12 Ergebnisse für Fälschung
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… erhoben: „Die von Ihnen angebotenen Produkte stammen nicht von unserer Mandantin und die Herstellung ist nicht von ihr autorisiert. (…) Als Hersteller bzw. Verkäufer dieser Fälschungen profitieren Sie von der Anziehungskraft, dem Ruf …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die mit „Samsung“ gekennzeichnet sind. Gerade bei Samsung-Produkten werden, so unser Eindruck, häufig Fälschungen angeboten. Zum Teil gibt es „so gut gemachte“ Fälschungen, die selbst für erfahrene Händler kaum zu erkennen sind. Die Beweislast, d.h …
13.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… es um den Vorwurf der Verletzung der Marke „SAMSUNG“ durch den Verkauf von nachgeahmten Produkten / Fälschungen (Markenpiraterie). Zu der weiteren hier vorliegenden Abmahnung: Auch in der weiteren hier vorliegenden Abmahnung geht es um …
14.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Testkauf wird der Vorwurf erhoben, dass es sich bei den entsprechenden Controllern um Plagiate / Fälschungen handelt. Im Weiteren wird die Verletzung verschiedener Schutzrechte gerügt: Markenrechtsverletzung (Verletzung der zugunsten …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Fälschungen handelt, die nicht von unserer Mandantin stammen. Die Verwendung der Marken unserer Mandantin für offensichtlich gefälschte Batterien (Akkus) für Smartphones verletzt deren Rechte aus Art. 9 Abs. 2 lit. a) und b) UMV …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die das Kennzeichen „Honda“ tragen. In diesem Zusammenhang wird ausgeführt, dass ein durchgeführter Testkauf ergeben hat, dass es sich bei der Ware um eine Fälschung handelt. Entsprechende Ware sei nicht von der Abmahnerin lizenziert worden …
22.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zur Versteigerung angeboten worden sei. In diesem Zusammenhang wird ausgeführt, die Tatsache, dass es sich um nicht lizenzierte Artikel bzw. Fälschungen handelt, folge unmittelbar aus den Angaben in den Angebotstiteln sowie …
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19.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Originale von Samsung handelt. Sodann wird auf verschiedene Testkäufe verwiesen. Eine Überprüfung der aufgeführten Produkte habe ergeben, dass es sich bei diesen um Fälschungen handle. Aufgrund der Rechtsverletzung sei der Abgemahnte …
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15.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… erhoben, dass es sich um Plagiate / Fälschungen handelt. Gerügt wird zum einen eine Markenrechtsverletzung (Verletzung der Unionsmarke 008689011) und zum anderen eine Geschmacksmusterverletzung / Designrechtsverletzung (Verletzung des Designs …
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05.06.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die unter Verwendung der Marken angeboten werden. Da die Abmahnerin entsprechende Produkte nicht herstelle, handle es sich bei den angebotenen Produkten um Fälschungen. Dadurch verletzte der Abgemahnte die Markenrechte in mehrfacher …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Testkauf wird sodann der Vorwurf erhoben, dass es sich bei dem verkauften Bekleidungsstück um eine Fälschung handelt. Das Inverkehrbringen von Ware mit dem Kennzeichen „Tommy Hilfiger“, obwohl es sich nicht um Waren der Abmahnerin, sondern um …
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17.12.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an verschiedenen Tommy Hilfiger-Marken gerügt. Konkret geht es um den Vorwurf des Angebots/Verkaufs von Fälschungen. Zu den Forderungen der Abmahnerin: Mit dem Abmahnschreiben werden Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft, Herausgabe …