660 Ergebnisse für Marke
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17.01.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… muss. Frühere Rechtsprechung zur Adwords-Werbung Nach der bislang geltenden Rechtsprechung des BGH liegt wegen der Verwendung fremder Marken in der Adwords-Werbung für das eigenen Unternehmen dann keine Markenverletzung …
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16.01.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… zu lassen. Diese wurde wie folgt beschrieben: „Es handelt sich um eine Positionsmarke: Mit der Marke wird Schutz für einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf beansprucht, welcher im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers …
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07.01.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Need U (100 %)", „Chris Malinchak - So Good To Me", „DJ Antoine Vs Mad Mark - Sky Is The Limit", an denen die DigiRights Administration GmbH die Rechte innehat. Vorgeworfen wird das illegale Anbieten der oben genannten Werke im Rahmen …
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03.01.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Abercrombie & Fitch Co. Abercrombie & Fitch Co. vertreibt Bekleidung, Taschen, Schuhe und Parfum unter den Marken „Abercrombie & Fitch", „Hollister", „abercrombie kids" und „Gilly Hicks". Was wird vorgeworfen? Der Abgemahnte hatte …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… grafische Symbole und typografischer Schriftzeichen usw. Das Markengesetz schützt Marken und sonstige Kennzeichen, nach diesem Gesetz werden geschützt: 1. Marken 2. geschäftliche Beziehungen 3. Geografische Herkunftsangaben Rechtsanwalt …
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15.10.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Erneutes Abmahnung Rainer Munderloh Der Filmrechteinhaber RGF Productions Limited, Irland verschickt massenhaft Schreiben an unsere Mandanten mit dem Vortrag, man habe die Mandanten auch bei dem Angebot eines weiteren Films Marke …
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05.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Ein- oder Ausfuhr von gefälschten Produkten. Die hierbei angesetzten Streitwerte (vorliegend 200.000,- Euro) sind dabei in vielen Fällen und trotz der Bedeutung der Fälle für den Rechteinhaber und der Bekanntheit der Marke deutlich übersetzt …
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19.09.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… und Steuerberatungsgesellschaft mbH vorwerfen, ein Plagiat der eingetragenen Marken veräußert zu haben. Der Abgemahnte wird aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben, Auskunft über die markenrechtswidrige Benutzung zu erteilen …
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12.08.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Film GmbH der Film: "House at the End of the Street" des Regisseurs Mark Tonderai. Behauptet wird, dass der Film über den Internetanschluss des Abgemahnten anderen Peer-to-Peer-Netzwerk-Nutzern ohne Erlaubnis der Auftraggeberin zum Download …
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08.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… abgeschlossen. Vybemobile ist eine Marke der E-Plus Service GmbH & Co. KG aus Potsdam. Zum Ende der Vertragsbeziehung kam es zu unterschiedlichen Kontaktaufnahmeversuchen seitens der Mandantin, die sich selbst nach Potsdam begab, um …
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25.07.2013
von GKS Rechtsanwälte
… des Urheberrechtes stammen) werden durch die Reform aber auch Abmahnungen auf dem Gebiet des übrigen gewerblichen Rechtsschutzes (z.B. Marken- und Wettbewerbsrecht) neu geregelt. Auch hier besteht für Abmahnungen gegen juristische Personen …
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22.05.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Verstößen gegen die ATGB werden auch marken- und urheberrechtliche Verstöße angeführt. So wird u.a. die Verwendung des Vereinslogos, Stadionplanes oder Bildrechte an Bildern aus dem Stadion abgemahnt. An dieser Stelle sollte genau überprüft …
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17.05.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Neue Abmahnung durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vom 06.05.2013 an den Musikwerken „DJ Antoine vs. Mad Mark - Sky Is The Limit, Major Lazer - Get Free" u.a. auf German Top 100 Single Charts …
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10.05.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sind die Musikwerke „Pulcino Pio - Das Kleine Küken Piept, DJ Antoine - Bella Vita, Bingo Players feat. Far East Movement - Get Up (Rattle), DJ Antoine vs. Mad Mark - Sky Is The Limit, Major Lazer - Get Free, Triggerfinger - I Follow Rivers …
Abmahnung RAe Waldorf Frommer für Sony Music: „Mark Ronson & The Business Intl. - Record Collection“
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06.05.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… machen lässt. So lässt Berichten zufolge die Sony Music Entertainment Germany GmbH bzgl. des bereits im Jahr 2010 erschienenen Musikalbums „Record Collection" von Mark Ronson & The Business Intl. angebliche Rechtsverletzer in Anspruch nehmen …
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10.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… das Markenregister auf möglicherweise Marken zu untersuchen, aufgrund derer möglicherweise Widerspuch gegen die Markeneintragung erhoben werden kann. Gleichzeitig sind stets auch die absoluten Schutzhindernisse gem. § 8 MarkenG zu beachten …
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09.04.2013
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Das Madrider System für internationale Registrierung von Marken umfasst zwei internationale Verträge: Das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA) und das Protokoll zum Madrider Abkommen über …
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04.04.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Kanzleien wie Winterstein Rechtsanwälte, Diesel Schmitt Ammer u.a. mahnen im Auftrag verschiedener Rechteinhaber angebliche Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechtsverstöße ab. Betroffen sind insbesondere Nutzer der Onlineplattformen Amazon …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… und/oder die Eintragung als Marke. Eintragung im Personalausweis Seit dem 1. November 2010 können Künstlernamen aufgrund des Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis können Künstlernamen auch wieder in Personal …
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20.02.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums …
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12.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Der EuGH betont in seiner jüngsten Entscheidung zum Markenrecht vom 19.06.2012, dass der Anmelder einer Marke verpflichtet ist, die Waren und Dienstleistungen, für die er Schutz begehrt, in einem Grad an Präzision anzugeben …
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11.02.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… kreuztor.de, Tel: 0251 / 20 86 80 30, Fax: 0251 / 20 86 80 50, www.internetrecht-nrw.de Wir beraten und vertreten bundesweit tausende Mandanten insbesondere im Urheber-, Marken-, Wettbewerbs und Internetrecht.
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07.02.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Vertrieb von Bekleidungsstücken über das Internetportal eBay welche unter Verwendung der Marken der Firma Abercrombie & Fitch angeboten wurden. Im Einzelnen geht es um folgende Marken: Marke mit der Registernummer 1165804 „Abercrombie …
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21.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… eines Unternehmenskennzeichens eine Markenverletzung darstellt: Zunächst ist Voraussetzung einer Markenverletzung, dass das angegriffene Zeichen als „Marke" für eine Ware oder Dienstleistung genutzt wird. Eine solche Nutzung liegt nicht vor in den Fällen …