23 Ergebnisse für Fälschung
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… das sich in einer nördlichen Stadt zwischen 2013 und 2016 ereignet haben soll, illustriert dies: Ein Kunstwerk – eine offensichtliche Fälschung – wird in ein Pfandhaus gebracht. Der kriminelle Pfandleiher behauptet, es sei eine Million Euro wert, beleiht es jedoch …
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26.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Anhaltspunkte für die Apotheken, dass eine Fälschung vorliegt. Dann wird fast immer die Polizei verständigt und die Folge ist die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Besonders für Ärzte (für sie war ein falscher Eintrag schon immer gem …
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18.11.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Az. 3 Qs 38/2). Fälschung von Gesundheitszeugnissen? Das LG Osnabrück befasste sich insbesondere mit den §§ 277, 279 StGB, in denen die Strafbarkeit von gefälschten Gesundheitszeugnissen statuiert ist. Strafbar macht …
25.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… soll es sich nach einer Überprüfung von GANT AB um Fälschungen handeln. Das Unternehmen GANT AB ist Inhaberin der Markenregistrierungen „GANT“ und dem „GANT-Wappen“. Der Abgemahnte hat insoweit keine Berechtigung Produkte anzubieten …
18.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Den Abgemahnten wird der Verkauf von Fälschungen/Plagiaten und folglich eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen. Weiterhin soll das Daimler Logo, der Mercedes- Stern, unberechtigt benutzt worden sein. Neben der Markenrechtsverletzung …
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07.06.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Fälschungen gehandelt habe. Durch das Verwenden der Marken und Markenzeichen habe der Abgemahnte eindeutig eine Markenrechtsverletzung zum Nachteil der GANT AB begangen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte wird aufgefordert …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Amazon-Händler habe die Lacoste herausgefunden, dass es sich bei der angebotenen Ware eindeutig um Fälschungen gehandelt habe. Durch das Verwenden der Marken und Markenzeichen habe der Abgemahnte eindeutig eine Markenrechtsverletzung …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… um eine Fälschung gehandelt hätte. Dies könne daran festgemacht werden, dass die Angaben auf dem Zeitetikett den Angaben auf dem Hang Tag widersprochen hätten. Die Marke TOMMY HILFIGER sei als Wortmarke in den Klassen 3, 18 und 25 für …
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29.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… es sich bei der gegenständlichen Handtasche um eine offensichtliche Fälschung handeln. Die Abgemahnte sei als Paketempfängerin sowohl zoll- als auch markenrechtlich für die Einfuhr der angeblichen Fälschung verantwortlich. Mit der Einfuhr …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… nehmen die NOTOS Rechtsanwälte auf folgende Produkte Bezug: a) USB 3.1 Flash Drive (Art. Nr. MUF-128 BE) Bei diesem Produkt soll es sich angeblich um eine Fälschung handeln. Laut NOTOS Rechtsanwälten weiche der Schriftzug "SAMSUNG …
02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Gegenständen um Fälschungen handeln würde. Dies würde die Markenrechte der Harley-Davidson U.S.A. LLC. gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. b) und c) UMV verletzen. Forderungen der Abmahnung: Die Rechtsanwälte fordern von dem Abgemahnten die Abgabe …
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06.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Genehmigung der Kaloud Europe GmbH auf Instagram beworben und auch zum Kauf angeboten. Dass es sich bei den Produkten um Fälschungen handle, lasse sich ohne Weiteres an der Preisgestaltung, der Farbgestaltung und der minderwertigen Qualität …
31.12.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… nicht lizenzierte Artikel bzw. Fälschungen. Dies würde gem. Art. 9 UMV die Ausschließlichkeitsrechte der FC Bayern München AG verletzen. Demnach ist es untersagt, ohne Zustimmung der Markeninhaberin Artikel, welche mit der Marke gekennzeichnet …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… zum Verkauf angeboten zu haben. Jedoch handele es sich bei der Handtasche laut der Abmahnung nicht um Originalware, sondern um eine Fälschung. Somit läge ein Verstoß gegen § 14 Abs. 1 MarkenG vor. Der Union Harbour Ltd. stehe deswegen …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… aktuell Abmahnungen, mit denen die Markenrechte der Tommy Hilfiger Europe B.V. durchgesetzt werden sollen. Den von den Abmahnungen Betroffenen wird vorgeworfen, Fälschungen von "Tommy Hilfiger"-Markenwaren rechtswidrig unter Verwendung …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… da es sich bei dem Gürtel um ein Falsifikat, eine Fälschung, handle und durch die (versuchte) Einfuhr somit die Markenrechte von Louis Vuitton Malletier verletzt worden seien. Die CBH Rechtsanwälte fordern: Unterschreibung …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abgemahnte „Škoda“ als Angebotsüberschrift. Bei den angebotenen Nabenkappen handelt es sich jedoch nach Ansicht der Lubberger Lehment Rechtsanwälte um Fälschungen, sodass durch das Verkaufsangebot eine Markenrechtsverletzung i.S.d. Art. 9 (2 …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Lehment um Fälschungen, welche nicht auf die Skoda Auto A.S. zurückzuführen seien, sodass eine Markenrechtsverletzung gegeben sei. Die Kanzlei Lubberger Lehment fordert aufgrund dieser Verstöße gegen das Markenrecht die Abgabe …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… durch den Import und den Verkauf von Fälschungen, welche mit den Audi-Ringen versehen gewesen sein sollen, die Markenrechte verletzt zu haben. Ein Testkauf habe ergeben, dass es sich bei den eingeführten Waren nicht um Originale der Audi AG …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Dieser überprüft stichprobenartig den Inhalt der Sendung darauf, ob dieser eingeführt werden darf und ob gegebenenfalls durch die Einfuhr weitere Kosten entstehen. Nicht eingeführt werden dürfen beispielsweise Fälschungen und Plagiate …
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung
04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… München AG bezüglich der Wort-/Bildmarken „FC Bayern München“ und „FC Bayern“ gerügt wird. Den Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, nicht lizenzierte Artikel („Fälschungen“) mit den geschützten Marken auf dem Online-Marktplatz eBay zum Kauf …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… die girovertragliche Pflicht zu, die Gefahr einer Fälschung soweit wie möglich auszuschalten (...). Mangels anderweitiger vertraglicher Ausgestaltung des Haftungsmaßstabes genügte nach der vor dem 31. Oktober 2009 geltenden Rechtslage …
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02.04.2013
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Sie eine Zahlungsaufforderung erhalten haben, könnte es sich um eine Fälschung handeln! Die Betrüger sind bei den gefälschten Schreiben sehr professionell vorgegangen. Diese Zahlungsaufforderungen sind von den echten Schreiben des Beitragsservices kaum …