11 Ergebnisse für Mangel
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… es uns immer wieder, in derartigen Fall-Konstellationen zu erreichen, dass irgendwann das Verfahren gegen die falsch in Anspruch genommene Person mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt wird und gegen den wahren Fahrer …
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25.08.2022
von Rechtsanwalt Julian Körner
… die genaue Größe der Wohnung zu kennen. Sie beziehen sich meist auf Unterlagen Dritter, deren Richtigkeit nicht überprüft worden ist. Was passiert jedoch, wenn die tatsächliche Fläche von der genannten Fläche erheblich abweicht? Ist das ein Mangel …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Julian Körner
… erfolgt ist. Allerdings hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass die auf den Allgemeinverfügungen beruhende Betriebsschließung nicht zwangsläufig zu einem Mangel des Mietgegenstandes im Sinne von § 536 Abs. 1 Satz BGB führt. Es ist zwar …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Julian Körner
… vom schriftlichen Mietvertrag, eine geringere Miete (Mietminderung) vereinbart wurde, um einem Minderungsanspruch des Mieters gerecht zu werden, da durch Umbaumaßnahmen des Vermieters Baulärm (Mangel) verursacht wurde. Der BGH hatte in einem Beschluss …
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13.12.2021
von Rechtsanwalt Julian Körner
… stellt sich die Frage, ob dem Mieter Minderungsrechte zustehen. I. Entscheidung Oberlandesgericht Hamm vom 24.09.2021 Das OLG Hamm hatte in einem Verfahren die Frage zu entscheiden, ob öffentliche-rechtliche Beschränkungen Mängel darstellen …
Fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes wirksam?
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22.08.2021
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
… zu tragen." Der Arbeitgeber erkennt das Attest mangels konkreter Angaben Über Diagnose etc. nicht an und bietet stattdessen einen Termin zur Untersuchung beim Betriebsarzt an. Dies lehnt der Arbeitnehmer ab. Nach ausgesprochener Abmahnung kündigt …
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02.08.2021
von Rechtsanwältin Martina Taupp
1. Orientierung an Tabellen und Leitlinien Minderjährige Kinder leiten mangels Erreichens eines eigenen Abschlusses und fehlender eigener Lebensstellung ihren Unterhaltsbedarf einerseits von ihren Eltern ab, andererseits bemisst …
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14.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… als bei klassischen Mietfahrzeugen wird hier nämlich bei der Rückgabe des Fahrzeugs in der Regel gerade keine Kontrolle wegen etwaiger Mängel oder Schäden durchgeführt und so erscheint es vertretbar, dass bei dieser Sonderform der Miete …
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16.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… Fahrverboten gerne durchführen würden, aber mangels Rechtsschutzversicherung Bedenken haben. Ihnen ist Folgendes mitzuteilen: Für den Bereich des Strafrechts regelt § 140 StPO Fälle, die die Mitwirkung eines Verteidigers als notwendig erscheinen …
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20.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker
… der Wirkungsfortdauer fehlen. Aus diesem Grunde hoben zahlreiche oberlandesgerichtliche Entscheidungen Verurteilungen wegen einer fahrlässigen Drogenfahrt nach § 24a StVG auf, da mangels Feststellungen zum Konsumzeitpunkt dem Betroffenen kein …
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15.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… Antrag mit Verfügung vom 09.12.2010 mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt (Staatsanwaltschaft Mannheim, Einstellungsverfügung v. 09.12.2010, Az.: 620 Js 32476/09). Dr. Sven Hufnagel Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht Kanzlei …