11 Ergebnisse für Forderung
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… Glasschüssel in ihrer Speisekarte, ohne die Rechte daran zu besitzen. Die Folge war eine Abmahnung durch den Fotografen Folkert Knieper, der seine angeblichen Urheberrechte geltend machte. Die Forderungen: Mehr als nur die Löschung des Bildes …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… Gerichtsverfahren. Denn häufig sind die Ermittlungen zu Ihrer IP-Adresse richtig. Wichtig ist aber auch, nicht blind den Forderungen in der Abmahnung Folge zu leisten. Denn wenn Sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben, dann gehen …
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07.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… Das darf aber nicht bedeuten, dass man blind die Forderungen von Folkert Knieper erfüllt. Erst sollte genau geprüft werden, ob Herrn Knieper die Forderungen überhaupt zustehen. Und selbst für den Fall, dass sich herausstellt, dass das Foto …
15.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… dass eine Verantwortlichkeit für die Urheberrechts-verletzung vorliegt. Das wird gefordert Die Forderungen von FROMMER LEGAL sind: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Schadensersatz: 700 € Kosten der Anwälte: 235,80 …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
… auch deutlich vor Ablauf der in der Insolvenzordnung vorgesehenen drei, fünf oder sechs Jahre möglich. Mit einem Insolvenzplan kann sogar eine Restschuldbefreiung für Forderungen aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung („Delikt“) erreicht …
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13.08.2020
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
… sein. Ein Bargeschäft scheidet daher bei sogenannten inkongruenten Leistungen von vorneherein aus. Wenn also der Schuldner eine auf Zahlung gerichtete Forderung des Gläubigers durch eine Warenlieferung erfüllt, kann sich der Gläubiger …
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05.08.2020
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
… das verbleibende Vermögen quotal nach dem Verhältnis der Beträge der Forderungen der Gläubiger auf diese verteilt werden. 3. Warum gibt es die Insolvenzanfechtung? Das Insolvenzrecht zielt im Grundsatz darauf ab alle Gläubiger gleich …
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20.07.2020
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
… wurden. Gerade dies ist aber bei der Soforthilfe nicht der Fall, weshalb auch aus dieser Norm kein Pfändungsschutz hergeleitet werden kann. Denkbar ist, dass die Unpfändbarkeit aus § 851 ZPO ergibt. Danach sind Forderungen …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
… Förderung der Selbsttötung, § 217 StGB, verfassungswidrig ist. Was
bedeutet diese Entscheidung für die Betroffenen, insbesondere auch im Hinblick
auf die Errichtung einer Vorsorgevollmacht oder einer Patientenverfügung? Zunächst bedeutet …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
… dass er sich gegen häufig immense Forderungen wird verteidigen müssen. Leider schweigt sich das Gesetz zu § 263 StGB aus. Eine persönliche Inanspruchnahme des Geschäftsführers kann nämlich auch für den Fall eines sog. Eingehungsbetruges i.V.m § 823 Abs …
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04.03.2016
von Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen
… Vermögen einschließlich Forderungen, aber auch Schulden und Verpflichtungen, erhält und für die Verwaltung und Aufteilung zuständig ist –, wird einem Vermächtnisnehmer nur ein bestimmter Vermögensgegenstand zugedacht. Dies kann ein altes …