85 Ergebnisse für Auflage
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Neben den Einstellungsmöglichkeiten in der Strafprozessordnung gibt es im Jungendstrafrecht weitere Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung ohne Urteil des Gerichts. Unter dem Stichwort der „Diversion“ werden die zusätzlichen Möglichkeiten …
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03.11.2015
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Sanktionensystem des Jugendgerichtsgesetzes unterscheidet sich diametral von den Regelungen des Strafgesetzbuches. Für das „normale“ Erwachsenenstrafrecht sind die Sanktionen in der jeweiligen Strafnorm verankert. So drohen für eine …
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01.06.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Maßgeblich für die oben genannte Fragestellung ist das vertragliche Bedingungswerk des Versicherers. Die dem Vertragswerk zugrunde liegenden Bedingungen stellen darauf ab, ob der Versicherte während der Dauer der Versicherung berufsunfähig …
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27.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Am 23.10.2014 hat der finnische Generalanwalt Jääskinen die mit großer Spannung erwarteten Schlussanträge in der Rechtssache „Weservertiefung“ (Rs. C 461/13) vor dem EuGH gestellt. Es handelt sich um zur Vorabentscheidung durch das …
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21.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Das Hanseatische Oberverwaltungsgericht hat eine Normenkontrollklage gegen die Soziale Erhaltungssatzung für den Hamburger Stadtteil St. Georg von 2012 in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des 2. Senats vom 09.07.2014 (Az. 2 E …
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25.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Der deutsche Strafprozess hält mit dem Jugendstrafrecht eine Form der Sanktionierung vor, die speziell auf junge Angeklagte ausgerichtet ist. Anders als im allgemeinen Strafrecht geht es im Jugendstrafrecht weniger um Schuldausgleich …
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31.10.2013
von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Sie haben einen Brief vom Finanzamt für Prüfdienste und Strafsachen mit der Mitteilung über die Einleitung eines Steuerstrafverfahrens erhalten? Das Hauptzollamt hat Ihnen ein Schreiben mit dem Betreff Steuerstrafverfahren zugestellt? Die …
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30.04.2012
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Mit Urteil v. 14.12.2011 hat das Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen 2. Senat (2A 109/09) zugunsten eines Examenskandidaten entschieden und die Berufung des Klägers bzgl. des Urteils des Verwaltungsgerichts der Freien …
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16.01.2012
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Prüfungen begegnen einem das ganze Leben. Es ist dabei nicht zu leugnen, dass die persönliche und berufliche Entwicklung von den erzielten Noten entscheidend abhängt. So ist beispielsweise gerade für Juristen die Gesamtnote in den beiden …
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09.07.2008
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Ein von der Regierungskoalition nachgebesserter Entwurf für die Neuregelung der Erbschaftsteuer soll zum 1. Januar 2009 als Gesetz in Kraft treten. Der bisherige Kompromiss wird zugunsten von Unternehmenserben und entfernten Verwandten …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Lebzeitige Schenkungen von Immobilien, Unternehmensanteilen und sonstigen Vermögenswerten zur Vermeidung von Erbschaftsteuer und zum Schutz vor Haftungsrisiken bedürfen einer sorgfältigen rechtlichen Gestaltung. Nachfolgend erhalten Sie …
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23.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Firma mietete gewerbliche Geschäftsräume an. Nach einer Klausel im Mietvertrag werde dieser erst dann wirksam, sobald die notwendige Betriebsgenehmigung nebst etwaiger Auflagen und Nebenbestimmungen erteilt worden sei und dem Vermieter …
05.03.2023
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Ob nun Führerschein oder Fahrerlaubnis – so groß kann der Unterschied doch gar nicht sein?! Doch! Die Begriffe werden zwar häufig synonym verwendet, bedeuten aber doch beide etwas anderes. Wer ohne Fahrerlaubnis unterwegs ist, hat keine …