12 Ergebnisse für Aufhebungsvertrag
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08.03.2021
von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
… sind die persönlichen Voraussetzungen nur dann erfüllt, wenn das Arbeitsverhältnis nicht gekündigt oder durch Aufhebungsvertrag aufgelöst ist. Im Fall einer Kündigung ist davon auszugehen, dass der betroffene Arbeitnehmer dann bis zum Ablauf …
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31.01.2021
von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
… Verhandlungsspielraum für eine Abfindung mehr besteht. Wenn Sie sich nicht umgehend nach Unterzeichnung bei der Agentur für Arbeit melden, droht ein Ruhen des Arbeitslosengeldanspruches für 1 Woche. Soweit Sie einen Aufhebungsvertrag unterzeichnen …
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30.01.2021
von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
… von bis zu 50 % zu gewähren ist. Soweit nicht vereinbart, ist eine Abfindung nicht vererblich. Wird die Kündigungsfrist bei der Beendigung bei der Kündigung oder einem Aufhebungsvertrag nicht eingehalten, erfolgt eine Anrechnung der Abfindung …
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26.04.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… aus dem Jahr 2006. Nachdem die Verbraucher 2014 einen Aufhebungsvertrag mit der Bank geschlossen und eine Vorfälligkeitsentschädigung gezahlt hatten, widerriefen sie das Darlehen und verlangten die Rückzahlung des Vorfälligkeitsentgelts. Der BGH …
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13.12.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… eine gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung zurückzuholen. „Banken sehen das allerdings häufig anders und argumentieren, dass nach einem geschlossenen Aufhebungsvertrag und dem gezahlten Aufhebungsentgelt der Widerruf nicht mehr möglich sei …
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12.06.2016
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
… Menschen an, § 87 Abs. 2 SGB IX. Dabei versucht das Integrationsamt auf eine gütliche Einigung hinzuwirken. In der Regel finden hier auch erste Gespräche bezüglich eines Aufhebungsvertrags bzw. Abwicklungsvertrags statt. Im Falle des Abschlusses …
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06.06.2016
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein bestehendes Arbeitsverhältnis beenden möchten, ohne eine Kündigung auszusprechen, wählen sie oft den Weg des sogenannten Aufhebungsvertrags bzw. Abwicklungsvertrags. Dabei muss insbesondere …
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… die Parteien einen Aufhebungsvertrag. Das Ehepaar zahlte ein Aufhebungsentgelt von insgesamt rund 30.000 Euro. 2013 widerrief es schließlich die Darlehensverträge und forderte das gezahlte Aufhebungsentgelt zurück. Das Landgericht Stuttgart …
15.02.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… treffen. In dem Fall hatte ein Ehepaar zwischen November 2004 und Januar 2010 insgesamt sechs Darlehensverträge geschlossen. Anfang 2012 schlossen die Parteien einen Aufhebungsvertrag und die Darlehen wurden unter Zahlung …
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07.02.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… und die Verträge konnten noch wirksam widerrufen werden. Aufgrund der fehlerhaften Belehrung könne sich die Bank nicht auf Schutzwirkung berufen. Darüber hinaus sei das Widerrufsrecht auch nicht durch die Aufhebungsverträge aus dem Jahr 2012 …
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30.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
… Sa 1139/98) . Daneben gibt es auch die Möglichkeit, die vereinbarte Probezeit über den Zeitraum von sechs Monaten hinaus zu „verlängern“, wenn der Arbeitgeber dem Angestellten noch vor Ablauf der Probezeit einen Aufhebungsvertrag anbietet …
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03.09.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einer Entscheidung v mit der Frage zu befassen, ob die in einem Aufhebungsvertrag beinhaltete Klausel, wonach der Arbeitnehmer auf Klagen gegen seine Arbeitgeberin verzichtet, unwirksam …