13 Ergebnisse für Menschenwürde
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… mit dem Grundrecht der Menschenwürde ( Art. 1 Abs. 1 GG ) und dem Persönlichkeitsrecht ( Art. 2 Abs. 1 GG ). Dieser Anspruch setzt allerdings einen besonders schwerwiegenden Eingriff voraus. Dabei sind alle Umstände des Einzelfalles …
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22.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… der Menschenwürde reichen. Für die Nutzung im Empfängerstaat (hier: von Informationen aus der Überwachung des Telekommunikationsverkehrs von im Ausland befindlichen Ausländerinnen und Ausländern durch deutsche Geheimdienste) müsse "insbesondere …
ANOM/ Operation Trojan Shield – Geheimdienstliche Abhörmaßnahme des FBI ohne fundierten Rechtsrahmen
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18.03.2024
von Fachanwalt für Strafrecht Oliver Wallasch
Das Recht auf ein faires Verfahren hat seine Wurzeln im Rechtsstaatsprinzip (Art. 77 Abs. 2 LV) in Verbindung mit den Freiheitsrechten und der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 LV) und gehört zu den wesentlichen Grundsätzen …
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
… oder einer Ordnungswidrigkeit oder einen Verstoß gegen die Menschenwürde beinhaltet und wird dem keine Abhilfe durch Vorgesetzte geschaffen, muss, ja darf er diese Weisung nach § 63 Bundesbeamtengesetz nicht befolgen. Gemäß § 11 Abs. 2 …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
… seit Beginn meiner Anwaltstätigkeit, die persönliche und juristische Meinung, dass die Bescorung (die „Bewertung“ der Kreditwürdigkeit eines Menschen) per se äußerst bedenklich ist und gegen die Menschenwürde verstößt; insbesondere jedoch …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… jedes Schuldners. Es ist wichtig zu beachten, dass nicht das gesamte Einkommen pfändbar ist. Ein bestimmter Freibetrag bleibt immer geschützt, um dem Schuldner ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Dieser Schutzmechanismus …
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01.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Das Wohl des Kindes ist aber auch bei Aufhebung der gemeinsamen Sorge und Übertragung des Sorgerechts auf nur einen Elternteil oberste Richtschnur. Das Kind ist als ein Wesen mit eigener Menschenwürde und dem eigenen Recht auf freie Entfaltung …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… der persönlichen Ehre Dritter zu finden. In Fällen, in denen Äußerungen als förmliche Beleidigung, Verleumdung oder Angriff auf die Menschenwürde angesehen werden, tritt das Recht auf Meinungsäußerung hinter dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… oder anderen Personen dienen sollen. Die Betreuungsopfer verlieren durch diese unmenschliche Behandlung Ihre Menschenwürde, die ihnen dem Grundgesetz nach zu garantieren ist. – Haben Betreuer zu viel Macht? Wir helfen Ihnen, damit Sie zukünftig …
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26.06.2014
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… eine menschenwürdige Unterbringung gewährleisten und eine Überbelegung von Wohnungen vermeiden. Eine abgeschlossene Wohnung wird nicht verlangt. Was genau darunter zu verstehen ist, sagt die Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz Nr. 2.4.2 …
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06.12.2013
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… abgelaufen sein, können ebenfalls Ansprüche wegen Verletzung der Menschenwürde und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nach §§ 823, 831 BGB bestehen für die keine Ausschlussfristen gelten und die nach 3 Jahren verjähren. So lag …
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27.08.2013
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… ist unzulässige Schmähkritik, Beleidigung und Verletzung der Menschenwürde. Verantwortlich ist zunächst der Betreiber der Bewertungsplattform - er muss in solchen Situationen den jeweiligen Beitrag entfernen. Darauf muss er allerdings hingewiesen …
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18.07.2013
von Rechtsanwalt Frederik Neumann
… gekündigt. Der hiergegen klagende Azubi meinte, dies sei nicht gerechtfertigt, da er den Arbeitgeber nicht genannt hatte und auch nicht, dass er Azubi sei. Die Äußerungen seien keine Beleidigung, Schmähung oder Angriff auf die Menschenwürde …