11 Ergebnisse für Pflichtverletzung

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Schließfachdiebstahl bei Sparda-Bank Südwest e.G.
Schließfachdiebstahl bei Sparda-Bank Südwest e.G.
| 27.12.2022 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
… und vertritt mittlerweile über 30 betroffene Kundinnen und Kunden aus dem Raum Mainz und Saarbrücken. Gravierende Sicherheitsmängel Die Anwälte werfen der Sparda-Bank gravierende Pflichtverletzungen im Zusammenhang mit dem Betrieb …
§ 142 StGB (Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort) – Kann mich die Versicherung in Regress nehmen?
§ 142 StGB (Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort) – Kann mich die Versicherung in Regress nehmen?
| 01.04.2022 von Rechtsanwalt Dino Kolar
… Leistungsbeschränkung vornehmen, wenn der Versicherungsnehmer nachweist, dass die Pflichtverletzung weder für die Feststellung des Versicherungsfalls noch für das Ob und den Umfang der Leistungspflicht ursächlich war. Man spricht vom sogenannten …
Blitzeis – das sollten Sie wissen
Blitzeis – das sollten Sie wissen
| 13.02.2021 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… Unfallbeteiligten werden dann in der Regel von der eigenen Haftpflichtversicherung übernommen. Eine Ausnahme besteht hingegen, wenn Sie eine Pflichtverletzung begangen haben, also beispielsweise ohne Winterreifen gefahren sind. Handelt …
Stellt ein fest im Auto eingebauter Touchscreen ein elektronisches Gerät i.S.d § 23 StVO dar?
Stellt ein fest im Auto eingebauter Touchscreen ein elektronisches Gerät i.S.d § 23 StVO dar?
| 27.07.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… Rechtsfolge Die Pflichtverletzung des Fahrers wurde daraufhin mit einem Bußgeld in Höhe von 200 Euro, zwei Punkten in Flensburg und einem einmonatigen Fahrverbot sanktioniert. Beschluss des OLG Karlsruhe vom 27.03.2020 - Az.: 1 Rb 36 Ss 832/19
LG Mainz – Rechtsprechung absurd – Mahngericht Mayen behauptet irrtümlich Zustellung eines VB
LG Mainz – Rechtsprechung absurd – Mahngericht Mayen behauptet irrtümlich Zustellung eines VB
| 13.05.2019 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… vortragen, dass die Pflichtverletzung nicht beim Rechtspfleger am AG Mayen gelegen habe. Eine Pflichtverletzung der Deutschen Post AG sei dem Land RLP nicht gem. § 278 BGB zuzurechnen. Das Land sei auch nicht gem. § 831 BGB haftbar zu machen …
Die Sanktionen bei Ordnungswidrigkeiten
Die Sanktionen bei Ordnungswidrigkeiten
| 07.07.2018 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
Pflichtverletzungen sind solche von besonderem Gewicht, die häufig zu schweren Unfällen führen und die subjektiv auf besonders groben Leichtsinn, grobe Nachlässigkeit oder Gleichgültigkeit zurückgehen und besonders verantwortungslos erscheinen …
Zu hoher Spritverbrauch – Das sollten Sie beachten
Zu hoher Spritverbrauch – Das sollten Sie beachten
| 26.04.2018 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… eine erhebliche Pflichtverletzung dann anzunehmen, wenn der im Verkaufsprospekt angegebene kombinierte Verbrauchswert um mehr als 10 Prozent überschritten wird (BGH, Beschluss vom 08.05.2007, Az. VIII ZR 19/05, NJW 2007, 20111; OLG Hamm …
Untermiete – Kündigung nach Ablauf der befristeten Untermieterlaubnis
Untermiete – Kündigung nach Ablauf der befristeten Untermieterlaubnis
| 16.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Pflichtverletzung dar Dagegen richtete sich die Berufung des Mieters (AZ: 67 S 28/15) vor dem Landgericht Berlin, welches die Entscheidung der Vorinstanz bestätigte. Den Vermietern steht der Anspruch auf Räumung zu, da sie das Mietverhältnis …
Persönliche Haftung in Vereinen - Fallstricke und Vorkehrungen
Persönliche Haftung in Vereinen - Fallstricke und Vorkehrungen
| 08.11.2015 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Pflichtverletzungen wie eine Insolvenzverschleppung, wenn Verpflichtungen nach dem Steuerrecht nicht nachgekommen wird oder wenn Sozialversicherungsbeiträge für Angestellte nicht korrekt abgeführt werden. 3. Sind auch Szenarien denkbar …
Kündigung nach Sitzstreik im Chefbüro
Kündigung nach Sitzstreik im Chefbüro
| 30.06.2015 von Kanzlei Prof. Dr. van der Broeck & van der Broeck
… der Kündigungsschutzklage teilweise statt. Es sieht in dem Verhalten der Klägerin eine besonders schwere Pflichtverletzung, die unter Berücksichtigung aller Umstände allerdings „nur“ eine ordentliche statt einer fristlosen Kündigung seitens …
Kündigung des GmbH-Geschäftsführers
Kündigung des GmbH-Geschäftsführers
| 10.09.2013 von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
… Grund" vorliegen muss. „Wichtige Gründe" sind in der Regel grobe Pflichtverletzungen oder Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung. Für den Maßstab der groben Pflichtverletzung werden in der Regel jene Gründe herangezogen werden …