9 Ergebnisse für Berufung
Suche wird geladen …
|
03.02.2021
von Rechtsanwalt Alexander Berth
… individuell auf 40 Wochenstunden festgelegt sein, kann sich der Arbeitnehmer auf einen individuellen Anspruch, bei der Mercedes-Benz AG in einem Umfang von 40 Wochenstunden beschäftigt zu werden, berufen. Maßgeblich sind die jeweils konkreten …
|
02.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Berth
… Kunden Dieser Auffassung hat der BGH nun eine klare Absage erteilt. Kann sich der Kläger auf entsprechende Berichte oder Untersuchungen berufen, welche den begründeten Schluss zulassen, dass der Daimler-Konzern ebenfalls entsprechende …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Alexander Berth
… Die Ausschlussfrist, welche zum 21.06.2016 für diese Altverträge abgelaufen war, würde dann nicht zur Anwendung kommen. Denn diese Frist betrifft nur Fälle, bei denen sich die Verbraucher darauf berufen, dass die Widerrufsbelehrung …
|
14.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Berth
… angesehen hat, haben sich die Banken auf den Standpunkt gestellt, dass der Darlehensnehmer sich dennoch nicht mehr auf sein Widerrufsrecht berufen könne, da dieses entweder verwirkt sei oder es als rechtsmissbräuchlich anzusehen …
|
30.05.2015
von Rechtsanwalt Alexander Berth
Viele Banken berufen sich nach erfolgtem Widerruf des Darlehensnehmers aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrung darauf, dass das Recht auf Widerruf verwirkt sei. Dies gilt insbesondere dann, wenn das Darlehen zwischenzeitlich gegen Zahlung …
29.05.2015
von Rechtsanwalt Alexander Berth
… wenn sich dann der Kunde noch auf sein Widerrufsrecht berufen könne. Dieser Auffassung ist das OLG Hamm mit einer Entscheidung vom 25.03.2015 ausdrücklich entgegengetreten. Danach kann der Darlehensvertrag durch den Darlehensnehmer auch dann noch …
|
26.01.2015
von Rechtsanwalt Alexander Berth
… zu dem Ergebnis kam, dass die Widerrufsbelehrung der Sparkasse aufgrund dieser Formulierung fehlerhaft war, musste dieses im nächsten Schritt prüfen, ob sich die Sparkasse darauf berufen konnte, dass die Widerrufsbelehrung dennoch als rechtswirksam …
|
12.01.2015
von Rechtsanwalt Alexander Berth
… Sodann musste sich das OLG damit auseinandersetzen, ob sich das Unternehmen auf den Vertrauensschutz der damals geltenden BGB-Informationsverordnung berufen könne, sofern das Unternehmen die damals geltende Muster-Widerrufsbelehrung …
|
02.01.2015
von Rechtsanwalt Alexander Berth
… auf einen Vertrauensschutz der BGB-InfoV nicht berufen können, wenn sie auf der Grundlage der Muster-Widerrufsbelehrung eine eigene, von der Muster-Widerrufsbelehrung abweichende Widerrufsbelehrung verfasst haben. Welche Formulierungen in Widerrufsbelehrungen …