62 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
02.09.2017
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… Unterlassungserklärung ab und verpflichtete sich, es bei Meidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr für die Zauberwaschkugeln mit der Formulierung „Spart Waschmittel“ zu werben. Daraufhin entfernte der Onlinehändler zwar …
|
15.09.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… wirtschaftlichen Schaden für den Anbieter darstellt. Einführung einer Vertragsstrafe Als Lösung für dieses Problem haben viele Bieter in der Vergangenheit damit begonnen, in ihr eBay-Angebot eine Klausel aufzunehmen, welche eine Art Vertragsstrafe für …
28.12.2015
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Eine Vertragsstrafe liegt gemäß § 339 BGB vor, wenn der Schuldner (bei Arbeitsverträgen regelmäßig der Arbeitnehmer) das Versprechen leistet, an den Gläubiger (Arbeitgeber) für den Fall der Nichterfüllung oder für den Fall …
|
13.11.2015
von SZ-Rechtsanwälte
… Nutzung des Bildes eine hohe Vertragsstrafe zu bezahlen, empfehlen wir in solchen Fällen dringend, vor der Abgabe einer Unterlassungserklärung die Abmahnung insgesamt sowie die Unterlassungserklärung zunächst anwaltlich prüfen zu lassen …
|
17.04.2020
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… Bilderklau durch den gleichen Verletzer nicht mehr vorkommt. Verstößt der Verletzer nämlich gegen sein Versprechen, muss er dem Urheber eine Vertragsstrafe von mehreren tausend Euro zahlen. Schadensersatz bei Fotoklau/Bilderklau Neben …
|
20.08.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
… von Wiederholungen – zu verpflichten, die getätigten Äußerungen zu löschen und künftig zu unterlassen sowie im Wiederholungsfall eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen. Gelingt eine (gütliche) Einigung auf diesem Wege nicht, können …
|
19.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Vertragsstrafe von „mindestens 1.500,00 €“ „für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs“ müssen sich Abgemahnte grundsätzlich nicht verpflichten, sondern es kann eine für den Abgemahnten oft …
|
30.06.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… zu besitzen. Wegen der angeblich unerlaubten Fotonutzung verlangt Thomas Burchardt üblicherweise die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Gerne findet sich darin eine feste Vertragsstrafe oder eine Mindestsumme. Außerdem …
|
03.01.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Ein fataler Fehler! Ist die Datei immer noch auf dem Server, folgt kurze Zeit später meist die Forderung nach der angeblich verwirkten Vertragsstrafe, schließlich habe sich der Abgemahnte ja per Unterlassungserklärung verpflichtet …
Abmahnung Streaming - U+C Rechtsanwälte für The Archive AG - Amanda’s secrets und Glamour Show Girls
|
12.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… den Unterlassungsverpflichtungsvertrag eine Vertragsstrafe zahlen müsste und dann jeweils nach einem Verstoß eine neue Vertragsstrafenerklärung für die Zukunft mit höherer Vertragsstrafe abgeben müsste. Die technischen Gegebenheiten und das Nutzerverhalten etc. sind in jedem …
|
11.10.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… von Betroffenen in Österreich neuerdings auch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit einer Mindest-Vertragsstrafe pro zukünftigem Verstoß. Zumeist soll der Abgemahnte mindestens 250 € Vertragsstrafe zahlen …
|
16.07.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Form diese abgegeben wird - grundsätzlich lebenslange Bindungswirkung entfaltet und im Falle eines Verstoßes auch eine Vertragsstrafe nach sich zieht. In finanzieller Hinsicht sind die hohen Gegenstandswerte von Unterlassungsansprüchen …
|
12.07.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Aber auch in finanzieller Hinsicht kommt dem Unterlassungsanspruch wegen seines üblicherweise hohen Gegenstandswertes einige Bedeutung zu. Die aus einem solch hohen Gegenstandswert folgenden Anwalts …
|
28.06.2013
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… dem Bauherrn gegenüber betrifft, muss er eine ständige Bauaufsicht über die Bauarbeiten und Kontrolle über die Qualität und Menge des Materials ermöglichen sowie die Baustelle absichern. Ebenso muss er, wenn eine Vertragsstrafe vereinbart …