11 Ergebnisse für Freistellung
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21.12.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Ich habe gestern eine eMail erhalten, in der mir geschrieben wurde, dass Mitarbeiter eines Ordnungsamtes auf Nachfrage mitgeteilt hätten, dass der fehlende Impfnachweis ab dem 15.03.2022 nicht nur zu einer Freistellung und einem Jobverlust …
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18.12.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… verpflichtet. Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) Sonst hätten wir eine Impfpflicht durch die zivilrechtliche Hintertür. Arbeitslosengeld bei Freistellung Die Schwierigkeiten setzen sich im Bereich …
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29.11.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… Bezahlte Freistellung Im Übrigen dürfte eine „bezahlte Freistellung“ in Betracht kommen wenn es dem Arbeitnehmer nachweislich unmöglich ist, einen Testnachweis zu erbringen. Dafür muss der Arbeitnehmer natürlich mit entsprechenden …
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27.10.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… Kündigungsfristen, dass nach Ablauf der Kündigungsfrist „ 2G-Option“ schon nicht mehr gelten könnte. Auch bei einer b etriebsbedingten Kündigung müsste die Beschäftigungsmöglichkeit langfristig wegfallen. Bezahlte oder unbezahlt Freistellung? D.h …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Can Kaya
… verlangten die Fluggäste von der Airline eine Schadensersatz in Höhe von 2.400 Euro sowie die Freistellung von den außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten. In den Vorinstanzen hatten die Kläger zwar mit dem Hauptanspruch erfolgt …
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01.10.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… und auf Mittelstrecken in Betracht. Falls das nicht möglich ist, bleibt eine Freistellung. Ob mit oder ohne Lohnausgleich, dürfte dann ein Streitpunkt sein. Zusammenfassung Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass sogar bei medizinischem …
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08.08.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Ein Arbeitnehmer hat gemäß § 616 BGB in bestimmten Fällen einen gesetzlichen Anspruch auf bezahlte Freistellung von seiner Arbeitspflicht. Die eigene Heirat oder die Heirat eines Kindes, Todesfälle im engsten Familienkreis, die Ausübung …
Arbeitsrecht / Wettbewerbsrecht: Anspruch auf Herausgabe von Vergütung bei Verletzung des Wettbewerb
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14.11.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… eines Vergleichs in einem Kündigungsschutzprozess aufgrund ordentlicher arbeitgeberseitiger Kündigung. Die Parteien vereinbarten eine Freistellung des Klägers von der Arbeitspflicht bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses unter Fortzahlung …
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19.09.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… die Rechtslage. Der gewährte Urlaub in Gestalt der Freistellung von der Arbeit kann nicht „zurückgefordert" werden. Von der Freistellung ist aber die für diese Zeit gewährte Urlaubsvergütung zu unterscheiden. Grundsätzlich gilt, dass zu viel …
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21.09.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… dieser Auskünfte in seinem Namen bevollmächtigen. Steuerermäßigungen oder -freistellungen im Zusammenhang mit Dividendenzahlungen, die von ausländischen Gesellschaften zufließen oder an diese geleistet werden, werden eingeschränkt, wenn keine …
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15.07.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das BAG hatte kürzlich über einen Fall des Anspruchs auf Freistellung des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber von der Haftung zu entscheiden. Dieser Fall war für den Arbeitnehmer brisant, weil eine Ausschlussfrist nach BAT vereinbart …