38 Ergebnisse für Patentamt
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20.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… In der Abmahnung heißt es, die Marke „Brubaker“ sei unter der Registernummer 2034417 beim deutschen Marken- und Patentamt eingetragen. Ohne Lizensierung oder andersartige Genehmigung habe unsere Mandantschaft nun die Marke „Brubaker …
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16.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Markenrechtsverletzung. Die Worte „Mach dich wach!“ seien, so heißt es in der Abmahnung, beim Deutschen Marken- und Patentamt unter der Registernummer 302015228133 als Wort-Bildmarke eingetragen und daher markenrechtlich für die Nizza …
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07.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… keine Abmahnung mehr ausgesprochen werden! Ist „BVB“ eine geschützte Marke? Ja! Unter der Registernummer 39758565 wurde die Wort-Bildmarke „BVB“ am 22.07.1998 in das Markenregister des Deutschen Marken- und Patentamts eingetragen …
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11.01.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist dies dem europäischen Patentamt bei der Anmeldung nicht bekannt gewesen. Nach diesseitiger Auffassung bestehen daher durchaus Ansatzpunkte, sich mit Erfolg gegen die Eintragung der Bezeichnung „POLYGEL“ zu wehren. In unserem Fall haben wir hierauf …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Markenrechtsverletzung an der Marke „Bonnie and Clyde“, eingetragen für die Klasse 25 (Bekleidung) beim Deutschen Marken- und Patentamt unter der Nummer 30646586. Vorwurf Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, über Amazon …
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06.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Deutschen Marken- und Patentamt angemeldet habe. Daher macht die Kanzlei ab&d im Auftrag des Herrn Önal einen Löschungsanspruch an der Marke geltend. Wie in dieser Situation reagieren? Sie sollten unverzüglich Kontakt …
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11.08.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Markenrechtsverletzungen an der Marke „99 Problems“. Hintergrund Die Gegenseite erklärt, dass die Marke „99 Problems“ unter der Registernummer 302014059058 beim deutschen Marken- und Patentamt eingetragen sei und unsere Mandantschaft innerhalb …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Räumlicher Umfang des Markenschutzes: Eine Marke ist grundsätzlich nur im Territorium eines Staates durch dessen Markenrecht geschützt. Eine beim Deutschen Patentamt Markenamt eingetragene Marke schützt daher nur vor Kollisionen mit deutschen …
Markenschutz - Eintragung eines Begriffs oder Slogans als Marke, ist jeder Begriff eintragungsfähig?
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07.11.2014
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… einer Verlinkung“ verstanden werden könne und damit der Markenschutz aufgrund des beschreibenden Charakters zu versagen sei. Diese Ansicht des Patentamtes hat der Bundesgerichtshof jedoch nicht bestätigt. Der BGH hat die Unterscheidungskraft …
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19.10.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… ein, welches das ursprüngliche Logo erstellt hatte. Es sollten hier insbesondere Kosten für die erneute Logoerstellung, die Umstellung der Werbematerialien sowie sonstige entstandene Kosten (neue Briefbögen, T-Shirts, Gebühren des Patentamtes …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… identische und ähnliche Marken mit Bezug zu Deutschland einbezogen. Überwacht werden dabei das deutsche Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München, das europäische Markenregister beim Harmonisierungsamt für …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Marken mit Schutz in Deutschland, werden im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München eingetragen. Eine DE-Marke gilt zunächst für 10 Jahre und kann danach unbegrenzt jeweils um weitere 10 Jahre …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Die Recherchen erfolgen dabei im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München, dem europäischen Markenregister beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA …