61 Ergebnisse für Patent
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![Kein Markenschutz mehr: Wann ist eine Anmeldung zu spät?](https://www.anwalt.de/img_cache/23/235ab883c3cf7cd3a6d1c4d184628f41.png)
18.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erlangt. Dieser Schutz gewährt dem Inhaber exklusive Rechte an der Nutzung der Marke für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen. Eine rechtzeitige Anmeldung ist dabei von entscheidender Bedeutung …
![Neue Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH (Mensch ärgere Dich nicht)](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
05.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… nicht“ ist als nationale Wortmarke unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt und als Unionsmarke UM 002734267 eingetragen. U.a. ist der Schutzbereich für Gesellschaftsspiele eröffnet. Was wird gefordert? Abgabe …
![Rechtssicher gründen: Die wichtigsten rechtlichen Aspekte für Start-ups](https://www.anwalt.de/img_cache/be/be682890a6871b672599e7cde1910793.png)
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27.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Rechts), die UG (haftungsbeschränkt) und die GmbH. Markenschutz und geistiges Eigentum Schütze deinen Firmennamen, Logos, Produktbezeichnungen und Patente. Die Anmeldung von Marken und Patenten kann dabei helfen, dein geistiges Eigentum …
![Markenrechtliche Abmahnung BluePort Legal für HSV Fussball AG](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… die Verletzung ihrer Markenrechte. Die Wortmarke „ HSV “ wie das Vereinslogo ist beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Dem Adressaten der Abmahnung wird die Verletzung der Markenrechte im Zuge einer Verkaufsanzeige unter Kleinanzeigen …
![Markenschutz im Fokus: Strategien und rechtliche Grundlagen für eine erfolgreiche Markenanmeldung](https://www.anwalt.de/img_cache/5a/5a49a2746ea1cf7708ba1709c71105fb.png)
06.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Schutzreichweite Die Anmeldung kann national bei dem jeweiligen Patent- und Markenamt, in der EU als Unionsmarke oder international unter dem Madrider System erfolgen. Die Wahl hängt von den geografischen Märkten ab, die das Unternehmen abdecken …
![Vorsicht betrügerische Zahlungsaufforderungen! Markenanmeldung und -verlängerung lieber mit Ihrem Rechtsanwalt!](https://www.anwalt.de/img_cache/d2/d2ee4f9d9adacccb2f29c9ff7563d93e.png)
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden oder betrügerischen Zahlungsaufforderungen …
![Markenanmeldung: Viele Vorteile - aber auch Risiken](https://www.anwalt.de/img_cache/39/39b89eaa93dc717b3c2b3786cec1bf55.png)
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… eingereicht und bearbeitet: DPMA : Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr. 12 - 80331 München EUIPO : Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum - Avenida de Europa, 4, 03008 Alicante, Spanien
![Erneute Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH (Mensch ärgere Dich nicht)](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
25.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer Rechtsverletzung an der Marke „ Mensch ärgere Dich nicht “. Die Marke ist als nationale Wortmarke unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Ebenso genießt die Marke auch als Schutz als Unionsmarke UM …
![Abmahnung der BluePort Legal im Auftrage des Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V. (Fortuna Düsseldorf)](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… aus anderen Abmahnfällen berichtet, rügt die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte. Das Zeichen “ Fortuna Düsseldorf “ sowie das Vereinslogo ist unter den Registernummern 302009072133 und 302009072134 beim Deutschen Patent und Markenamt …
![Abmahnung der BluePort Legal im Auftrage der VfB Stuttgart 1893 AG](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… zudem Schutz als Wort- Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 3020170295847. Dem Adressaten der Abmahnung wird die Verletzung der Markenrechte im Zuge einer privaten Verkaufsanzeige unter eBay vorgeworfen …
![Insolvenzmasse – Das pfändbare Vermögen des Schuldners in der Insolvenz](https://www.anwalt.de/img_cache/05/052795eeecad75e0fe1a0f735e028f7f.png)
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
… die Vermögenswerte hingegen komplexer sein (z. B. Betriebsanlagen, Warenbestände, Kundenforderungen oder Patente). Bei Privatpersonen gibt es bestimmte Vermögenswerte, die in der Regel unpfändbar sind , da sie der Befriedigung grundlegender Bedürfnisse …
![Abmahnung der BluePort Legal im Auftrage der VfB Stuttgart 1893 AG](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
31.10.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… zudem Schutz als Wort- Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 3020170295847. Was wird gefordert? Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Auskunftserteilung Kostenerstattung …
![Neue Abmahnung der Frau Inka Mininno (EMBRACE) (Zierhut IP)](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… wird meiner Mandantschaft die Verletzung von Markenrechten vorgeworfen. Frau Inka Mininno ist Rechteinhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 302022210265 registrierten Wortmarke “ EMBRACE “. Die Marke genießt u.a …
![Markenrechtliche Abmahnung der Frau Inka Mininno (EMBRACE) durch die Kanzlei (Zierhut IP)](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
19.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine Abmahnung der Frau Inka Mininno , ausgesprochen durch die Kanzlei Zierhut IP , zur Ersteinschätzung vor. Frau Inka Mininno ist Rechteinhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 302022210265 …
![Europaweites Verkaufsverbot für Plagiate](https://www.anwalt.de/img_cache/d1/d14c916db4b21a7f34a50b5c35fe7bac.png)
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11.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… IRI-Applikationssystems. Hierbei handelt es sich um ein System, welches ein mehrfaches Einschießen von Hyaluron ohne Einwirkung von Nadeln in die Haut zur Faltenreduktion oder Aufpolsterung ermöglicht und mit einer zum Patent angemeldeten …
![Weitere Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für 1.FC Union Berlin e.V.](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
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18.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist Rechteinhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“, eingetragen Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010056771. Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 geschützt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
![Abmahnung der BluePort Legal für HSV Fussball AG](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
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18.05.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in der Artikelüberschrift und auf dem Produkt verwendet. Der Begriff HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Gleiches gilt für das Zeichen „Hamburger SV" (Nr. 302020237465 …
![Eigener Unternehmensname auf YouTube wird bereits verwendet- Was jetzt? (Account Grabber)](https://www.anwalt.de/img_cache/43/43c0887b6b9a7738e8eadb4121805951.png)
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11.05.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… beim Deutschen Patent- und Markenamt genießt. In diesem Fall steht dem betroffenen Unternehmen § 14 MarkenG zur Seite. Geht nämlich von dem registrierten Account-Namen einer Verwechslungsgefahr aus, kann das betroffene Unternehmen …
![Aktuelle Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für 1.FC Union Berlin e.V. (EISERN UNION!)](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist Rechteinhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“, eingetragen Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010056771. Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 39841357 geschützt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
![Abmahnung der Kanzlei BluePortLegal für VFL Wolfsburg Fussball GmbH](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Der Abgemahnte hat dort Ventilkappen mit dem aufgedruckten Vereinslogo angeboten und mit der Artikelüberschrift VFL Wolfsburg beworben. Das VFL Wolfsburg Vereinslogo ist als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073222 beim Deutschen Patent …
![Abmahnung der Kanzlei Fortmann Tegethoff iAd Schmidt Spiele GmbH (Mensch ärgere Dich nicht)](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
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25.03.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… nicht“. Die Marke „ Mensch ärgere Dich nicht “ ist beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer DE 293721 für Waren der Klasse 28, insbesondere für Gesellschaftsspiele eingetragen. Ebenso besteht eine Eintragung als Unionsmarke …
![Aktuelle Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für 1.FC Union Berlin e.V.](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
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16.03.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der Registernummer 30670646 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Infolgedessen wird die rechtswidrige Nutzung ohne Zustimmung des Rechteinhabers gerügt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
![Hilfe bei Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
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26.02.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und dem Logo „ BVB 09“ beworben wurdenl, ohne die BVB Merchandising GmbH hierzu nicht zugestimmt habe. Die Begriffe BVB , Borussia Dortmund , Echte Liebe , Westfalenstadion sind beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen …
![Markenrecht: Abmahnung der Zierhut IP im Auftrage der Rowone UG](https://www.anwalt.de/img_cache/bd/bdbfa313b2a072d1cf781a4aaa3eb11a.png)
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19.02.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 302019237440 registrierten Marke „MVP“ ist Herr Ferdinand Franz. Die Rowone UG rügt mit der Abmahnung die unlizenzierte Nutzung der Bezeichnung „MVP“ (Most Valuebale Player) z.B …