9 Ergebnisse für Rechtfertigungsgründe
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08.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… Der Kläger habe ihr geantwortet: „Nein, habe ich nicht. Das ist auch egal, ich bin eh ein Freund vom Chef.“ Quelle: Beck-online.de Nikotinabhängigkeit: - kein Rechtfertigungsgrund nicht auszustempeln LAG Rheinland-Pfalz: „Der Kläger …
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29.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… die ihr günstigen Tatbestandsmerkmale zu beweisen hat. Auch bei einer Kündigung trifft den Kündigenden letztlich die Darlegungs- und Beweislast für diejenigen Tatsachen, die einen vom Gekündigten behaupteten Rechtfertigungsgrund ausschließen. Insoweit …
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18.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… aufnehmen kann.“ Quelle: openJur 2021, 29462. Schlafmangel: kein Rechtfertigungsgrund, unpünktlich die Arbeit aufzunehmen „Soweit sie erstinstanzlich angegeben hat, sie habe unter Schlafmangel gelitten, ist dies den privaten Lebensumständen …
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06.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Eine ernstliche Drohung des Arbeitnehmers mit Gefahren für Leib oder Leben des Arbeitgebers, von Vorgesetzen und/oder Arbeitskollegen, für die kein allgemeiner Rechtfertigungsgrund eingreift, kommt „an sich“ als wichtiger Grund i.S.v …
21.06.2023
von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
… Gehälter beziehen. Dann wäre eine Benachteiligung aufgrund der Betriebsratstätigkeit im Zweifel indiziert. Dem BGH reichten diese Grundsätze der hypothetischen beruflichen Entwicklung allerdings nicht als Rechtfertigungsgrund für die hohen …
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06.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Schröder
… Verhalten ist aber nicht strafbar, wenn es gerechtfertigt ist. Die Rechtsordnung enthält eine Vielzahl an Rechtfertigungsgründen, am prominentesten ist die Notwehr nach § 32 StGB. Handelt der Täter gerechtfertigt, missbilligt die Rechtsordnung …
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29.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Jährlich werden nach Schätzungen über 1 Million Kündigungen in Deutschland ausgesprochen. Viele davon sind unwirksam, weil Formalien oder sachliche Rechtfertigungsgründe nicht beachtet wurden. So muss eine Kündigung u. a. schriftlich …
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18.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… oder „Einwilligung“ eine besondere Bedeutung zu. Die Rechtswidrigkeit entfällt häufig aufgrund eines Rechtfertigungsgrunds. Ein solcher Grund kann vorliegen, wenn der Täter in Notwehr handelt oder das Opfer in die Behandlung durch einen Arzt …
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05.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… und das Ergebnis der Prüfung dem Betroffenen mitteilen. Andernfalls kann die Gefahr bestehen, dass mögliche Rechtfertigungsgründe bei einer späteren Entschädigungsklage vom Gericht nicht berücksichtigt werden. Ein benachteiligter Mitarbeiter …