13 Ergebnisse für Eigentum
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
… in Deutschland. Hochwasser kann erhebliche Schäden an Immobilien und persönlichem Eigentum verursachen. Daher ist es von großer Bedeutung, dass Versicherungsnehmer wissen, wie sie in solchen Fällen richtig handeln und welche Maßnahmen …
25.07.2023
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
… die Staatsanwaltschaft verpflichtet, die Eigentumsverhältnisse, zumindest soweit sie sich aus der Ermittlungsakte ergeben, genauestens zu überprüfen. Denn die Herausgabe hat auf jeden Fall an den rechtmäßigen Eigentümer des vormals beschlagnahmten Gegenstands zu erfolgen (Beschluss des LG Bad Kreuznach vom 02.05.2023 – 5 Qs 5/23 –). #Rückgabe_beschlagnahmter _Gegenstände
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
… Frankenthal widersprach dieser Ansicht. Obwohl es sich um ein Tier handelt, müsse der Fall nach dem Recht des gemeinschaftlichen Eigentums entschieden werden, da der Hund während der Partnerschaft gemeinsam angeschafft wurde. Es sei nicht zwingend …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
… Rechtsunsicherheit hervor, insbesondere weil in einigen Fällen die Nichteinhaltung von Formalien oder sonstige Gründe zur Verlust des Eigentums/der Immobilien zugunsten des Staates geführt haben. Wäre die Rechtslage anders, wenn die Person …
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15.02.2021
von Rechtsanwältin Victoria Grenz
… einen ganz erheblichen Eingriff in das Grundrecht auf Eigentum (Art. 14 GG) darstellt. Nicht unberücksichtigt bleiben darf im Übrigen auch, dass bei einer strafrechtlichen Verurteilung - anders als bei der Verhängung eines Bußgeldes …
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05.06.2020
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
… Auch Eigentums- und Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers sind grundsätzlich geeignet, eine außerordentliche Kündigung zu stützen. 2. Betriebsbedingte Gründe Betriebsbedingte Gründe können nach ständiger Rechtsprechung …
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16.12.2019
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
… als auch den israelischen Nachlass überwacht. Gut zu wissen: Die Erbschaftssteuer wurde in Israel 1981 abgeschafft. Von weiteren Steuern, etwa wegen der Übertragung des Eigentums von Immobilien auf die Erben, sind die Erben weitgehend befreit. Unter …
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12.12.2019
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
… Sonderregelung zur Übergang des Eigentums von in Deutschland gelegenen Immobilien durch Erbschaft vorsieht, sondern der gesamte Nachlass einheitlich betrachtet wird, findet für den gesamten Nachlass israelisches Recht Anwendung …
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26.07.2017
von Rechtsanwältin Birgit Gladisch
Hintergrund ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs, das für viele Eigentümer von Wohnungen jetzt oder in Zukunft relevant sein wird. Der Fall Ein rüstiger, fast 80-jähriger Wohnungseigentümer wohnt im 5. Stock eines Mehrfamilienhauses …
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30.05.2017
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
… zugänglich gemacht werden. Der angemessene Rahmen bezieht sich dabei auf den zeitlichen Umfang, in dem die Gegenstände oder die Sammlung der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wird. Dabei ist ausreichend, dass der Eigentümer nachweislich …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
… wie kostenlos genutzt werden konnten. Jetzt droht Eigentümern eine hohe Steuernachforderung und ein Steuerstrafverfahren. Wie funktionierte das beliebte Steuersparmodell? Eine spanische Kapitalgesellschaft, ähnlich einer GmbH, die eigens …
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31.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
Zurzeit mahnt Herr Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel für einen „Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSEG)” ab. Dabei geht es um eine vermeintlich unerlaubte Nutzung von Lichtbildern auf der Internetplattform eBay. Häufig …
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23.05.2016
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
… wegen der skandalösen Abgastechnik mangels Erheblichkeit des Mangels abgesprochen haben, hat das LG München I nunmehr endlich ihre Rechte gestärkt: 1. Wenn Sie Eigentümer eines VW, Audi, Seat oder Skoda sind und Ihr Fahrzeug nicht älter als 2 …