest der Einsatzradius eingeschränkt wird (beispielsweise durch Beschränkung auf ein bestimmtes Bundesland). Vertragsstrafe Auch hierbei …
|
26.10.2010
von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
… Damit sind auch bei Geschäftsführerverträgen viele Ausschluss-, Vertragsstrafe- und Rückzahlungsklauseln ebenso wie Wettbewerbsverbote höchst unsicher. Viele Vergütungsregelungen könnten sich als intransparent und damit unwirksam erweisen …
|
28.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… gewährleisten, dass die neue Tätigkeit mit der arbeitsvertraglich vereinbarten Tätigkeit inhaltlich gleichwertig ist. Vertragsstrafe Es ist durchaus üblich, dass Arbeitsverträge auch Vertragsstrafen enthalten. Eine derartige …
|
15.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… von Arbeitnehmern am Arbeitsplatz sicherlich nicht stärken wird. Eine Untergrenze für Minidelikte legte das BAG nicht fest. Jeder Einzelfall soll gesondert beurteilt werden. Den Arbeitgebern ist empfohlen sich, gerade vor dem Diebstahl auch geringwertiger Sachen, zu schützen und ggf. erforderliche Vertragsstrafen in die Arbeitsverträge aufzunehmen.
|
19.03.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… zu denen der ausscheidende Geschäftsführer keinen Kontakt hatte. Darüber hinaus urteilten die Richter, dass die Vereinbarung einer ihrer Höhe nach unbegrenzten Vertragsstrafe, deren Höhe sich durch Anknüpfung an betriebswirtschaftliche …
|
10.03.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
… strafbewehrten Unterlassungserklärung. Danach muss sich der Störer bei Vermeidung einer vom Gericht festzusetzenden Vertragsstrafe künftig derartige Handlungen zu unterlassen. Diese Erklärung muss unterschrieben innerhalb einer bestimmten Zeit …
|
28.02.2020
… Außerdem darf der Ausbildungsvertrag keine Regelungen bezüglich der Zahlung von Vertragsstrafen beinhalten – beispielsweise wenn der Lehrling seine Ausbildung nicht antritt oder abbricht.
Wie wird ein Ausbildungsvertrag aufgelöst …