1.322 Ergebnisse für Verband
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21.01.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart unter Hinweis auf das Urteil des Arbeitsgerichts (ArbG) Siegen vom 14.01.2010 …
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03.06.2022
von Rechtsanwalt Peter Schmidt
… Vermögenshaftpflichtversicherung abgesichert ist, da dies regelmäßig als Beitrittsvoraussetzung verlangt wird. Falls die Verwaltung keinem Verband angehört, muss nach dem Vorhandensein einer ausreichenden Versicherung gefragt …
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25.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… Die marktüblichen Honorare für Bildnutzungsrechte werden bundesweit jährlich neu in einer Übersicht veröffentlicht. An dieser Erstellung sind die Organisationen der Fotojournalisten (DJV, DJU/Verdi, Free-Lens) und Fotografen (Central-Verband …
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23.11.2009
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Nichtregierungsorganisationen, Verbände und Kirchen fordern seit langem eine Verlängerung der Frist bei der gesetzlichen Altfallregelung. 2. Die Frist zur Verlängerung der Aufenthaltserlaubnisse nach der Altfallregelung läuft …
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03.11.2009
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn , Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf einen am 22.10.2009 veröffentlichten Beschluss des Sozialgerichts Speyer …
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02.11.2009
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Verbot hinsichtlich der Verwertung von Resten durch das Personal besteht. Das, so der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn , Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, hat …
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30.10.2009
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… der betrieblichen Hinterbliebenenrente (VBL) verfassungswidrig ist. (1 BvR 1164/07) Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart unter …
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29.10.2009
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Streikmaßnahmen zu kündigen. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn , Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf einen Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin …
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29.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… eines Unternehmens, Rechtsanwalts, Vereins oder Verbandes (z.B. Wettbewerbszentrale), in dem der Abmahnende den Adressat der Abmahnung auf einen bestimmten rechtswidrigen Zustand hinweist und dessen Beseitigung außergerichtlich verlangt …
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27.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… eines Unternehmens, Rechtsanwalts, Vereins oder Verbandes (z.B. Wettbewerbszentrale), in dem der Abmahnende den Adressat der Abmahnung auf einen bestimmten rechtswidrigen Zustand hinweist und dessen Beseitigung außergerichtlich verlangt …
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26.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Als Rechtsgrundlage fungiert hier § 12 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (§ 12 UWG). Unter einer Abmahnung versteht man ein Anschreiben eines Unternehmens, Rechtsanwalts, Vereins oder Verbandes (z.B. Wettbewerbszentrale …
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14.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… versteht man ein Anschreiben eines Unternehmens, Rechtsanwalts, Vereins oder Verbandes (z.B. Wettbewerbszentrale), in dem der Abmahnende den Adressat der Abmahnung auf einen bestimmten rechtswidrigen Zustand hinweist und dessen Beseitigung …
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25.09.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Als Rechtsgrundlage fungiert hier § 12 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (§ 12 UWG). Unter einer Abmahnung versteht man ein Anschreiben eines Unternehmens, Rechtsanwalts, Vereins oder Verbandes (z.B. Wettbewerbszentrale …
OLG Hamm: Missbräuchlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen Verstoßes gegen Vorschrift
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07.09.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Umstände bestimmt werden. (...) Grundsätzlich ist dabei zu berücksichtigen, dass die Abmahnpraxis von Mitbewerbern und Verbänden und die klageweise Anspruchsverfolgung dem Interesse (auch) der Allgemeinheit an der Bekämpfung unlauteren …
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02.09.2009
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Arbeitsrecht Michael Henn , Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, ist der Tenor eines am 31.08.2009 veröffentlichten Urteils des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 29.07.2009, Az. L 6 R 105 …
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01.09.2009
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 26.08.2009, Az.: 4 AZR 280/08. Der Kläger war bei der Insolvenzschuldnerin beschäftigt. Für …
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18.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… zurückzuhalten. Dies ergab nun ein Gutachten von Christoph Degenhart, welches vom Verband deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) in Auftrag gegeben wurde. Staatliche Öffentlichkeitsarbeit sei natürlich grundsätzlich zulässig, sie dürfe allerdings …
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26.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… Umsetzung?
In dem letzten Zusammentreffen der Leistungsträger mit den Leistungserbringern im Bundesministerium für Gesundheit in Berlin, am 28.10.2008, wurde seitens der Verbände der Leistungserbringer berichtet, dass die Anzahl …
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23.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… über die Umsetzung des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes am 7. Juli 2008 im Bundesgesundheitsministerium mit den Verbänden der Leistungserbringer wurde seitens des Ministerium klargestellt, dass man mit dieser Regelung ein regionales Mindest …
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05.08.2008
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… von der Deutschen Orchestervereinigung (DOV) und dem Verband der Schallplattenfirmen gegründet. Die GVL ist eine GmbH. Zum Verständnis der Aufgaben der GVL muss man sich den Unterschied zwischen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht verdeutlichen …
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24.07.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… und dem sicheren Verhalten am und im Wasser geben auch die einzelnen Verbände der DLRG. Besondere Baderegeln für Küstengewässer und das Watt Küstengewässer unterscheiden sich von Binnengewässern vor allem durch die oftmals starke Brandung, z.B. an der Nordsee …
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23.01.2008
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… Mit diesem Angebot verband sie folgenden Text: „ Zwischenverkauf vorbehalten. ...bieten Sie nur, wenn Sie mit den hier aufgeführten Klauseln einverstanden sind.“ Hintergrund dieser Einschränkung durch die Beklagte war, dass sie den Anhänger …
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03.12.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… des Internationalen Ski-Verbandes (FIS-Regeln) beachten. Dies bestätigte das Landgericht Coburg in einem aktuellen Urteil. Im Vergleich zu Skifahrern geht von Snowboardfahrern eine höhere Gefahr aus, weil sich bei jedem zweiten Schwung ein toter …
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01.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Selbstregulierung zu, auf Grundlage der Vereinigungsfreiheit nach Art. 9 Abs. 1 Grundgesetz (GG).Vereine und Verbände bestimmen das interne Sportrecht durch eigene Regelwerke und überwachen auch deren Einhaltung. Dementsprechend sind sie auch befugt …