9 Ergebnisse für Erfüllung
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27.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… zum Schuljahresende zu kündigen. Es scheint auf den ersten Blick relativ einfach, der ADLK zu kündigen, falls es zwischen Lehrkraft und Schule knirscht. Dies täuscht ein wenig. Es sind formelle Voraussetzungen zu erfüllen, was sich alles andere …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… Die Beamtin oder der Beamte auf Lebenszeit ist in den Ruhestand zu versetzen, wenn sie oder er wegen des körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung der Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig …
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… die entsprechende Zulassung erforderlich ist. Auch sehen die Satzungen keinerlei Anrechnung von zusätzlichem Einkommen vor. Voraussetzungen sind nur schwer zu erfüllen Nachteilig ist, dass die Voraussetzungen, unter denen das Versorgungswerk …
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12.08.2013
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… nach denen sich der Verpflichtete darauf eingerichten durfte, auch weiterhin die Forderung nicht erfüllen zu müssen, fehlen in der Praxis aber sehr häufig oder können nicht dargelegt und bewiesen werden.
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07.12.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… Frist zur Erfüllung des Kaufvertrages setzen. Verstreicht diese Frist ungenutzt, befindet sich der Käufer in Verzug mit der ihm obliegenden Leistung. Der Verkäufer sollte sich dann einen Anwalt wenden, der dem Käufer außergerichtlich …
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30.05.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… der mit drei Punkten in Flensburg bewertet wird, verhältnismäßig. Die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage muss gem. § 6 Abs. 1 Nr. 3 StVG i.V.m. § 31a Abs. 1 S. 1 StVZO mehre Voraussetzungen erfüllen: Zunächst muss ein Verkehrsverstoß feststehen …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… des Vermieters, auf deren Erfüllung der Mieter einen Anspruch hat, sondern eine Obliegenheit, die der Vermieter im eigenen Interesse zur Vermeidung von Rechtsnachteilen zu beachten habe. Die Beauftragung eines Rechtsanwaltes zur Prüfung …
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30.05.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… Grenzen einen Orts- oder Berufswechsel vorzunehmen, um ihre Unterhaltsverpflichtung erfüllen zu können. Nach der Rechtsprechung des BGH müssen sie alle zumutbaren Erwerbsmöglichkeiten ausschöpfen und sogar berufsfremde Tätigkeiten unterhalb …
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30.04.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… eingeschränkt, da ihnen durch vertragliche Regelung gestattet war, eine titulierte Forderung ratenweise erfüllen zu dürfen. Die Mietschulden hätten daher wahrheitsgemäß angegeben werden müssen. Nicht vom Erfolg gekrönt war der Versuch der Mieter …