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Patentrecht - Strategie - die strategische Komponente im Rahmen von Schutzrechtsanmeldungen
Patentrecht - Strategie - die strategische Komponente im Rahmen von Schutzrechtsanmeldungen
| 04.03.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Für viele mittelständische Unternehmen ist das Patentrecht ein wesentlicher Baustein für den wirtschaftlichen Erfolg. Durch Innovationen und fortschreitende Entwicklungen werden einerseits die alltäglichen Dinge des Lebens erleichtert, …
Erfolgreiche Klagen im VW-Abgasskandal – BGH OLG und Landgerichte gegen VW – Anwalt klärt auf
Erfolgreiche Klagen im VW-Abgasskandal – BGH OLG und Landgerichte gegen VW – Anwalt klärt auf
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Neues zum VW-Abgasskandal Update: Zwischenzeitlich sind alle Oberlandesgerichte in NRW auf der Seite der Abgasskandal Geschädigten. Alle Oberlandesgerichte haben die Urteile der Landgerichte bestätigt, weil Volkswagen seine Kunden …
Anwaltliche Hilfe bei der Abwicklung eines Verkehrsunfalls
Anwaltliche Hilfe bei der Abwicklung eines Verkehrsunfalls
| 05.12.2016 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Spezialisierte Anwälte helfen Ihnen gern bei der Abwicklung eines Verkehrsunfalls. Sie haben damit einen hochqualifizierten Berater an Ihrer Seite, der ausschließlich auf Ihrer Seite ist. Dies ist für Sie sogar kostenlos, sofern Sie den …
Keine Verpflichtung zur Teilnahme an einem Personalgespräch bei Krankheit, aber ...
Keine Verpflichtung zur Teilnahme an einem Personalgespräch bei Krankheit, aber ...
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil vom 02.11.2016 – Az. 10 AZR 596/15 entschieden, dass ein Arbeitnehmer während einer Arbeitsunfähigkeit keine Verpflichtung treffe, persönlich an einem Personalgespräch mit dem Arbeitgeber …
Wenn der Arbeitgeber nicht zahlt – Fachanwalt für Arbeitsrecht klärt auf
Wenn der Arbeitgeber nicht zahlt – Fachanwalt für Arbeitsrecht klärt auf
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Es kommt nicht selten vor, dass der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer den geschuldeten Lohn oder andere finanzielle Ansprüche wie z. B. Zulagen, Überstundenvergütung, Reisekosten, Spesen, Zuschüsse nur teilweise oder gar nicht zahlt. Oft …
Kündigung durch den Arbeitgeber
Kündigung durch den Arbeitgeber
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Wie verhalte ich mich, wenn mir gekündigt wird? Kündigungen muss ein Arbeitnehmer oft nicht hinnehmen, da sie nicht selten unwirksam sind und deshalb das Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses erreicht werden kann. Zunächst ist hierbei zu …
Gesetzliches Ehegattenerbrecht, wenn keine Nachkommen vorhanden sind
Gesetzliches Ehegattenerbrecht, wenn keine Nachkommen vorhanden sind
| 29.06.2016 von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
Im Folgenden soll kurz auf die Problematik eingegangen werden, dass einer der Ehepartner verstirbt und keine Kinder oder andere Abkömmlinge vorhanden sind. Das gesetzliche Erbrecht im Fall des gesetzlichen Güterstandes der …
VW Abgasskandal: Fahrzeugrückgabe anstatt Nachbesserung
VW Abgasskandal: Fahrzeugrückgabe anstatt Nachbesserung
| 05.01.2016 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Volkswagen hat den betroffenen Fahrzeughaltern nach der Bekanntgabe der manipulierten Abgaswerte angeboten, die Fahrzeuge kostenlos nachzubessern. Dies soll insbesondere durch Erneuerung der Software und ggf. auch der Motortechnik …
Arbeitsverträge können nicht unbegrenzt befristet werden
Arbeitsverträge können nicht unbegrenzt befristet werden
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Befristete Arbeitsverträge erfreuen sich in der freien Wirtschaft, insbesondere in einigen Branchen, großer Beliebtheit. Der Arbeitgeber kann kurzfristige Personalausfälle auffangen oder umsatzstarke Zeiten mit Personal absichern. Der …
Übergewicht als Kündigungsschutz und Behinderung
Übergewicht als Kündigungsschutz und Behinderung
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Starkes Übergewicht – sog. Adipositas – kann im Einzelfall als Behinderung anerkannt werden mit der Folge, dass der Arbeitnehmer Diskriminierungsschutz genießt, entschied aktuell der Europäische Gerichtshof. Eine diskriminierende Entlassung …
Kündigung wegen Fehlverhaltens in der Freizeit
Kündigung wegen Fehlverhaltens in der Freizeit
| 15.01.2015 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Grundsätzlich steht es jedem Arbeitnehmer frei, wie er seine Freizeit gestaltet. Der Arbeitgeber kann auf die Freizeitgestaltung nur sehr beschränkt einwirken. Der Arbeitnehmer sollte jedoch beachten, dass ein bestimmtes Fehlverhalten in …
Zahnarzthaftung - Anspruch auf eine neue Brücke, wenn diese erhebliche Mängel aufweist
Zahnarzthaftung - Anspruch auf eine neue Brücke, wenn diese erhebliche Mängel aufweist
| 25.11.2014 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit seinem Urteil vom 05.09.2014 – Az.: 26 U 21/13 entschieden, dass ein Patient eine komplette Neuanfertigung einer zahnprothetischen Brücke von seinem Zahnarzt verlangen kann, wenn diese erhebliche Mängel …
Die Prozessbeschäftigung zur Vermeidung des Annahmeverzugslohnes
Die Prozessbeschäftigung zur Vermeidung des Annahmeverzugslohnes
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Der Arbeitgeber ist im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses oft dem Risiko ausgesetzt, dass seine ausgesprochene Kündigung durch ein Arbeitsgericht für unwirksam erklärt wird, weil z. B. keine schriftliche Abmahnung erteilt oder die …
Enterbt - wie geht es weiter?
Enterbt - wie geht es weiter?
| 21.03.2014 von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
Dass z. B. ein Kind oder ein Ehegatte wirksam durch Testament enterbt wurde, kommt gar nicht so selten vor. Für viele ist damit die Vorstellung verbunden, in diesem Fall leer auszugehen. Zurück bleiben dann oftmals der Ärger auf den …
Eckpunkte zur Patientenverfügung und das BGH-Urteil vom 25.06.2010 – 2 StR 454/09
Eckpunkte zur Patientenverfügung und das BGH-Urteil vom 25.06.2010 – 2 StR 454/09
| 18.08.2010 von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
Der Beitrag soll das aktueller gewordene Gebiet der Patientenverfügung beleuchten und eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen thematisieren. Angesichts der medizinisch-technischen Möglichkeiten und …
Der Heimvertrag, und was kann ein Bewohner an Leistungen erwarten? - Aspekte
Der Heimvertrag, und was kann ein Bewohner an Leistungen erwarten? - Aspekte
| 09.03.2010 von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
Viele meinen, ein Leben im Heim komme für sie später nicht in Betracht. Doch schon oft mussten solche Planungen revidiert werden, da der Gesundheitszustand oder die weite Entfernung der nächsten Angehörigen keine andere Lösung zuließ. Aber …
Schönheitsreparaturen im Wohnraummietrecht
Schönheitsreparaturen im Wohnraummietrecht
| 04.03.2010 von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
Seit Jahren hat der Bundesgerichtshof bezüglich der Klauseln zu den Schönheitsreparaturen wichtige Entscheidungen getroffen. Die Folgen für Vermieter und Mieter sind mitunter erheblich. Was sind überhaupt Schönheitsreparaturen? Es handelt …