9 Ergebnisse für Mietrecht
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
… sog. "Aufhebungsvertrag"). Eine solcher Aufhebungsvertag ist beispielsweise im Mietrecht und Arbeitsrecht üblich, da man ansonten als Kündigender (ggf. längere) Kündigungsfristen zu beachten hat. Eine einseitige Lösung ist jedoch …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… aus dem Werkvertragsrecht, Dienstvertragsrecht und Mietvertragsrecht können relevant sein. Das Mietrecht bildet meist den Hauptbestandteil eines SaaS-Vertrags, jedoch können Leistungsstörungen und Kündigungen je nach Vertragsbestandteil unterschiedlich …
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06.03.2023
… Dienstleistungsverträge, Softwareverträge, Providerverträge) oder allgemeinen Geschäftsbedingungen. Je nach Ausgestaltung und Gegenstand der Verträge kommt dabei Kaufrecht, Mietrecht, Pachtrecht oder Werkvertragsrecht zur Anwendung. Das EDV-Recht beinhaltet …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… Verträge über Software as a Service (SaaS) dem Mietrecht unterliegen oder nicht. Ob das notwendig war, kann dahinstehen. Das Gesetz erkennt Daten nun als Zahlungsmittel an. Zudem gibt es eine starke Vernetzung mit dem Datenschutzrecht …
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05.10.2020
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… Stattdessen soll die Mieterpartei sich selbst um die Reparatur zu kümmern oder auf das Smartphone und eine mobile Verbindung ausweichen. Das Urteil aus Berlin zeigt die Rechtslage auf, die das BGB-Mietrecht vorgibt: Die Reparatur …
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09.06.2019
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… Soweit durch die Kamera etwaige mietrechtliche Pflichtverstöße wie z. B. das unterlassene Schließen der Haustür und/oder die Ordnungsmäßigkeit der Mülltrennung aufgeklärt bzw. überprüft werden sollten, stellt dies freilich keinerlei …
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10.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… gibt es Abmahnungen im gewerblichen Rechtsschutz (Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Patentrecht) im Urheberrecht sowie im Arbeits- und Mietrecht. Nachfolgend erhalten Sie einen kleinen Überblick, welcher Fachanwalt bei welcher Abmahnung …
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28.09.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… aber unbedingt problematisiert werden. Ihr Ansprechpartner im Urheber- und Persönlichkeitsrecht: Rechtsanwalt Alexander Grundmann, LL.M. Urheberrecht , Presse- und Medienrecht, Verlagsrecht, Mietrecht, Grundstücksrecht, Erbrecht Telefon: 0341/22 54 13 82 E-Mail: grundmann@hgra.de www.hgra.de
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03.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Registrierung vieler Domainnamen Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Registrierung vieler Domainnamen zulässig ist, um sie zum Kauf oder zur …