475 Ergebnisse für Forderung
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11.11.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… auf Förderung seiner Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit. Die soziale Teilhabe ist daher im Hinblick auf die altersgemäßen Entwicklungsaufgaben mit konkreten Inhalten zu füllen …
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29.10.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… vergütet wurden, als die abhängig Beschäftigten. Deshalb ist es in solchen Fällen geboten, bei der Abwehr solcher Forderungen im Widerspruchs- und Klageverfahren immer auch den fehlenden Vorsatz zu begründen.
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28.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
… hat klargestellt, dass eine sogenannte Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen auch zur Förderung des beruflichen Aufstiegs möglich ist. Die Klägerin war seit 2002 im Öffentlichen Dienst tätig. Auf ihre Bewerbung hinsichtlich …
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11.07.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Immer wieder werden wir von Verbraucher angesprochen, die Rechnungen erhalten haben, die unbegründet sind. Es stellt sich bei der Abwehr dieser unberechtigten Forderungen dann die Frage, ob der Rechnungssteller neben dem Mandanten für …
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26.06.2013
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… KiföG) begründet. Es ist jedoch zu erwarten, dass es bis zum 01. August 2013 nicht möglich sein wird, für jedes Kind, welches das erste Lebensjahr vollendet hat, eine frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung …
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06.03.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… zu unterzeichnen. Diese Abmahnung ist befristet und kann seitens des Rechtsanwalts mit der Forderung nach Abmahngebühren verbunden sein. Verstößt der Abgemahnte gegen eine Unterlassungserklärung, wird die Vertragsstrafe fällig. Unterschreibt …
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09.11.2012
von Rechtsanwalt Christian Bögner
… und die Zurechnung des Verhaltens von Gehilfen. Unabdingbare Grundvoraussetzungen für rechtlich durchsetzbare Forderungen sind: Vorliegen eines Behandlungsfehlers, Eintritt eines Schadens beim Patienten, ursächlicher Zusammenhang zwischen …
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05.03.2012
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… KiföG) begründet. Es ist jedoch zu erwarten, dass es bis zum 01. August 2013 nicht möglich sein wird, für jedes Kind, welches das erste Lebensjahr vollendet hat, eine frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung …
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03.11.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Aber auch Sachansprüche, wie z. B. ein Altenteilsrecht fallen unter diese Bestimmung. Der in der Praxis vermutlich häufigste Anspruch ist die Rückforderung von Schenkungen. Wie wird die Forderung praktisch durchgesetzt? Der Sozialhilfeträger fragt im Rahmen …
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02.11.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… nicht zu einer Einigung kommt, wird das Sozialamt vor dem Familiengericht Klage gegen das unterhaltspflichtige Kind erheben. In diesem Fall besteht die Möglichkeit, die Höhe der Forderung zu bestreiten und vorzutragen, dass andere Geschwister …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… konkrete Sanierungsmaßnahmen zu nutzen. Versäumt der Geschäftsführer gleichwohl diese Pflicht und verschleppt die Insolvenz, macht er sich gegenüber den Gläubigern der GmbH schadensersatzpflichtig. Während die „Altgläubiger", die ihre Forderung …
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09.08.2011
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… der Abmahnenden können Ihre Aussagen oder Erklärungen einsehen, die Sie gegenüber Ermittlungsbehörden oder sonstigen involvierten Personen abgegeben haben. Zahlen Sie nicht ohne die Forderungen prüfen zu lassen! Abgemahnte zahlen meist …
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29.07.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Diese Verpflichtung besteht jedoch nach dem Wortlaut der gesetzlichen Bestimmung nicht, wenn die notwendige Förderung in einer Schule einer anderen Schulform gewährleistet ist. Ob die Verpflichtung zum Besuch einer Förderschule besteht und welche …
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30.06.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… ist es wichtig, dass Sie nicht auf diese Rechnung eingehen sollten. Eine Zahlung sollte ohne anwaltliche Beratung nicht erfolgen. Vielmehr sollte der unberechtigten Forderung per Brief umgehend widersprochen werden. Sie sollten sich auch von Mahn …
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07.06.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Sollte sich später im Prozess herausstellen, dass die Forderung rechtswidrig war, werden die Beiträge erstattet. Eine Ausnahme gilt jedoch für die sog. Statusentscheidungen im Anfrageverfahren der Clearingstelle. Hier bestimmt das Gesetz ausdrücklich …
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01.06.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… des Unternehmers wurde die Forderung zunächst auf 265.246,17 DM (= 135.618,58 EUR), später noch einmal auf 100.170,58 EUR reduziert. Der Unternehmer erhob Klage, die in erster Instanz vom Sozialgericht Hannover abgewiesen wurde. Im Berufungsverfahren …
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03.02.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Mit der Riester-Reform im Jahr 2001 beschloss der Gesetzgeber erstmals die staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge. Banken und Versicherungen haben seitdem viele Verträge, auch mit Mitgliedern der sogenannten verkammerten Berufe …
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07.12.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… Forderungen auf eine mögliche Verjährung hin überprüft werden. Ansonsten droht vielen Gläubigern - ein unnötiger - Rechtsverlust - zum Jahresende. Offene Forderungen wären dann, ungeachtet der Höhe der Forderungen, nicht mehr durchzusetzen …
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11.10.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Letzte Mahnungen" sind ein fortdauerndes Thema, da immer wieder Mandanten mit angemahnten Forderungen von verschiedenen Firmen behelligt werden. Teilweise werden von diesen Firmen auch Inkassofirmen oder sogar Rechtsanwaltskanzleien …