9 Ergebnisse für Amtsgericht

Suche wird geladen …

"französisches Bett" doch kein Doppelbett?
"französisches Bett" doch kein Doppelbett?
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt Michael Schüsslbauer
… der Ansprüche der Reisenden zurückwies, beauftragten die Reisenden die Rechtsanwaltskanzlei Schüsslbauer damit, den Sachverhalt einer gerichtlichen Überprüfung zuzuführen. Dass Amtsgericht Hannover hatte sich demzufolge mit der Frage …
Soforthilfe bei Verhaftung und Durchsuchung
Soforthilfe bei Verhaftung und Durchsuchung
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Nils Schiering 0176 456 56 450
… nach Personen. Durchsuchungen bedürfen grundsätzlich eines richterlichen Durchsuchungsbeschluss, soweit nicht (selten) Gefahr im Verzug vorliegen sollte. Die Staatsanwaltschaft beantragt einen Durchsuchungsbeschluss bei dem zuständigen Amtsgericht
Saubere Schufa nach Insolvenz
Saubere Schufa nach Insolvenz
| 30.09.2019 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
… lange nicht wiederhergestellt. Sobald der Beschluss des Amtsgerichts über die Erteilung der Restschuldbefreiung ergangen ist, wird dies im Schuldnerverzeichnis eingetragen. Da die Schufa ihren Datenbestand regelmäßig mit dem Inhalt …
Handy am Steuer führt nicht zwingend zum Bußgeld
Handy am Steuer führt nicht zwingend zum Bußgeld
| 01.08.2019 von Rechtsanwalt Veit Demmig
… Diese Ansicht ist nicht immer zutreffend, wie folgender Beispielsfall zeigt. Das in dem Beispielsfall erstinstanzlich zuständige Amtsgericht stellte fest, dass der betroffene Fahrer während der Fahrt ein Mobiltelefon „benutzte …
Schufa löschen nach Restschuldbefreiung mit DSGVO
Schufa löschen nach Restschuldbefreiung mit DSGVO
| 14.03.2019 von Rechtsanwalt Leonid Ginter
… der Amtsgerichte und dem Schuldnerverzeichnis abgleicht, wird auch die Erteilung der Restschuldbefreiung bei Schufa gespeichert. Wann werden die Einträge bei der Schufa gelöscht? Zuerst werden die Forderungen aufgrund der Restschuldbefreiung …
EU-Führerschein erlaubt! – Was sollten Sie tun bei Problemen?
EU-Führerschein erlaubt! – Was sollten Sie tun bei Problemen?
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Knut Gronwald
… eines Fahrzeugs nicht berechtigt gewesen. Der Mandant wurde angeklagt wegen fahrlässigen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Im Rahmen der Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Hamm wurde der Mandant wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Geldstrafe …
OLG Stuttgart: Angabe nicht existierender Person als Fahrer gegenüber Bußgeldbehörde nicht strafbar
OLG Stuttgart: Angabe nicht existierender Person als Fahrer gegenüber Bußgeldbehörde nicht strafbar
| 25.02.2018 von Ginter Schiering Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
… hinsichtlich der vom Angeklagten begangenen Verkehrsordnungswidrigkeit eingetreten, sodass er deshalb endgültig nicht mehr belangt werden konnte. Zuerst Verurteilung, dann Freispruch Das Amtsgericht Reutlingen verurteilte den Angeklagten wegen …
Krankheitskosten, Berufsunfähigkeit und Co. – wenn die Versicherung nicht zahlen will
Krankheitskosten, Berufsunfähigkeit und Co. – wenn die Versicherung nicht zahlen will
| 12.07.2016 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
… durch bei unserem Mandanten vorliegende Besonderheiten im Bereich der Zungen- und Mundbodenmuskulatur, die die Behandlung erschwerten, und angemessene Kosten, „eher an der unteren Grenze des üblichen Gebührenrahmens". Das Amtsgericht
Hohe Entschädigung für missglückte Haarentfernung
Hohe Entschädigung für missglückte Haarentfernung
| 07.06.2013 von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Klägerin erhält 4000 Euro Schadensersatz. Die Summe ist deutlich über der Mindestforderung. Das Amtsgericht Wuppertal hat der Kundin eines Kosmetikstudios, bei der eine Enthaarungsbehandlung zu zahlreichen Vernarbungen und weißlichen …