13 Ergebnisse für Behinderung
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17.06.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
… Im folgenden liste ich einige Sachverhalte auf, in denen die Rechtsprechung aufgrund persönlicher Härte vom Regelfahrverbot abgesehen hat. Körperliche Behinderungen Vom Regelfahrverbot wurde bei einer alleinlebenden, querschnittsgelähmten …
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09.02.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… an Muskeldystrophie, Adipositas und Diabetes Mellitus Typ 2, was ohne die weiteren Beeinträchtigungen durch den Unfall bereits einen Grad der Behinderung von 60 begründete. Die stationäre Behandlung nach dem Unfall dauerte ca. 4 Wochen; im Anschluss …
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31.03.2017
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Nr. 2) in der Lage sind, sich einen freien Willen zu bilden (oder zu äußern). Hierunter fallen Alkoholisierte, Schlafende oder geistig behinderte Menschen. Wenn die Unfähigkeit den Willen zu bilden oder zu äußern auf einer Behinderung …
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07.12.2016
von Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte
… Zustimmung des Integrationsamtes notwendig (§ 85 SGB IX), wenn Arbeitgeber einem schwerbehinderten Menschen kündigen wollen. Die Verwaltung prüft dabei, ob die Kündigung im Zusammenhang mit der Behinderung steht. Ist die Behinderung der Grund …
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08.08.2014
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Diese Sonderstellung kann zunächst gegenüber “geistig oder seelisch Kranken oder Behinderten” bestehen (§ 174c Abs. 1 Var. 1 StGB). Diese Erkrankungen erfassen jede - auch vorübergehende (“Krankheit”, in Abgrenzung zur dauerhaften “Behinderung …
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21.07.2014
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Die Widerstandsunfähigkeit kann unterschiedliche Ursachen haben: Nach § 179 Abs. 1 StGB kann eine Person „wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschließlich einer Suchtkrankheit oder wegen einer tiefgreifenden …
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Personen, in Betracht. Was ist nach § 179 StGB strafbar? Strafbar nach § 179 Abs.1 StGB macht sich, wer eine andere Person, die 1. wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschließlich einer Suchtkrankheit oder wegen …
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14.06.2012
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Personen Wann mache mich wegen sexuellen Missbrauchs widerstandsunfähiger Personen strafbar? Wer ich eine andere Person, die 1. wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschließlich einer Suchtkrankheit oder wegen …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… oder Behinderung verfällt. Köperverletzung mit Todesfolge Wenn Sie durch die Körperverletzung den Tod der verletzten Person verursachen. Körperverletzung im Amt Wenn ein Amtsträger, der während der Ausübung seines Dienstes oder in Beziehung …
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25.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… oder dauernd nicht mehr gebrauchen kann oder in erheblicher Weise dauernd entstellt wird oder in Siechtum, Lähmung oder geistige Krankheit oder Behinderung verfällt. Köperverletzung mit Todesfolge, § 227 StGB: Wenn Sie durch die Körperverletzung …
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13.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… strafbar? § 179 StGB Wer ich eine andere Person, die 1. wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschließlich einer Suchtkrankheit oder wegen einer tiefgreifenden Bewusstseinsstörung oder 2. körperlich zum Widerstand …
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12.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… eine Sache. Neuer, eigener Gewahrsam ist begründet, wenn der Täter bzw. ein Dritter die Herrschaft über die Sache derart erlangt hat, dass er sie ohne Behinderung durch den alten Gewahrsamsinhaber ausüben und dieser seinerseits ohne …
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20.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… wegen sexuellen Missbrauchs widerstandsunfähiger Personen strafbar? Wenn ich eine andere Person, die 1. wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschließlich einer Suchtkrankheit oder wegen einer tiefgreifenden …