87 Ergebnisse für Schule
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27.10.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… haben schon ein großes Problem den Impfstatus ihrer Mitarbeiter zu erfahren, da es nur in wenigen Bereichen (Gesundheit, Pflege, Kitas und Schulen) ein gesetzliches Fragerecht gibt. Dies können die Landesgesetzgeber auch gar nicht festlegen …
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20.10.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… Arbeitsschutzverordnung ) und Schüler sich in der Schule kostenlos selbst testen können, haben Studenten ein wirkliches Problem. Diese haben ohnehin nicht viel Geld und mit Kosten von circa 350 - 400 € pro Monat wird den Studenten die Fortführung …
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… nun ein Fragerecht nach dem Impfstatus seiner Mitarbeiter zusteht! Nach wie vor gilt in Bezug auf das Fragerecht, dass dieses nur in den gesetzlich genannten Berufsfeldern der Gesundheitsbranche, Pflege, Kitas und Schulen zur Anwendung kommt …
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01.10.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… bei der Masernimpfung für bestimmte Berufsgruppen. Kein allgemeines Fragerecht nach Impfstatus Die erste Hürde für Arbeitgeber hierzulande ist bereits, dass sie außer im Bereich von Gesundheitswesen, Kitas und Schulen nicht nach dem Impfstatus fragen dürfen …
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27.09.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… Berufsgruppen erlaubt (Pflege, Gesundheitsbranche, Schule & Kita). Einige Juristen sprechen hier schon von einem Fragerecht durch die Hintertür, weil der Arbeitgeber diese Daten ja benötige, um seinerseits Ansprüche prüfen zu können …
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24.09.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… fragen dürfen, kürzlich abschließend geregelt: Verschiedene im Infektionsschutzgesetz genannte Gesundheitsberufe, dazu Schulen, Kitas und Pflegeheime. Allen anderen Arbeitgebern steht grundsätzlich kein Fragerecht zu! Arbeitgeber, die kein …
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21.09.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… Testpflicht am Arbeitsplatz für Mitarbeiter in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Schulen nach den besonderen Regelungen der Coronabetreuungsverordnung. Rechtsfolge Testpflicht der Arbeitnehmer, wenn nicht genesen …
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16.09.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… im Infektionsschutzgesetz ausdrücklich genannte Einrichtungen dürfen ihre Arbeitnehmer regelmäßig nach deren Impfstatus im Hinblick auf eine Corona-Schutzimpfung befragen. Hinzugekommen sind jüngst: Kindertagesstätten, Schulen …
15.09.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… kann! Nach wie vor haben nur Arbeitgeber bestimmter Branchen ausdrücklich das Recht, nach dem Impfstatus zu Fragen: Derzeit sind das Arbeitgeber aus dem Gesundheitssektor, wie etwa Krankenhäuser und Tageskliniken, und dazu auch Schulen …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… auf Mitarbeiter in Kitas, Schulen und Pflegeheimen auszudehnen. Ich meine, dass eine solche gesetzliche Reglung zulässig sein wird. Denn: In Kitas, Schulen und Pflegeheimen gibt es eine erhöhte Gefährdungslage für Mitarbeiter und die dort betreuten …
Gaffer – Wenn die Sensationsgier die Oberhand gewinnt, drohen verschärfte Strafen und Schmerzensgeld
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09.11.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Schule machen. Unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten dürfte die Schocktherapie nämlich – so menschlich nachvollziehbar sie auch gewesen sein mag – nicht allzu lupenrein gewesen sein. Da kommt es umso gelegener, dass sich der Gesetzgeber …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… haben wir hier berichtet: Warnung vor Limitimus SL Dieses arbeitsteilige Vorgehen macht bei Unternehmen aus dieser sehr speziellen Branche immer mehr Schule. Denn dadurch ist es kaum möglich, eine entsprechende rechtliche Verfolgung …
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15.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… nach Absatz 4 a an Einrichtungen und Unternehmen nach § 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 11 des Infektionsschutzgesetzes, Einrichtungen nach § 36 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes sowie berufsbildende Schulen und Ausbildungseinrichtungen …
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07.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… wird. ABER zum Beispiel bei leer stehenden öffentlichen Gebäuden, wie Krankenhäusern oder Schulen muss auf jeden Fall mit einer Strafanzeige gerechnet werden. Manchmal statten die Eigentümer solche Location mit Meldeanlagen …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Vor einem Wechsel des eigenen Kindes nach der 6. Klasse an eine weiterführende Schule in Berlin und Brandenburg stellen sich eine ganze Reihe wichtiger Fragen. Ist die richtige Schulform erst einmal gefunden, stellt sich die Anschlussfrage …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert, hat der Arbeitgeber das an die Berufsgenossenschaft beziehungsweise die Unfallkasse zu melden. Gemeldet werden muss auch, ob es am Arbeitsplatz oder in der Schule zu einem intensiven Kontakt mit einer infizierten …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt Tobias Ulbrich
… angeordnet wird, nur weil eventuell Kontakt zu einer positiv-getesteten Person bestand - oft soll dies eine Person in einer Schule oder einem Kindergarten gewesen sein -, obwohl die Betroffenen über den gesamten Zeitraum gesund, ohne Symptome …
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29.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Die umliegende Bebauung am Messpunkt konnte nicht abschließend geklärt werden, aber der Messort befand sich in der Nähe einer Schule. Dies war der Grund für die Anordnung einer stationären Überwachung. Da der (ortsunkundige) Betroffene aber um 3 …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… 2021 gehe ich davon aus, dass es nach Ostern zu Ausgangssperren kommen wird, die bundesweit wahrscheinlich ab 20:00 Uhr gelten werden. Kitas und Schulen werden wohl schließen, beziehungsweise komplett auf Online-Unterricht umstellen …
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18.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Verkehrsunfall - Was nun? – Rechtliche Soforthilfe für Unfallbeteiligte Dieselskandal: „Thermofenster“ beim Dieselmotoren von Volvo? Coronavirus - Schulen schließen - Eure Rechte als Eltern Einige YouTuber haben dieses Problem ebenfalls …
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23.02.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein Anspruch auf Kinderkrankengeld ist nicht neu. Doch die Schul- und Kitaschließung bringt neue Herausforderungen mit sich, zum Beispiel die Betreuung des Kindes während der Arbeitszeiten. Aber Eltern werden nunmehr stärker entlastet …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… des jeweiligen Schulrechts der Länder hat und Ihre Interessen durchsetzen kann. Wie erhalte ich einen Schulplatz an der Wunschschule? Ob an Grund oder weiterführende Schulen – an welcher Schule Ihr Kind einen Platz bekommt richtet …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… in die Schule wechselt. Daher beginnt zum 1. August jeden Jahrs das sogenannte Kindergartenjahr. Der Bedarf für einen Betreuungsplatz für den Nachwuchs richtet sich aber meist nach dem Ende der Elternzeit, die in der Regel 12 bis 14 Monate …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… einen Eintrag in ein Internetverzeichnis zu ergattern. Die Vorgehensweise ist dabei höchst unlauter, was in den letzten Jahren bei vielen Unternehmen Schule gemacht hat. Insofern waren wir ausdrücklich vor der Masche von Das Regionale Firmenportal …