10 Ergebnisse für Berufung
Suche wird geladen …
|
15.04.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… die Verurteilung legte nur der Angeklagte Berufung ein. Im weiteren Verlauf wurde die Berufung auf den Rechtsfolgenausspruch beschränkt. Erst in der Berufungshauptverhandlung beantragte die Staatsanwaltschaft erstmals die Einziehung …
|
01.04.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… Gegen diese Entscheidung hatte der Mann Berufung zum hessischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt. Diese hatte das Urteil des Verwaltungsgerichts aufgehoben und die Fahrerlaubnisbehörde verpflichtet die Fahrerlaubnis auszustellen – ohne MPU …
|
23.04.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… der beratenden Berufe (z.B. Rechtsanwälte und Steuerberater) können sich - neben einer möglichen eigenen Strafbarkeit, wenn sie selbst Arbeitgeber sind - auch wegen Beihilfe zum leichtfertigen Subventionsbetrug strafbar machen, wenn sie allzu schnell …
|
06.04.2020
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… sind insbesondere seinen Beruf auszuüben; der Besuch beim Arzt oder Tierarzt, das Blutspenden (was ausdrücklich erwünscht ist), der Besuch beim Psycho- oder Physiotherapeuten; Besorgungen für den täglichen Lebensbedarf vorzunehmen (z.B. Einkaufen gehen …
Geblitzt: Messungen mit TraffiStar S350 unverwertbar! Messgerät von Jenoptik Robot GmbH vor dem Aus?
|
14.07.2019
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… immerhin können sie im Einzelfall eben doch dazu führen, dass erhebliche Einschränkungen der Mobilität und der beruflichen Einsatzmöglichkeiten entstehen – handelt, und das in der weit überwiegenden Zahl aller Fälle Geschwindigkeitsmessungen …
|
11.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Roland Veh
… die GbR als Personengesellschaft sich auf den eigentlich auf natürliche Personen zugeschnittenen Kündigungsgrund des § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB (Eigenbedarf) berufen kann. Der BGH gab der klagenden GbR recht und verurteilte die Mieter zur Räumung …
|
17.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Stalter
… mit Sicherheit ermittelt werden kann, wie die berufliche Karriere ohne den Unfall verlaufen wäre. Denn die Ursache hierfür hat der Schädiger gesetzt. Erforderlich ist, dass die vom Geschädigten behauptete Entwicklung seiner beruflichen …
|
16.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Stalter
… Anknüpfungspunkte für eine gute zukünftige berufliche Entwicklung dargelegt werden, um möglichst greifbare Fakten für eine faire Schadensberechnung zu schaffen. Beweiserleichterungen nutzen! Vom Geschädigten wird nicht verlangt …
|
14.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Stalter
… Bereich, der vielfach bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen für Unfallopfer übersehen wird, die unfallbedingt nicht mehr möglichen Eigenleistungen. Denn neben dem Beruf (Verdienstschaden) sowie der Durchführung des normalen …
|
10.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Stalter
… und unfallbedingt ist diese Fähigkeit nur selten beeinträchtigt. Es müssen zumindest folgende Punkte geklärt werden: Umfang der Minderung der Haushaltsführungsfähigkeit; diese wird meist in % ermittelt. der Umfang der beruflichen Tätigkeiten der verletzten …