11 Ergebnisse für Anstiftung

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Der Abrechnungsbetrug - eine praxisorientierte Darstellung
Der Abrechnungsbetrug - eine praxisorientierte Darstellung
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Christoph Klein
Mit Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen ist üblicherweise die betrügerische Abrechnung von Honoraren durch Ärzte/Ärztinnen und anderen Leistungserbringern gegenüber Krankenkassen zu Lasten der Gemeinschaft der Versicherten gemeint. Beim …
Ist Schwarzarbeit auf dem Bau Steuerhinterziehung?
Ist Schwarzarbeit auf dem Bau Steuerhinterziehung?
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Das Baugewerbe gilt bei den Behörden als Hotspot für Schwarzarbeit, und unterliegt daher besonders scharfer Beobachtung. Sowohl bei privaten Bauvorhaben, als auch in größeren Betrieben ist es keine Seltenheit, dass Löhne schwarz, also bar …
Beim Sprayen erwischt – Sind Graffiti strafbar?
Beim Sprayen erwischt – Sind Graffiti strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie waren – alleine oder mit Freunden – nachts in der Stadt unterwegs um Graffiti zu sprühen und sind vom Eigentümer oder gar von der Polizei dabei erwischt worden? Sie fragen sich, was man Ihnen vorwerfen kann, und welche Folgen dies für …
Ermittlungen gegen Ärztin und Patienten wegen gefälschter Corona-Atteste
Ermittlungen gegen Ärztin und Patienten wegen gefälschter Corona-Atteste
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Bundesweit soll eine Ärztin aus Sachsen massenweise gefälschte Corona-Atteste gegen Bezahlung ausgestellt haben. Das ergaben die Ermittlungen der Polizei und Staatsanwaltschaft Dresden gegen die Beschuldigte. Am 29.09.2022 durchsuchten die …
Corona-Arzt: Ermittlungen gegen Leverkusener Patienten
Corona-Arzt: Ermittlungen gegen Leverkusener Patienten
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Im Juni wurde ein Leverkusener Arzt verhaftet. Gegen den Arzt wird ermittelt, da er Gesundheitszeugnisse, gefälscht haben soll. Insbesondere soll der Arzt in ca. 3.000 Fällen den Patienten grundlos bescheinigt haben, keine Covid-19-Impfung …
Vorladung wegen Computerbetrug beim Refund – Ermittlungsverfahren wegen Rückerstattungsbetrug?
Vorladung wegen Computerbetrug beim Refund – Ermittlungsverfahren wegen Rückerstattungsbetrug?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die German Refund Crew ist eine siebenköpfige, über Telegramm organisierte Gruppe, die gegen Provision und unter Abzapfung persönlicher Daten ihrer „Kunden“ gewerbsmäßigen Rückerstattungsbetrug betrieben hat. Im Mai 2021 wurde diese Gruppe …
BGH weist Revision der Angeklagten im S&K-Prozess zurück
BGH weist Revision der Angeklagten im S&K-Prozess zurück
| 25.10.2019 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der anderthalbjährige Prozess um die Immobilienfirma S&K mit Sitz in Erlenbach am Main und Aschaffenburg muss nicht erneut aufgerollt werden. Der BGH wies kürzlich die Revision der Angeklagten Schraut und Köller ab. Das Urteil des LG …
Arbeitsrecht: zur Anfechtbarkeit eines Aufhebungsvertrags
Arbeitsrecht: zur Anfechtbarkeit eines Aufhebungsvertrags
| 17.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (Beschluss vom 20.01.2016 zum Aktenzeichen 4 Sa 180/15) ist eine Aufhebungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht deshalb anfechtbar, weil der …
CSA Beteiligungsfonds 4 und 5: Anklageerhebung gegen die Verantwortlichen
CSA Beteiligungsfonds 4 und 5: Anklageerhebung gegen die Verantwortlichen
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Ende September 2015 hat die Staatsanwaltschaft Würzburg Anklage zur Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Würzburg gegen fünf Personen erhoben, die im Dezember 2014 wegen des Verdachts der Schädigung zahlreicher Kapitalanleger im Rahmen …
OLG Köln zur Frage der Strafbarkeit bei Erlass der Selbstbeteiligung bei Scheibenaustausch
OLG Köln zur Frage der Strafbarkeit bei Erlass der Selbstbeteiligung bei Scheibenaustausch
| 02.10.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das OLG Köln hatte sich im Rahmen einer zivilrechtlichen Auseinandersetzung mit der Frage zu beschäftigen, ob der „Erlass" der Selbstbeteiligung beim Scheibenaustausch für den Kunden wettbewerbswidrig aber insbesondere strafbares Handeln …
Landgericht Köln weist Klage nach Filesharing-Abmahnung von Warner Universal, EMI und Sony Music ab!
Landgericht Köln weist Klage nach Filesharing-Abmahnung von Warner Universal, EMI und Sony Music ab!
| 02.11.2012 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Mit einer Entscheidung vom 24.10.2012 hat das Landgericht Köln eine Zahlungsklage der vier großen Musikkonzerne Warner, Universal, EMI und Sony Music zurückgewiesen (Landgericht Köln, Urteil vom 24.10.2012 - 28 O 391/11). In dem …