48 Ergebnisse für Hartz IV
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19.01.2022
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… dass sein Vater verstorben sei, fragte H. reflexartig, was er denn jetzt zu tun habe. „Beauftragen sie eine Firma“ wurde ihm gesagt. Ein fataler Fehler, leider. Denn H. lebt von Hartz IV, er kann die Kosten der Bestattung gar nicht tragen …
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15.09.2021
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
… Kosten insbesondere für Arbeitshefte etc. entstehen. In vielen anderen Bundesländern gibt es die Lernmittelfreiheit auch nicht an öffentlichen Schulen. Für Empfänger von Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) oder SGB XII (Sozialhilfe …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… Das wurde dann im Herbst 2020 erneut verschoben, wieder um ein Jahr. Nino lebte bereits von Hartz IV. Doch mit etwas über 100 Euro pro Woche auszukommen, ihm gelang das nicht. Er pumpte Freunde an, ließ Rechnungen einfach unbeachtet liegen …
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26.02.2021
von Rechtsanwältin Patricia Goratsch
… einzelner Kinder. Behinderte und bedürftige Kinder Haben Eltern Kinder, die bedarfsabhängige Leistungen des Staates beziehen (Sozialleistungen, Hartz IV etc.) oder insolvent sind, so reicht ein einfaches Berliner Testament ebenso …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Sofort als ich das Urteil las, war mir das enorme Echo bewusst, das es auslösen sollte. Das Sozialgericht Karlsruhe hat ein Jobcenter dazu verdonnert, einem Bezieher des ALG II („Hartz IV“), ausreichend Masken zur Verfügung zu stellen …
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08.09.2020
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
… es bei der Beantragung von Leistungen aus der Grundsicherung? Aufgrund der Sonderregelungen des Sozialschutz-Paketes I wurde die Vermögensprüfung bei Leistungen des SGB II (sog. Hartz IV), SGB XII und beim Kinderzuschlag vorübergehend ausgesetzt …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… den Mindestlohn oder unwesentlich darüber auf dem Konto haben, sehen sich trotz laufendem Arbeitsverhältnis mit einem Antrag auf Grundsicherung/Hartz IV konfrontiert. Für Selbständige und Freiberufler gilt das derzeit sowieso in großer …
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11.04.2020
von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
… auch nicht für den privaten Lebensunterhalt genutzt werden. Hierfür wären dann ggf. Leistungen zur Grundsicherung nach dem SGB II (ALG II, auch bekannt als Hartz IV) zu beantragen. Zu diesen Leistungen wurde der Zugang deutlich erleichtert …
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16.01.2020
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Es gibt zahlreiche Änderungen, die zum 01.01.2020 in Kraft getreten sind. Insbesondere hinweisen möchten wir auf: Bedarfe von ALG II (Hartz IV) Angehörigen-Entlastungsgesetz Wohngeldreform BAföG Mindestunterhalt Unterhaltsvorschuss 1 …
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10.07.2019
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Der Fall: Herr Müller teilte uns folgenden Sachverhalt mit: Seine Eltern haben mehrere Jahre Leistungen vom Jobcenter erhalten (Hartz IV). Aufgrund des schwankenden Einkommens seines Vaters wurden die Leistungen jeweils nur vorläufig …
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14.11.2017
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… mit Hartz IV auskommen muss, der oder die sollte sowieso nicht daran denken, sich zusätzlich mit Raten zu belasten. Auch das zählt nebenbei zu den Vorteilen der Privatinsolvenz: Vielen fällt dieser Schritt zunächst schwer, sobald dann …
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12.07.2017
von Rechtsanwältin Antje Witthauer
Hartz IV: Zum 01.08.2016 wurde das Recht der vorläufigen Leistungen im SGB II neu geregelt. Für Bewilligungszeiträume, die vor dem 01.08.2016 endeten, und für die bis dahin nur vorläufige Leistungen erbracht wurden, gilt zwar grundsätzlich …
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05.07.2019
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Kerstin K. ist vor zweieinhalb Jahren in die Hartz-IV-Falle gerutscht. Sie hatte eine Ausbildung als Köchin absolviert, wurde noch in dieser Zeit schwanger, konnte deshalb keinerlei Berufserfahrung sammeln. Ausgerechnet …
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31.05.2017
von Rechtsanwältin Antje Witthauer
Hartz IV: Mit vorläufigen Leistungen kann viel Ärger verbunden sein. Was sollte beachtet werden? ALG II wird häufig nur vorläufig bewilligt. Später entscheidet das Jobcenter endgültig. Ergeben sich dann höhere Ansprüche, erfolgt …
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31.08.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Im letzten Jahr beschied der Bundesgerichtshof (BGH) einem Hartz-IV-Empfänger, dass die auf den Grund des Zahlungsverzugs (§ 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB) gestützte Klage unabhängig von einem Verschulden des Hartz-VI-Empfängers, etwa weil er alle …
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07.11.2015
von SZ-Rechtsanwälte
… Schülers auf Bezahlung von Nachhilfe – rechtsfehlerhaft – abgelehnt: Das LSG hat einem Schüler, der eine Lese-Rechtschreibstörung hat und Hartz IV bezieht, in einem Gerichtsverfahren die Gewährung von Nachhilfeleistungen zugesprochen. D as …
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12.10.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… möglicherweise aufgrund seiner finanziellen Situation – insbesondere weil er Hartz-IV-Empfänger ist und deshalb die Miete nicht zahlen kann – kommt es, wie der BGH erst in diesem Jahr anerkannt hat (Az.: VIII ZR 175/14; Entscheidung …
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13.03.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 04.06.2014 (Az.: B 14 AS 30/13) erstmals entschieden, dass es keine allgemeine Bagatellgrenze bei zu bewilligenden Hartz-IV-Leistungen bei den Umgangskosten gibt. In dem vom BSG …
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12.03.2015
von SZ-Rechtsanwälte
… leidet und SGB II-Leistungen, also das sog. Hartz IV bezieht, in einem gerichtlichen Eilverfahren die Gewährung von Lernförderung für die Teilnahme an außerschulischem Einzelunterricht (Nachhilfe) zugesprochen. Das Jobcenter lehnte den Antrag …
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06.03.2015
von KÜHNE Rechtsanwälte
… zu anderen Sozialleistungen? Das Elterngeld wird auf das Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) sowie bei dem Bezug von Sozialhilfe und Kinderzuschlag vollständig als Einkommen angerechnet. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Elterngeldberechtigte …
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07.01.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf! Wieder einmal wurde dem Jobcenter Dresden durch das zuständige Sozialgericht Dresden bescheinigt, dass die Behörde auch im Bereich der Hartz-IV …
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27.10.2014
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
… in einer Eilentscheidung vom 10.10.2014 das Sozialgericht Dresden entgegengetreten und verpflichtete das Jobcenter auch zur Tragung dieser Anschaffungskosten. Die Entgelte für die Nutzung eines Waschsalons sind nicht im Hartz IV-Regelbedarf enthalten …
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25.07.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… sofern Versicherungspflicht bestand), Erziehung von Kindern bis zum 10. Lebensjahr sowie Schlechtwetter-, Insolvenz-, oder Kurzarbeitergeld werden nunmehr angerechnet. Nicht berücksichtigt werden jedoch nach wie vor Zeiten mit Bezug von Hartz …
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28.05.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Aufgrund des Umstandes, dass im vergangenen Jahr die sogenannte 58-iger-Regelung auslief, nach der 58-jährige Erwerbslose im Hartz-IV-Leistungsbezug bleiben konnten, begann nunmehr § 12a SGB II zu greifen. Frauen und Männer …