30 Ergebnisse für Subsidiarität
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… oder Erziehungsmängel zeigen (es sich also nicht um reine Konflikts- oder Nottaten handelt) und die Gefahr von weiteren Straftaten besteht. Aufgrund der Subsidiarität der Jugendstrafe muss die schädliche Neigung dann gerade eine längere …
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01.05.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… sind danach nur Leistungspflichten aus gegenwärtigen Rechtsverhältnissen, wenn die Ansprüche nicht schon im Wege der Leistungsklage geltend gemacht werden können („Subsidiarität der Feststellungsklage“). Diese Voraussetzungen sind im Rahmen …
20.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Ansicht, ein solcher Antrag sei (aus Gründen der Subsidiarität der Feststellungs- zur Leistungsklage) unzulässig, was das Urteil widerlegt. Fazit: Enthalten Widerrufsbelehrungen die zuvor aufgezeigten Formulierungen/Fußnoten …
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20.01.2014
von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
… ein Student einen Antrag auf Ausbildungsförderung, so wird vom zuständigen BAföG-Amt geprüft, ob der Student einen Anspruch auf Unterhalt gegen seine Eltern hat. Dies ist die Folge der Subsidiarität von BAföG-Leistungen, § 1 BAföG. So genanntes …
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24.09.2010
von Rechtsanwalt Gereon Temme
… werden. Darüber hinaus beanstandet das Oberlandesgericht die zudem weit verbreitete Praxis, auf die besonderen Voraussetzungen für Untersuchungshaft bei Jugendlichen nicht einzugehen. Im Jugendstrafrecht gilt der Grundsatz der Subsidiarität …
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06.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ist der Grundsatz der Subsidiarität gesetzlich verankert. Danach gilt § 312 BGB nur, wenn es keine spezielleren Regelungen mehr gibt, zum Beispiel § 4 Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUG). Was ist bei Ausübung des Widerrufs zu beachten? Liegt …