984 Ergebnisse für Kündigung

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Kündigungen bei Schlecker
Kündigungen bei Schlecker
| 06.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Seit gestern steht fest, die Drogeriemarktkette Schlecker schließt jede zweite Filiale. Dem Insolvenzverwalter zufolge soll die Zahl der deutschen Filialen auf etwa 3.000 reduziert werden. Mit den geplanten Schließungen werden …
Trunkenheit im Verkehr – Blutentnahme ist grundsätzlich vom Richter anzuordnen
Trunkenheit im Verkehr – Blutentnahme ist grundsätzlich vom Richter anzuordnen
| 21.02.2012 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Die Karnevalstage machen nicht nur Spaß, sondern bergen auch viele Gefahren - insbesondere für Verkehrsteilnehmer, die sich alkoholisiert ins Auto setzen. Verstärkte Verkehrskontrollen der Polizei sorgen während der tollen Tage für „reiche …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – Auf den Vorsatz kommt es an
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – Auf den Vorsatz kommt es an
| 05.01.2012 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Die sog. Unfallflucht gehört bei deutschen Autofahrern fast schon zum Alltag. Mehr als 30.000 Strafbefehle oder Urteile werden jährlich in Deutschland wegen dieses Delikts ausgesprochen. Allerdings gibt es auch kaum so viele Fehlurteile wie …
12 aktuelle Fragen und Antworten zum Arbeitszeugnis
12 aktuelle Fragen und Antworten zum Arbeitszeugnis
| 22.08.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Das Arbeitszeugnis ist für das berufliche Fortkommen des Arbeitnehmers von überragender Bedeutung. Mit dem Arbeitszeugnis bewirbt man sich auf seine neue Arbeitsstelle. Ist das Arbeitszeugnis aber unvollständig bzw. unzutreffend oder …
Vorsicht bei Geldbußen im Ausland
Vorsicht bei Geldbußen im Ausland
| 03.08.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Wer nach der Rückkehr von der Urlaubsreise mit der Vollstreckung eines ausländischen Bußgeldbescheids konfrontiert wird, sollte die Hilfe eines kundigen Rechtsanwalts in Anspruch nehmen. Denn wer mit dem Auto zu seinem Urlaubsziel im …
BGH-Urteil zum Minderwertausgleich bei Leasingfahrzeugen - Absage an bisherige Praxis der Leasinggeber
BGH-Urteil zum Minderwertausgleich bei Leasingfahrzeugen - Absage an bisherige Praxis der Leasinggeber
| 25.07.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Ein Minderwertausgleich, den der Leasinggeber nach regulärem Vertragsablauf wegen einer über normale Verschleißerscheinungen hinausgehenden Verschlechterung der zurückzugebenden Leasingsache vom Leasingnehmer beanspruchen kann, ist ohne …
Urteil: Kein Fahrverbot bei Existenzgefährdung
Urteil: Kein Fahrverbot bei Existenzgefährdung
| 26.04.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Ein Schreiben des Arbeitgebers mit einer Kündigungsandrohung kann ausreichen, um dem Betroffenen ein drohendes Fahrverbot zu ersparen. So hat jetzt nach Angaben des ADAC aktuell das Oberlandesgericht Bamberg entschieden (3 Ss OWi 2/2011 vom …
OLG Köln: Krankentagegeld auch nach Kündigung durch Arbeitgeber
OLG Köln: Krankentagegeld auch nach Kündigung durch Arbeitgeber
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
Das OLG Köln hat kürzlich einen Fall entschieden, in dem ein an Depressionen erkrankter Angestellter Krankentagegeld verlangte. Der Krankenversicherer berief sich auf fehlende Versicherungsfähigkeit, da der Arbeitgeber dem Angestellten …
Zu viele E-Mails im Dienst-PC: Kündigung rechtens, auch ohne Abmahnung
Zu viele E-Mails im Dienst-PC: Kündigung rechtens, auch ohne Abmahnung
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Wann reicht es dem Arbeitgeber (AG) zu Recht, wenn der Arbeitnehmer (AN) den ganzen Tag nur private E-Mails erhält und versendet, Urteil des LAG Niedersachsen 31.5.2010 (12 Sa 875/09) , vorhergehend Arbeitsgericht Nienburg (3 Ca 311/08) . …
Bei unzulässiger Kündigung ist trotzdem Kündigungsschutzklagefrist von 3 Wochen einzuhalten!
Bei unzulässiger Kündigung ist trotzdem Kündigungsschutzklagefrist von 3 Wochen einzuhalten!
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Kündigungsschutzklagefrist bei unzulässiger Kündigung innerhalb eines befristeten Arbeitsverhältnisses (BAG 24.7.2010 - 6 AZR 480/09) Der Arbeitgeber (AG) schloss mit dem Arbeitnehmer (AN) ein befristetes Arbeitsverhältnis für 6 Monate ab. …
VMA Managment GmbH gewinnt Prozess vor Amtsgericht Hamburg - Neue Flut von Zahlungsaufforderungen
VMA Managment GmbH gewinnt Prozess vor Amtsgericht Hamburg - Neue Flut von Zahlungsaufforderungen
| 28.01.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Das Amtsgericht Hamburg hat einen Nutzer der Internetseite „lovebuy.de" zur Zahlung mehrerer Jahresbeiträge in Höhe von jeweils 99,00 Euro verurteilt. In dem Verfahren wurde unter anderem ein technischer Berater der „lovebuy"-Seite als …
Rückforderung "pauschaler" Provisionsvorschüsse
Rückforderung "pauschaler" Provisionsvorschüsse
| 12.01.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Das OLG Karlsruhe hat in einem Urteil vom 18.02.2010 (1 U 113/09) hierzu Wegweisendes ausgeführt: „...Der Rückforderungsanspruch der Klägerin ist indessen gemäß § 89a Abs. 1 S. 2 HGB i. V. m. § 134 BGB hinsichtlich der …
Abofalle vorlagen-download.de – ungerechtfertigte Forderungen der Webtains GmbH
Abofalle vorlagen-download.de – ungerechtfertigte Forderungen der Webtains GmbH
| 11.01.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
„Zugang zu 2000 Office Vorlagen für private und geschäftliche Zwecke wie Bewerbungen, Verträge, Kündigungen, Anschreiben, Lebensläufe usw.” heißt es auf der Internetseite „vorlagen-download.de” . Um an die in Aussicht gestellten Vorlagen zu …
Keine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund trotz sexueller Belästigung
Keine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund trotz sexueller Belästigung
| 20.05.2010 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Das LAG Schleswig-Holstein (3 Sa 410/08, Urt.v. 4.3.09) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Arbeitnehmer (AN) außerordentlich fristlos wegen sexueller Belästigung anderer Mitarbeiter gekündigt werden darf. Der Kläger, seit 1991 bei der …
LG Köln: Versicherer trotz Obliegenheitsverletzung zur Leistung verpflichtet
LG Köln: Versicherer trotz Obliegenheitsverletzung zur Leistung verpflichtet
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
Das Landgericht Köln hat am 21.01.2010 ein bahnbrechendes Urteil zur Frage der Leistungsfreiheit des Versicherers wegen Obliegenheitsverletzung gefällt. Es entschied, dass ein Versicherer trotz Obliegenheitsverletzung durch den …
Bei unwirksamer Farbwahlklausel besteht keine Verpflichtung zur Übernahme von Schönheitsreparaturen
Bei unwirksamer Farbwahlklausel besteht keine Verpflichtung zur Übernahme von Schönheitsreparaturen
| 23.02.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Erneut hat der Bundesgerichtshof die Rechte der Mieter im Zusammenhang mit unwirksamen Schönheitsreparaturklauseln gestärkt. In seinem Urteil vom 20.01.2010 (Az.: VIII ZR 50/09) hat der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Senat …
Anwendbares Recht bei der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung
Anwendbares Recht bei der vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung
| 08.02.2010 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Köln vom 07.10.2009 (23 O 154/09) richten sich die Rechtsfolgen eines im Jahr 2009 erklärten Rücktritts des Versicherers von einem im Jahr 2007 geschlossenen Versicherungsvertrag gemäß Art. 1 …
Abwehr und Durchsetzung einer fristlosen Kündigung wegen Mietrückständen
Abwehr und Durchsetzung einer fristlosen Kündigung wegen Mietrückständen
| 12.11.2009 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Es kann passieren, dass der Mieter einer Wohnung - sei es aus Versehen oder aufgrund eines vorübergehenden finanziellen Engpasses - die Miete unpünktlich, unvollständig oder gar nicht entrichtet. So wird die Miete manchmal ganz bewusst …
Finanzielle Auswirkung der widerruflichen Freistellung nach Kündigung
Finanzielle Auswirkung der widerruflichen Freistellung nach Kündigung
| 10.11.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Zunächst muss zwischen Abgeltung des Urlaubsanspruchs und des Freizeitausgleichanspruchs unterscheiden werden. Zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer unter Anrechnung auf Urlaubsansprüche von der Arbeit …
Betriebsbedingte Kündigung - Was Chefs beachten sollten
Betriebsbedingte Kündigung - Was Chefs beachten sollten
| 28.10.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Betriebsbedingte Kündigungen sind nicht in jedem Krisenunternehmen erlaubt. Die Finanzkrise lässt zurzeit zahlreiche Freiberufler und Firmen um ihre Existenz kämpfen. Auftragsrückgänge, Konsumflaute, Kreditklemme: Viele Unternehmer wollen …
Fristsache Kündigungsschutz
Fristsache Kündigungsschutz
| 30.09.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wenn Ihr Arbeitgeber Ihnen gegenüber eine ordentliche, oder fristlose Kündigung ausgesprochen hat, gilt es grundsätzlich keine Zeit zu verlieren. Eine Kündigungsschutzklage muss innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung beim …
OLG Frankfurt: Gläubiger darf Lebensversicherung des Schuldners nicht verwerten
OLG Frankfurt: Gläubiger darf Lebensversicherung des Schuldners nicht verwerten
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
Bei der Vergabe von Krediten verlangen Gläubiger grundsätzlich Sicherheiten. Diese bestehen nicht selten in Lebensversicherungen, die der Schuldner (= Versicherungsnehmer) an den Gläubiger verpfändet. Wenn der Schuldner die Kreditraten dann …
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
| 11.01.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
In vielen Unternehmen gehört ein internetfähiger PC zur Standardausstattung des Arbeitsplatzes. Viele Arbeitgeber dulden die private Internetnutzung. Diese Duldung kann sich aber nur auf die Nutzung in dem als üblich anzusehenden Rahmen …
Schriftformerfordernis im arbeitsrechtlichen Kündigungsrecht – Eine teure Angelegenheit
Schriftformerfordernis im arbeitsrechtlichen Kündigungsrecht – Eine teure Angelegenheit
| 02.01.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht in § 623 bereits seit einigen Jahren vor, dass ein Arbeitsverhältnis nur durch schriftliche Kündigung oder Auflösungsvertrag wirksam beendet werden kann. Der Gesetzgeber sieht vor, dass die Kündigung vom …