1.334 Ergebnisse für Verband
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25.09.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Als Rechtsgrundlage fungiert hier § 12 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (§ 12 UWG). Unter einer Abmahnung versteht man ein Anschreiben eines Unternehmens, Rechtsanwalts, Vereins oder Verbandes (z.B. Wettbewerbszentrale …
OLG Hamm: Missbräuchlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen Verstoßes gegen Vorschrift
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07.09.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Umstände bestimmt werden. (...) Grundsätzlich ist dabei zu berücksichtigen, dass die Abmahnpraxis von Mitbewerbern und Verbänden und die klageweise Anspruchsverfolgung dem Interesse (auch) der Allgemeinheit an der Bekämpfung unlauteren …
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02.09.2009
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Arbeitsrecht Michael Henn , Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, ist der Tenor eines am 31.08.2009 veröffentlichten Urteils des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 29.07.2009, Az. L 6 R 105 …
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01.09.2009
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 26.08.2009, Az.: 4 AZR 280/08. Der Kläger war bei der Insolvenzschuldnerin beschäftigt. Für …
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18.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… zurückzuhalten. Dies ergab nun ein Gutachten von Christoph Degenhart, welches vom Verband deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) in Auftrag gegeben wurde. Staatliche Öffentlichkeitsarbeit sei natürlich grundsätzlich zulässig, sie dürfe allerdings …
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26.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… Umsetzung?
In dem letzten Zusammentreffen der Leistungsträger mit den Leistungserbringern im Bundesministerium für Gesundheit in Berlin, am 28.10.2008, wurde seitens der Verbände der Leistungserbringer berichtet, dass die Anzahl …
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23.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… über die Umsetzung des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes am 7. Juli 2008 im Bundesgesundheitsministerium mit den Verbänden der Leistungserbringer wurde seitens des Ministerium klargestellt, dass man mit dieser Regelung ein regionales Mindest …
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05.08.2008
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… von der Deutschen Orchestervereinigung (DOV) und dem Verband der Schallplattenfirmen gegründet. Die GVL ist eine GmbH. Zum Verständnis der Aufgaben der GVL muss man sich den Unterschied zwischen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht verdeutlichen …
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24.07.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… und dem sicheren Verhalten am und im Wasser geben auch die einzelnen Verbände der DLRG. Besondere Baderegeln für Küstengewässer und das Watt Küstengewässer unterscheiden sich von Binnengewässern vor allem durch die oftmals starke Brandung, z.B. an der Nordsee …
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23.01.2008
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… Mit diesem Angebot verband sie folgenden Text: „ Zwischenverkauf vorbehalten. ...bieten Sie nur, wenn Sie mit den hier aufgeführten Klauseln einverstanden sind.“ Hintergrund dieser Einschränkung durch die Beklagte war, dass sie den Anhänger …
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03.12.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… des Internationalen Ski-Verbandes (FIS-Regeln) beachten. Dies bestätigte das Landgericht Coburg in einem aktuellen Urteil. Im Vergleich zu Skifahrern geht von Snowboardfahrern eine höhere Gefahr aus, weil sich bei jedem zweiten Schwung ein toter …
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01.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Selbstregulierung zu, auf Grundlage der Vereinigungsfreiheit nach Art. 9 Abs. 1 Grundgesetz (GG).Vereine und Verbände bestimmen das interne Sportrecht durch eigene Regelwerke und überwachen auch deren Einhaltung. Dementsprechend sind sie auch befugt …
09.11.2006
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Rechten verletzt sein muss (als Urheber, Markeninhaber oder Mitbewerber) oder die Rechte anderer wahrnimmt. Abmahnungsberechtigt sind im Wettbewerbsrecht zudem rechtsfähige Verbände zur Förderung gewerblicher oder beruflicher Interessen sofern …
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19.12.2019
… der auch als Wettbewerbszentrale bezeichnet wird, umfasst rund 800 Verbände und circa 1200 Unternehmen. Dazu zählen unter anderem die Handwerkskammern und die Industrie- und Handelskammern. Die Hauptaufgabe der Zentrale zur Bekämpfung …