10 Ergebnisse für Mangel
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… Der Begriff der Dienstunfähigkeit knüpft deshalb wesentlich auch an die Auswirkungen auf den Dienstbetrieb an. Für die Annahme dauernder Unfähigkeit, seine Dienstpflichten zu erfüllen, reicht es schon aus, wenn der Beamte infolge der Mängel …
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10.12.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… Abs. 2 Nr. 1 WO (heilbarer Mangel, wenn die Angaben gem. § 6 Abs. 3 WO fehlen) sonst geben? Daher: Vorsicht und sorgfältig arbeiten. Aus dem Grund ist eine Wahl nach der Logik von Fitting auch nicht automatisch anfechtbar, wenn zwar …
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03.12.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… nicht anwaltlich vertreten, und die bei Gericht auftretenden Personen (oft nur Sachbearbeiter) schließen sich mangels Akten- und Rechtskenntnis gerne gerichtlichen Vorschlägen an. Oder man gelangt im Klagefall an einen Richter, der nur einen engen …
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… eher selten vom Gericht zum selben Fachgebiet nochmals ein Gutachten eingeholt. Das geschieht allenfalls dann, wenn Mängel am Gutachten nachgewiesen werden oder auf einem weiteren Fachgebiet Aufklärungsbedarf besteht. Eigenes Gutachten …
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21.03.2018
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… selbstständigen Beweisverfahrens Baumängel festgestellt hat, hatte der Auftraggeber bislang die Möglichkeit vom Auftragnehmer einen Vorschuss zur Mängelbeseitigung anzufordern, die Mängel zu beseitigen und anschließend abzurechnen …
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27.12.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… und gestalterische Mängel unübersehbar, wie etwa unterschiedliche Strichbreiten und verwackelte Linien, uneinheitliche Abstände zwischen den Buchstaben, teilweise zu eng, sodass ein Wort unleserlich würde; die Namen seien völlig unscharf, was wohl …
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… gekauft wie gesehen“ gewählt. Wegen eines Mangels, der sich nach Abschluss des Vertrages zeigt, ist der Käufer vom Vertrag zurückgetreten. Der Verkäufer ist der Rückabwicklung unter Hinweis auf den vereinbarten Gewährleistungsausschluss …
03.03.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… von Personen unternehme, die sein Fahrzeug mit seiner Billigung benutzen. Auch hierin liege ein charakterlicher Mangel, der ihn selbst als ungeeigneten Verkehrsteilnehmer ausweise.
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22.01.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… keinesfalls um einen Pauschalbetrag handelt, den der Auftraggeber dann schuldet, wenn nichts anderes vereinbart ist. Hierbei handelt es sich vielmehr um den Höchstbetrag, der mangels abweichender Vereinbarung gefordert werden kann. Für …
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30.10.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… nicht möglich. Voraussetzung für die kaufrechtliche Gewährleistung ist, dass ein Mangel im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorliegt; dies ist regelmäßig der Zeitpunkt, in denen der Verkäufer den Kaufgegenstand dem Käufer übergibt. Tritt …