10 Ergebnisse für Medien
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13.01.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Florian Rappaport
… Dienste und soziale Medien zu Ermittlungen. Welche Strafen sind für den Besitz oder die Verbreitung von Kinderpornografie nach § 184b StGB vorgesehen? Gemäß § 184b Abs. 1 und 3 StGB reichen die Strafen von einem bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… umfasst sein? Zunächst sollte der Arbeitgeber sicherstellen, dass seine Regelungen für alle Einsatzgebiete digitaler Medien gelten. Internetzugang und E-Mail-Nutzung sind nicht nur am Arbeitsplatz relevant. Verwendet der Mitarbeiter …
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
… 45 GmbHG), können die Modalitäten der Gesellschafterversammlungen sogar ziemlich weitgehend autonom bestimmt werden, was dann erlaubt, auch verschiedene Medien für die Versammlungen zu nutzen. Auch die gesetzlichen zwingenden Bedingungen …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… dass sie im Jahr 2015 von der Diesel-Thematik allgemein in den Medien erfahren hat. Zu diesem Zeitpunkt wurde jedoch ausschließlich über den Diesel-Skandal von Volkswagen berichtet. Dass auch Fahrzeuge weiterer Marken dieses Volkswagen-Konzerns …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… allgemein aus den Medien erfahren hat, als diese bekannt wurde. Grundsätzlich ist in den Medien diese Thematik im Jahr 2015 aufgekommen. Nach Auffassung der Volkswagen AG wären damit bereits Ende des Jahres 2018 die Ansprüche des Klägers verjährt …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… AG in den Medien über den VW-Abgasbetrug berichtet wurde. Denn der Eigentümer, so das Oberlandesgericht, konnte im Oktober 2017 zum Zeitpunkt des Fahrzeugkaufs keine hinreichende Kenntnis davon haben, dass das von ihm erworbene Fahrzeug …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… das Bild selbst gemacht hat, ist man auch selbst Urheber. Insoweit kann man auch eigenständig entscheiden, ob, wie und wann das selbst gemachte Bild öffentlich und in sozialen Medien verbreitet werden darf. Sofern es sich bei dem Bild um …
28.01.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… die Änderung der Regelung des § 13 Abs. 7 Telemediengesetz (TMG). Diese Änderung sieht vor, dass Anbieter ihre Medien umfassend gegen den unerlaubten Zugriff auf die für die Telemedien genutzten technischen Einrichtungen, die Verletzung …
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08.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Bei Verkaufsförderungsmaßnahmen von Print-Medien ist der bloße Sternchenverweis auf die Internetseite des Unternehmens für den Zugang zu den genauen Angebotsbedingungen nicht ausreichend. Eine solche Werbung ist wegen …
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02.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… bei beiden Medien nicht möglich. Der Anspruch gegen das Verwenden fremdsprachiger AGB folgt aus § 1 UklaG. Die Unwirksamkeit der englischsprachigen Klauseln ergebe sich aus § 307 Abs.1 BGB. Das Regelwerk sei in dieser Art unverständlich …