1.334 Ergebnisse für Verband

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Netzbetreiber haften für Schäden durch Überspannung
Netzbetreiber haften für Schäden durch Überspannung
| 25.02.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… auch ohne Verschulden Um diese Verantwortung ging es auch in dem vom BGH entschiedenen Fall. Ursache für die Überspannung im Fall des Klägers waren zwei defekte PEN-Leiter. Diese verbanden sein Haus mit der Erdungsanlage. Die Unterbrechung …
Eklatante Mängel bei elektronischer Gesundheitskarte
Eklatante Mängel bei elektronischer Gesundheitskarte
| 05.02.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) Da die gesetzlichen Vorgaben von den gesetzlichen Krankenkassen nicht eingehalten wurden, müssten nach Ansicht der KBV die Gesundheitskarten eigentlich wieder eingezogen oder nachgerüstet werden. Verband
Darf ich mit Falschgeld zahlen?
Darf ich mit Falschgeld zahlen?
| 04.02.2014 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… für Strafrecht Christian Steffgen ist schwerpunktmäßig im Strafrecht und Arbeitsrecht tätig. Er ist Mitglied und Dozent des Verbands Deutscher StrafrechtsAnwälte und Strafverteidiger e.V. (VdSRV). Rechtsanwalt Steffgen führt bundesweit Fortbildungen für Fachanwälte im Strafrecht, Arbeitsrecht und Verkehrsrecht durch.
OLG Saarbrücken: Keine Verjährung trotz Kenntnis durch Dritten
OLG Saarbrücken: Keine Verjährung trotz Kenntnis durch Dritten
| 08.01.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… geraumer Zeit Kenntnis von dem begangen Wettbewerbsverstoß hatte. Folgender Sachverhalt lag der Entscheidung zugrunde: Die Klägerin, ein Verband zur Förderung gewerblicher Interessen, ging gegen den Beklagten wegen unerlaubter …
Musik im Internet: GEMA und VPRT schließen Gesamtvertrag für werbefinanzierte Streamingangebote
Musik im Internet: GEMA und VPRT schließen Gesamtvertrag für werbefinanzierte Streamingangebote
| 17.12.2013 von Rechtsanwalt Martin Helmut Zumpf
Mit dem heutigen Tag kann die GEMA einen neuen Vertragsabschluss im Bereich Online-Nutzung von Musik melden. Die Verwertungsgesellschaft einigt sich mit dem Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) auf einen Gesamtvertrag …
Neue Wege bei der Regulierung im Personenschadensrecht - Teil III
Neue Wege bei der Regulierung im Personenschadensrecht - Teil III
| 05.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… und auf ihren Ansprüchen sitzen bleiben. Der Verein Verkehrsopferhilfe e.V. wurde im Jahre 1963 von allen Autohaftpflichtversicherern, die dem früheren HUK-Verband angehörten, gegründet: Mit Wirkung vom 01.01.1966 wurde ihm die Stellung …
Oberlandesgericht Hamm: Bußgeld für geparktes Fahrzeug ohne gültige Umweltplakette
Oberlandesgericht Hamm: Bußgeld für geparktes Fahrzeug ohne gültige Umweltplakette
| 10.10.2013 von SALLECK + PARTNER
… in einer Umweltzone ohne gültige Plakette stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann. Darauf verweist der Erlanger Fachanwalt für Verkehrsrecht Marcus Fischer, Vizepräsident des VdVKA-Verband deutscher …
Deutsche Bank muss vier entlassene Mitarbeiter wieder einstellen
Deutsche Bank muss vier entlassene Mitarbeiter wieder einstellen
| 26.09.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf die Mitteilung des Arbeitsgerichts (ArbG) Frankfurt am Main vom 11.09.2013 zu seinen Urteilen vom selben Tage, Az. 9 Ca 1551/13 u. a. Die gekündigten …
Die steuerliche Behandlung von Dividenden in Bulgarien
Die steuerliche Behandlung von Dividenden in Bulgarien
| 26.09.2013 von Kanzlei Ruskov & Kollegen
… Dividenden aus: lokale/einheimische juristische Personen, die keine Kaufläute sind im Sinne des bulgarischen Handelsgesetzes (auch Gemeinden); Stiftungen, Verbände, Organisationen gemäß des Gesetzes über die Vereinigungen ohne …
Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung - Interessenkollision
Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung - Interessenkollision
| 25.09.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn , Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 22.08.2013 …
Wann darf der Mieter lügen - Pflichten des Mieters bei Fragen des Vermieters
Wann darf der Mieter lügen - Pflichten des Mieters bei Fragen des Vermieters
| 25.09.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Vorlieben, Zugehörigkeit zu Parteien, Verbänden oder Vereinen, also auch die Frage, ob eine Rechtsschutzversicherung besteht oder Sie im Mieterbund sind und warum das letzte Mietverhältnis beendet wurde. Auch Fragen nach Vorstrafen …
LAG Baden-Württemberg entscheidet über Scheinwerk-/Scheindienstverträge bei Daimler
LAG Baden-Württemberg entscheidet über Scheinwerk-/Scheindienstverträge bei Daimler
| 25.09.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf die Mitteilung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Baden-Württemberg) vom 1.08.2013 zu seinem Urteil vom selben Tage, Az. 2 Sa 6/13 …
Besonderheiten beim Strafverfahren gegen Fußballfans
Besonderheiten beim Strafverfahren gegen Fußballfans
| 11.09.2013 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… erfolgten Freispruch aufzuheben. Bei den anderen Einstellungen liegt es im Ermessen des jeweiligen Verein bzw. Verband ob das Stadionverbot aufgehoben wird oder nicht. Auch der Eintrag in die Datei Gewalttäter Sport wird meistens bestehen …
Abmahnung Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.
Abmahnung Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.
| 30.08.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung des Ido Interessenverbandes für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. zur Bearbeitung vorgelegt. Hierbei handelt es sich ausweislich des Abmahnschreibens vom 16.08.2013 um einen Verband
Die Kostenerstattung in der Privaten Krankenversicherung - Tipps für Privatversicherte
Die Kostenerstattung in der Privaten Krankenversicherung - Tipps für Privatversicherte
| 29.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
… Dies gilt auch dann, wenn die Behandlung durch (angestellte) Ärzte erfolgt ist. TIPP: Rechnungen nach der GOÄ können einfach und schnell durch die kostenlose Prüfsoftware des Verbandes der Privaten Krankenversicherung unter …
Versteckte Leiharbeit statt Werkvertrag und die Folgen
Versteckte Leiharbeit statt Werkvertrag und die Folgen
| 26.07.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… nicht Arvato, sondern das Reinigungsunternehmen Klüh der eigentliche Arbeitgeber des Mannes war. Wie kam es dazu? Die Unternehmen Arvato und Klüh verband seit 2008 ein Werkvertrag. Demzufolge hatte der Mann Hausmeistertätigkeiten, Warenannahme …
Die Neinsager - Versicherungsombudsmann sieht keine Blockadehaltung der Versicherer
Die Neinsager - Versicherungsombudsmann sieht keine Blockadehaltung der Versicherer
| 26.07.2013 von Rechtsanwalt Fachanwalt für VersR Peter Dörrenbächer
… sich nichts verändert. Das Bundesjustizministerium hatte nach entsprechenden Medienberichten ("Die Neinsager") eine Umfrage unter Verbänden, Ombudsleuten, Verbraucherschützern sowie den Länderjustizverwaltungen initiiert. (Quelle: versicherungswirtschaftheute)
Einsatz von Leiharbeitnehmern - Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats
Einsatz von Leiharbeitnehmern - Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats
| 12.07.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 10.07.2013 zu seinem Beschluss vom selben Tage, Az. 7 ABR 91/11 …
Vertragliche Ausschlussklausel - Ausschluss der Haftung für Vorsatz
Vertragliche Ausschlussklausel - Ausschluss der Haftung für Vorsatz
| 01.07.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… die Fälle, die durch gesetzliche Verbote oder Gebote geregelt sind, ist dagegen regelmäßig gerade nicht gewollt. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn , Präsident des VDAA - Verband deutscher …
Anwendung des Tarifvertrages über die ERA-Strukturkomponenten aufgrund einzelvertraglicher Bezugnahmeklauseln
Anwendung des Tarifvertrages über die ERA-Strukturkomponenten aufgrund einzelvertraglicher Bezugnahmeklauseln
| 28.06.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… verpflichtet sein. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG …
Bundesarbeitsgericht: Fehlende Tariffähigkeit von „medsonet“
Bundesarbeitsgericht: Fehlende Tariffähigkeit von „medsonet“
| 27.06.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn , Präsident des VDAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 11.06.2013 …
Handwerker haftet für den Schaden wie ein Arbeitnehmer
Handwerker haftet für den Schaden wie ein Arbeitnehmer
| 26.06.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Stuttgart) Wer grob fahrlässig in seinem Betrieb einen Schaden verursacht, ist zum Schadensersatz verpflichtet. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VDAA - Verband deutscher …
Das Kapitalanlagegesetzbuch-Entwurf (KAGB-E) und „Altfonds“ (KG-Fonds)
Das Kapitalanlagegesetzbuch-Entwurf (KAGB-E) und „Altfonds“ (KG-Fonds)
| 24.06.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… müssen von der BaFin genehmigt werden, § 273 KAGB-E. Maßgeblich sollen hier sein die Musteranlagenbedingungen zwischen den Verbänden und der BaFin. 8) Vertriebsanzeigeverfahren bei der Platzierung Das Vertriebsanzeigeverfahren richtet …
Wegen akuter Nötigung im Straßenverkehr: Fahrerlaubnis weg
Wegen akuter Nötigung im Straßenverkehr: Fahrerlaubnis weg
| 20.06.2013 von SALLECK + PARTNER
… die Fahrerlaubnis entzogen werden. Das, so der Erlanger Fachanwalt für Verkehrsrecht Marcus Fischer , Vizepräsident des VdVKA - Verband deutscher VerkehrsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Kiel, unter Hinweis auf eine entsprechende Mitteilung des Gerichts …