13 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
I. Ehrenamt und rechtsgeschäftliches Handeln Die ehrenamtliche Tätigkeit steht im Spannungsfeld zwischen rechtlich unverbindlicher Mitarbeit und rechtsgeschäftlichem Handeln. Wenn man als Mitglied eines Vereins am Vereinsleben teilnimmt, …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Soziale Medien und Online-Foren haben eine öffentliche Plattform für freie Meinungsäußerung eröffnet. Diese Art der Kommunikation hat viele Vorteile – allerdings regt die örtliche Distanz zwischen den Nutzern auch dazu an, so direkt zu …
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17.02.2020
von Rechtsanwalt Matthias Scheumann
Jedes Jahr reichen Tausende Patienten bei offiziellen Stellen Beschwerde ein, weil sie Opfer einer Fehlbehandlung geworden sind. Doch wer in Deutschland Opfer eines Behandlungsfehlers wird, hat es schwer – denn die Beweislast für dessen …
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02.11.2019
von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Der eine wird von den Kollegen ausgegrenzt, der andere von seinem Vorgesetzten benachteiligt, beleidigt oder gedemütigt. Ob Mobbing oder Bossing (= Mobbing durch den Chef) – auch Beamte sind vor systematischen Anfeindungen nicht gefeit. Vom …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Nach bis zum Jahr 2019 gängiger Rechtsprechung konnte ein Beamter/eine Beamtin eine Untersuchungsanordnung seines Dienstherrn zur Überprüfung seiner/ihrer Dienstfähigkeit durch den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gerichtlich …
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11.06.2019
von Rechtsanwältin Dagmar Schreiber-Hiltl
In der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 11.12.2018, Aktenzeichen 1 ABR 12/17, ging es um das Teilnahmerecht des Betriebsrates bei Personalgesprächen, die disziplinarische Maßnahmen (z. B. Ermahnungen, Abmahnungen, Verwarnungen, …
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Veit Rößger
Der Begriff des „Mobbings“ ist juristisch nicht genau definiert, es handelt sich nicht um einen Rechtsbegriff. In der Praxis versteht man folgende Handlungen als „Mobbing“: Verbreiten von Gerüchten und Unwahrheiten über Arbeitskollegen …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Am 1. Juni 2017 hatte ich auf meiner Seite eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin kommentiert. Damals wurde in der Berufungsinstanz entschieden, dass Facebook den Eltern eines verstorbenen Mädchens es zu Recht verwehren kann, auf das …
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16.05.2018
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verwendung von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel vor Gericht zur Klärung von Verkehrsunfällen für grundsätzlich zulässig erklärt (BGH, Urteil vom 15.05.2018, Az. VI ZR 233/17). Nach Ansicht der Richter …
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Das Kammergericht Berlin (KG) hat in zweiter Instanz entschieden, dass die Eltern eines verstorbenen Mädchens keinen Zugriff auf den Facebook-Account ihres toten Kindes erhalten. Geklagt hatte eine Mutter, deren Tochter 2012 an einem …
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04.05.2017
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Vor einigen Tagen geisterte folgende Meldung durch die Gazetten: Altbundeskanzler Helmut Kohl bekommt eine Million Euro Schmerzensgeld vom Landgericht Köln zugesprochen. Eingeklagt hatte er insgesamt fünf Millionen Euro. Auch wenn nur ein …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kaiser
Es ist derzeit sehr umstritten, ob sogenannte Dashcam-Aufzeichnungen im Straßenverkehr als zulässiges Beweismittel herangezogen werden können. Während die permanente Überwachung des Straßenverkehrs durch eine im Pkw fest installierte …
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29.01.2016
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
§ 22, 23 KUG ( www.gesetze-im-internet.de/kunsturhg/ ) Ein spezieller Blick sollte auf die Rechteübertragung von Aufnahmen von Personen gelegt werden. Immer wieder treten hier, neben der ebenfalls essentiellen Rechteübertragung der …