17 Ergebnisse für AGB
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12.10.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… Daher unterliege die entsprechende Vertragsgestaltung gar nicht der AGB-Kontrolle. Für Rückfragen steht Ihnen zur Verfügung: Silke Gottschalk Rechtsanwältin Alexanderstraße 25 a 40210 Düsseldorf Deutschland T +49 151 / 11217570 info@anwaeltin-gottschalk.de www.anwaeltin-gottschalk.de
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19.12.2020
von Rechtsanwalt Mahir Özüdoğru
… und Stichtagsvereinbarungen nicht an einer überraschenden Stelle des Arbeitsvertrags auftauchen oder missverständlich ausgedrückt sein, Stichwort AGB – Kontrolle. Die Rechtsprechung hat hier daher zugunsten des Arbeitnehmers Grundsätze …
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02.11.2019
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… die vom Vermieter gestellt wurden und die zur Unwirksamkeit dieser Klauseln führen. Eine Klausel in AGB, wonach ein Gewerberaummieter , der ein Objekt unrenoviert übernommen hat, es in einem renovierten (hier: nicht kontaminierten …
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01.10.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Prämienstufe sei jedoch nicht möglich. Dies sei durch die AGB-Sparkassen ausgeschlossen“, erklärt Rechtsanwalt Markus Jansen, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht bei der Kanzlei AJT in Neuss. Die Entscheidung im Detail Die Entscheidung …
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18.09.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… im nordrhein-westfälischen Steinfurt in ihren AGB verankert, dass ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 100 Euro für „Treuhandaufträge Ablösung Kundendarlehen“ anfällt. Begründet wird die Gebühr damit, dass die als Kreditsicherheit eingetragene …
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21.03.2018
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… durch den Kunden in ihren AGB: „Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen, als seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.“ Diese Klausel sei bei Bankgeschäften mit Verbrauchern unwirksam, entschied …
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10.11.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… im Darlehensvertrag oder in den AGBs stehen, wenn zuvor die Nennung der Aufsichtsbehörde als Voraussetzung für den Beginn der Widerrufsfrist genannt wurde“, erklärt Rechtsanwalt Markus Jansen, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht …
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26.04.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… die Koppelungsvereinbarung als eine durch die Gesellschaft vorformulierte Vertragsbedingung angesehen und die entsprechenden gesetzlichen Regelungen für AGB und Formularklauseln angewandt. Derartige vorformulierte Klauseln dürften …
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10.03.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… Angebote zwar grundsätzlich mithilfe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay zu interpretieren seien. Rücke der Verkäufer aber wie in diesem Fall offensichtlich von den AGB ab, seien den individuell vereinbarten Vertragsbedingungen …
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28.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… und auch wenn das Ergebnis nicht zwingend repräsentativ sein dürfte, bleibt der fade Beigeschmack: Hier wird mit unzulässigen AGB-Klauseln in großem Umfang Kasse gemacht. Drei Punkte wurden bemängelt: Rechtswidrige Haftungsausschlüsse, versteckte …
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18.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… des Kreditvertrags waren. Die Verbraucherin erklärte zwar, dass sie die AGB gelesen und verstanden habe, unterzeichnet wurden die AGB von den Parteien allerdings nicht. Nach slowakischem Recht verwirkt die Bank den Anspruch auf Zinsen …
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Für geduldete Kontoüberziehungen dürfen die Banken kein pauschales Mindestentgelt erheben. Entsprechende Klauseln in den AGB hat der BGH in zwei Urteilen für unwirksam erklärt (Az.: XI ZR 9/15 und XI ZR 387/15) . In zwei ähnlich gelagerten …
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19.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… 630. Arbeitgeber sollten bei formformulierten Musterverträgen unbedingt darauf achten, dass solche Vertragswerke seit der Schuldrechtsreform einer AGB-rechtlichen Prüfung unterliegen. Trotz aller Regeln und aller arbeitsrechtlichen …
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16.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… November der Bundesgerichtshof verhandelt ( Az.: XI ZR 450/15 ). „Der BGH hat bereits entschieden, dass vorformulierte Klauseln in den AGB zu Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherdarlehen unwirksam sind. Da der Individualbeitrag sich im Grunde …
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17.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Das bedeutet, dass für so genannte Standard-Arbeitsverträge bezüglich der AGB, also der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einer durchaus verbraucherfreundlichen Inhaltskontrolle nach dem §§ 305 ff. BGB unterliegen. Arbeitnehmer können sich also …
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15.06.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Eine unterlassene Zustimmungsabfrage ist aber nicht der einzige Fallstrick, über den Shop-Betreiber stolpern können. Der Internet-Experte rät, Shops – hier insbesondere die AGB – regelmäßig auf die aktuelle Rechtslage abzustimmen! Abmahnungen …
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Miete Brandmeldeanlage. Mit der Entscheidung wurde die Wartung als Bestandteil der Erhaltungslast des Vermieters eingeordnet. Dabei kommt es darauf an, wie weit sich eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vom gesetzlichen …