10 Ergebnisse für Eingetragenes Design
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02.12.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine Abmahnung der Hildebrandt. Rechtsanwälte im Auftrage der B.H.L.N. Design GmbH & Co. KG vom 23.11.2021 vor. Den Stein des Anstoßes der Abmahnung vom 23.11.2021 bildet ein Angebot auf der Handelsplattform eBay. Das Angebot …
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20.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… für technische Erfindungen, die mit Patenten oder seiner kleinen „Schwester“, den sog. Gebrauchsmustern geschützt werden ebenso wie für ein eingetragenes Design oder Markenrechte. Für diese Beantragung und Erteilung dieser Schutzrechte …
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13.02.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… der Borussia Dortmund GmbH und Co. KGaA. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, es sei der Begriff „Borussin“ als T-Shirt-Design in markenrechtsverletzender Weise gewerblich genutzt worden. Diese Bezeichnung ist für die abmahnende Firma …
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07.07.2016
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
… Marken, Designs). So verliert man Rechte, weil Fristen übersehen werden. Bei der Bearbeitung des Portfolios eines Markenartiklers kann man auch mal schmunzeln: Gestaltungen, die z. B. im Jahr 1956 beim Amtsgericht Bochum eingetragen …
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26.07.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… vor, können Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche gegen einen Nachahmer aus dem eingetragenen Geschmacksmuster geltend gemacht werden. Was aber kann ein Designer machen, wenn eine Nachahmung des Designs auftaucht …
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07.10.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Arbeitstagen ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster eintragen zu lassen, wenn dabei einige einfache Hinweise beachtet werden. Bei ca. zwei Dritteln der eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster erfolgt inzwischen die Eintragung innerhalb …
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02.09.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1" wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Verfahren soll hier zum Anlass …
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28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… der Form, also des Designs selbst und ein fehlendes Freihaltebedürfnis für die Form. Vorteil einer Formmarke ist die theoretisch unendliche Schutzdauer. Die Marke ist für zehn Jahre eingetragen und kann beliebig oft verlängert werden …
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21.12.2010
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit …
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16.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… Design und Marketing-Dienste. Er unterhält unter der Internetadresse "raule.de" eine Internetseite. Auf dieser ist der Internetauftritt von Raule H., einer Tänzerin, Choreographin und Tanztherapeutin in B., zu sehen, die den standesamtlich …