72 Ergebnisse für Eigentum

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Die Verwechselungsgefahr im Markenrecht – Identität und Ähnlichkeit von Marken
Die Verwechselungsgefahr im Markenrecht – Identität und Ähnlichkeit von Marken
| 24.10.2019 von Rechtsanwalt Sascha Makki
… bei Rechtsverstößen auf Vernichtung der im Besitz oder Eigentum des Verletzers befindlichen widerrechtlich gekennzeichneten Waren und unter anderem auf unverzügliche Auskunft über den Vertriebsweg von widerrechtlich gekennzeichneten Dienstleistungen …
Bei Opel könnte eine Entlassungswelle drohen
Bei Opel könnte eine Entlassungswelle drohen
| 27.08.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Opel wird in Zukunft durch den neuen französischen Eigentümer PSA saniert und soll dadurch finanziell stabilisiert werden. Durch die hohen Lohnkosten in Deutschland ist das kaum möglich, da ist sich Joachim Cäsar-Preller, Rechtsanwalt …
Abgasskandal Audi SQ5 – LG Flensburg spricht Schadensersatz zu
Abgasskandal Audi SQ5 – LG Flensburg spricht Schadensersatz zu
| 18.07.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… einfach zu beseitigen sei, so das LG Flensburg. Denn das Fahrzeug erleide auch mit einer Nachbesserung einen Wertverlust. Diese Wertminderung stelle einen Schaden dar, denn für den Eigentümer und Kaufinteressenten bleibe zumindest …
DWL Deutsche Wertlager GmbH – AG Rosenheim eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
DWL Deutsche Wertlager GmbH – AG Rosenheim eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
| 12.06.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Anleger, die ihr Gold bereits im Zuge des Rückkaufs an die DWL zurückgeschickt haben und auf ihr Geld warten, sollten als Eigentümer des Goldes ihre Aussonderungsrechte geltend machen, damit es nicht in die Insolvenzmasse fällt. Dazu muss …
Die Staatsanwaltschaft hat meine Anzeige eingestellt – was kann ich als Opfer tun?
Die Staatsanwaltschaft hat meine Anzeige eingestellt – was kann ich als Opfer tun?
| 04.06.2019 von Rechtsanwalt Fabian Sachse
… die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt hat. Als Opfer gilt, wer aufgrund der Straftat unmittelbar in seinen Rechtsgütern (z. B. Gesundheit, Eigentum, körperliche Unversehrtheit) verletzt wurde. Jemand, der zwar Strafanzeige …
BGH zu Kündigung wegen Eigenbedarf und Härtefall
BGH zu Kündigung wegen Eigenbedarf und Härtefall
| 27.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Sachverhaltsaufklärung notwendig ist ( Az.: VIII ZR 180/18 und VIII ZR 167/17 ). „Das Recht auf Eigentum und das Recht auf Gesundheit stehen sich in solchen Fällen scheinbar unversöhnlich gegenüber. Deshalb kann es keine pauschale Richtschnur für Härtefälle …
BGH: Eigentümergemeinschaft kann kurzzeitige Vermietung nicht nachträglich verbieten
BGH: Eigentümergemeinschaft kann kurzzeitige Vermietung nicht nachträglich verbieten
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… und hat das Eigentum gestärkt. Sollen Vermietungen in einer Wohnungseigentumsanlage verboten sein, muss dies entweder von Anfang an so bestimmt sein oder alle Wohnungseigentümer müssen einem nachträglichen Verbot zustimmen“, sagt …
P&R Container: Anlegern drohen Forderungen des Insolvenzverwalters und Finanzamts
P&R Container: Anlegern drohen Forderungen des Insolvenzverwalters und Finanzamts
| 16.04.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Diese Abschreibungsmöglichkeit kann genutzt werden, wenn die Container dem Anleger tatsächlich gehören. Und genau dieses Eigentum lässt sich in vielen Fällen kaum nachweisen, da einerseits rund eine Million der verkauften Container überhaupt nicht existieren …
Direktinvestments – Geldanlage mit großem Risiko für die Anleger
Direktinvestments – Geldanlage mit großem Risiko für die Anleger
| 15.02.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… nicht ausreichend über die Risiken aufgeklärt, die sie mit ihrem Investment eingehen, so die Verbraucherschützer. Knackpunkt sei dabei, dass die Anleger Eigentum erwerben und aus der Stellung des Eigentümers oder Miteigentümers sich weitreichende …
Opel Astra und Corsa im Visier des Kraftfahrt-Bundesamts
Opel Astra und Corsa im Visier des Kraftfahrt-Bundesamts
| 25.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… zu General Motors. PSA – der heutige Eigentümer – sieht sich nicht in der Haftung für die Sünden der Vorgänger. Rechtsanwalt Cäsar-Preller: „Bislang endeten publik gewordene Verdachtsmomente des KBA immer in konkreten Rückrufaktionen – wir gehen …
Die lieben Kleinen … oder … Eltern haften für ihre Kinder?
Die lieben Kleinen … oder … Eltern haften für ihre Kinder?
| 08.11.2018 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Wer Kinder hat, weiß, dass schnell einmal ein Schaden an fremdem Eigentum entstehen kann. Es stellt sich daher die Frage, in welcher Form Eltern hierfür haften. Wie immer lautet die Antwort: Es kommt darauf an! Wann haften zunächst Kinder …
Beschlagnahme und Vermögensarrest zur Sicherstellung von Bargeld im Strafrecht
Beschlagnahme und Vermögensarrest zur Sicherstellung von Bargeld im Strafrecht
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
… die Sicherstellung dadurch abzuwenden, dass sie Angaben zu den Eigentums- oder Besitzverhältnissen machen und beispielsweise erklären, dass das Geld nicht ihnen, sondern dem Ehepartner oder Mitbewohner gehört. Diese Erklärungen lassen …
P&R Container – Insolvenz mit Ansage?
P&R Container – Insolvenz mit Ansage?
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… aber wie ein Bumerang zurück, wenn P&R die Container zurückkaufen soll. Geld dazu war offensichtlich nicht mehr vorhanden. Wenn die Anleger tatsächlich zu Eigentümern der Container geworden sind, könnten sie Aussonderungsansprüche geltend machen …
P&R Container – Vertrieb aktueller Produkte eingestellt
P&R Container – Vertrieb aktueller Produkte eingestellt
| 10.03.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… am 15. bzw. 20. März 2018 geleistet werden. Anleger konnten über Direktinvestments das Eigentum an den Container der P&R-Gruppe erwerben. Diese kümmerte sich dann um die Weitervermietung. Die Anleger sollten von den vertraglich …
Checkliste für die Vermögensauseinandersetzung
Checkliste für die Vermögensauseinandersetzung
| 13.01.2018 von Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider
… Gesellschaftsanteile Gewerbebetrieb Eigentum oder Miteigentum an Immobilien aller Art Investmentanteile/Fonds aller Art Private und sonstige Darlehensforderungen Steuererstattungsansprüche Fahrzeuge, auch Motorräder, Wohnwagen, Anhänger usw …
Vermögenshaftung der WEG-Beiräte
Vermögenshaftung der WEG-Beiräte
| 12.01.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nahezu jede größere Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) besitzt einen Beirat, welchem einzelne Eigentümer angehören. Sie haben gegenüber dem Hausverwalter eine Art „Kontrollfunktion“. Das Gremium hält also Auge und Ohr für den einzelnen …
Handwerker verursacht Brand – müssen Eigentümer für Schäden am Nachbarhaus haften?
Handwerker verursacht Brand – müssen Eigentümer für Schäden am Nachbarhaus haften?
| 22.12.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Gebäude brennt ab. Auch am Nachbarhaus entstehen erhebliche Schäden. In der Folge ist der Dachdecker zahlungsunfähig (V ZR 311/16). Die Richter des Bundesgerichtshofs stehen nun vor der Frage, ob die Eigentümer des abgebrannten Hauses für …
Doppelt verloren: Abgetretene Lebensversicherungen
Doppelt verloren: Abgetretene Lebensversicherungen
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Ein Problem sieht der Wiesbadener Jurist, Gründer und Eigentümer der Kanzlei „Cäsar Preller“, darin, dass Kunden solcher Unternehmungen vielfach gar nicht filtern können, ob es sich um ein gutes und sicheres Angebot handelt, oder ob das Gesparte …
Aus der Alno AG endgültig besiegelt – Schadensersatzansprüche der Anleger
Aus der Alno AG endgültig besiegelt – Schadensersatzansprüche der Anleger
| 29.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… November 2017 teilte der Insolvenzverwalter der Alno AG mit, dass auch der letzte Kaufinteressent kein Angebot abgegeben habe und der Geschäftsbetrieb endgültig eingestellt wird. Nun solle noch versucht werden, das restliche Eigentum
Umkehrhypotheken werden schnell zur existenzbedrohenden Falle
Umkehrhypotheken werden schnell zur existenzbedrohenden Falle
| 21.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Scheinbar ist die Umkehrhypothek ein Geschäftsmodell, welches sich sowohl für Senioren als auch für Banken auszuzahlen vermag. Der bisherige Eigentümer erhält von der Bank einen Kredit, für den weder Zinsen noch Tilgung anfallen …
Eigentümer oder Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) – Wer sitzt am längeren Hebel?
Eigentümer oder Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) – Wer sitzt am längeren Hebel?
| 31.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Eigentümer geraten als Vermieter leicht in problematische Situationen: Nicht selten stimmen die Regeln der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) nicht mit jenen im Mietvertrag überein. Tierhaltung, Nebenkosten und Modernisierung bergen …
Baumfällung aus Sicherheitsgründen – zahlt die Gebäudeversicherung?
Baumfällung aus Sicherheitsgründen – zahlt die Gebäudeversicherung?
| 28.10.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… vor dem Amtsgericht München verhandelt (Az: 155 C 510/17) : Sturm „Niklas“ hatte das Wurzelwerk einer Scheinzypresse auf einem Grundstück derart gelockert, dass sie drohte, auf das Haus der Eigentümer zu stürzen. Diese holten eine Fällgenehmigung wegen …
Neue Entscheidung des OLG: Ewiger Immobilienstreit bei Scheidung hat ein Ende
Neue Entscheidung des OLG: Ewiger Immobilienstreit bei Scheidung hat ein Ende
| 28.08.2017 von Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider
… Sind Ehegatten gemeinsam Eigentümer einer Immobilie, so bleiben sie es auch über die Scheidung hinaus, es sei denn sie haben sich in einer Scheidungsfolgenvereinbarung geeinigt, wer Alleineigentümer werden soll oder einvernehmlich den Verkauf …
Auch Eigentümer dürfen nicht alles
Auch Eigentümer dürfen nicht alles
| 18.08.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… dass er in seiner Eigentumswohnung alles darf, der irrt sich, denn auch hier gibt es klare Regelungen, die das Zusammenleben und den Umgang mit der Immobilie organisieren und die man als Eigentümer kennen sollte. Der Kauf einer Eigentumswohnung ist eine gute …