15 Ergebnisse für Nötigung
Suche wird geladen …
07.05.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… es sich, fachkundigen Rat einzuholen. Wir verfügen über die nötige Erfahrung in diesem Bereich und können Ihnen dabei helfen, die optimale Strategie für Ihren Fall zu entwickeln. Bei einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsaufforderung …
|
01.12.2023
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… des Straßenverkehrs, Nötigung, Beleidigung, etc. Die Durchfallquoten bei solchen Fallgestaltungen liegen bei über 40 %. Dennoch führen diese Fallgestaltungen in der Öffentlichkeit ein Schattendasein. Für die Betroffenengruppe ergeben …
|
31.01.2020
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… freigesprochen: Wie aber finde ich als Betroffener heraus, ob die Messung von einem privaten Unternehmen durchgeführt wurde oder nicht? Hierzu ist zunächst durch einen Verteidiger Akteneinsicht zu nehmen. Bislang konnte man mit dem nötigen …
|
13.09.2018
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… auf ein vorausfahrendes oder vor ihm stehendes Kraftfahrzeug auffährt, hat den Anscheinsbeweis gegen sich, wonach er entweder nicht den nötigen Sicherheitsabstand eingehalten hat, mit unangepasster Geschwindigkeit gefahren ist oder falsch …
|
25.03.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
… Strafverfolgung zuständig. Diese Zuständigkeit liegt allein bei der Staatsanwaltschaft und der Polizei. Das Jobcenter hat nur zu prüfen, ob die Voraussetzungen für den Bezug von ALG-II/Hartz IV gegeben sind. Um die hierfür nötigen Informationen …
|
25.03.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
… bezahlt zu bekommen? Erstens: Lassen Sie sich von der Schule eine Bescheinigung über die Leistungen des Kindes geben. Es ist nicht nötig, dass ein Kind schon auf einer 5 steht, also die Note mangelhaft hat. Es genügt schon die 4 im letzten …
|
12.05.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… Asbeck oder die chinesische „Billig-Konkurrenz“. Bereit 2013 waren sog. „debt-to-equity/debt-to-debt“-Beschlüsse nötig geworden, welche nach sich im Jahre 2012 vertiefenden Verlusten SolarWorld retten sollte, indem eine Art Umwandlung …
|
15.03.2017
von Rechtsanwältin Barbara Lang
… ist zum einen erforderlich, um den Ablauf des Trennungsjahres zu vervollständigen und zum anderen nötig, um einen Versöhnungsversuch während des Trennungsjahres auszuschließen. Ein solcher kann – je nach Dauer der Versöhnung – den Ablauf …
|
02.11.2016
von Rechtsanwältin Barbara Lang
… im Strafgesetzbuch gibt es? Bisher regelte § 177 StGB die Straftatbestände der Vergewaltigung und der sexuellen Nötigung. Mit der Neuregelung soll der Grundsatz „Nein heißt nein“ noch mehr untermauert werden. So wird mit § 177 Abs. 1 StGB …
|
05.05.2016
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… ist, dass in einem Rechtsstreit über einen Vertrag, der möglicherweise in den Geltungsbereich dieser Richtlinie fällt, das mit dem Rechtsstreit befasste nationale Gericht, sofern es über die dafür nötigen rechtlichen und tatsächlichen …
|
16.02.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… in dem er tatsächlich Rechte verletzt hat. Die Unterlassungserklärung sollte daher nicht weiter gehen als nötig. Tipp: Unterschreiben Sie die als Entwurf beigefügte Unterlassungserklärung nicht! Was tun? Ignorieren Sie die Abmahnung nicht! Reagieren …
|
05.10.2015
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… ist. Nun hatte das AG Nienburg im Rahmen eines Strafverfahrens wegen Nötigung („Drängeln”) im Straßenverkehr zu entscheiden, ob eine solche Videoaufnahme gegen den Beschuldigten verwertet werden darf. Auch das AG Nienburg stellt klar, dass die Frage …
|
23.09.2014
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… ist. Ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille liegt absolute Fahruntüchtigkeit vor. Absolute Fahruntüchtigkeit bedeutet, dass keine weiteren Ausfallerscheinungen nötig sind, um auf Fahruntüchtigkeit zu schließen. Bei einem Radfahrer …
|
28.04.2014
von Rechtsanwältin Barbara Lang
… Missachtung von Rotlicht. Straftat mit Entziehung der Fahrerlaubnis: 3 Punkte, Vormerkung Bsp.: Trunkenheit im Verkehr, schwere Nötigung, unterlassene Hilfeleistung, unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Fahren ohne Fahrerlaubnis, gefährlicher …
|
21.02.2012
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… dass der Unfallgegner dem Straßenverkehr nicht die nötige Aufmerksamkeit zollte sondern Zärtlichkeiten mit seiner damaligen Freundin austauschte und deshalb mit seinem PKW auf die Gegenfahrbahn geraten ist. Das Landgericht hat es offen gelassen, ob …