16 Ergebnisse für Tarifvertrag
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16.07.2022
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… Sie in Ihrem Arbeitsvertrag /Tarifvertrag, ob und welche Ausschlussfristen gelten, wenn Sie Ihren ausstehenden Lohn später einklagen wollen. Notieren Sie die Fristen in Ihrem Kalender und halten Sie auch diese Fristen ein. Warum hat der Arbeitgeber ein Problem …
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27.09.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… bei einer vorübergehende Arbeitsverhinderung haben können, wenn § 616 nicht im Arbeitsvertrag/Tarifvertrag ausgeschlossen ist. Ich habe zu beiden Ansprüchen Beiträge gemacht, die noch aktuell sind, weil über diese bundesrechtlichen Gesetze …
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06.04.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Ich hatte in einem meiner letzten Beiträge zu den Voraussetzungen der Kurzarbeit erläutert, dass die Kurzarbeit nicht einseitig vom Arbeitgeber angeordnet werden kann. Dafür ist entweder eine Regelung im Tarifvertrag …
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19.03.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… dass der Arbeitnehmer der Kurzarbeit zustimmt. Diese kann antizipiert in einem Arbeitsvertrag aber auch in einem Tarifvertrag (der für das Unternehmen gilt) geregelt sein. Wenn eine solche vertragliche Regelung nicht vorliegt, ist es zwingend …
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18.03.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… nicht zur Arbeit geht. Wenn also die Kinder mehr als 10 Tage betreut werden müssen, liegt kein Fall des § 616 BGB vor. Außerdem ist § 616 BGB in vielen Arbeitsverträgen /Tarifverträgen ausgeschlossen. In solchen Fällen …
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24.10.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Kündigungsschranken können sich auch aus vertraglichen Vereinbarungen bzw. Tarifverträgen ergeben. Kündigungsfrist Jede ordentliche Kündigung ist an die Einhaltung bestimmter Kündigungsfristen gebunden. Eine zu kurz bemessene Frist …
„Ich habe fertig“ – Was nun? Unternehmensnachfolge und Betriebsübergabe müssen gut vorbereitet sein!
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21.08.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Arbeitsverhältnissen des alten Inhabers ein. Gibt es Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen, so werden die darin festgehaltenen Regelungen übernommen und dürfen nicht vor Ablauf eines Jahres nach der Übernahme zum Nachteil des Arbeitnehmers …
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… die Vorschriften und Gesetze, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen und den abschließend zwingenden Inhalt des Arbeitsvertrages berücksichtigen. § 106 GewO ff. schränken den Arbeitgeber bei der Ausübung des Direktionsrechts ein, indem …
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15.03.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Kalendermonat sind mit dem Gehalt abgegolten.“ Regelungen zu Überstunden finden sich nicht nur im Arbeitsvertrag, auch in Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen können Klauseln hierzu enthalten sein. Grundsätzlich gilt: Es gibt keine …
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11.10.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Dies hat möglicherweise weitreichende Folgen in der Bau-Branche. Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen – Sozialkassenverfahren des Baugewerbes (AVE VTV 2008 und 2010) Die Allgemeinverbindlicherklärungen …
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19.09.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… sich im Einzelfall insbesondere aus individual- oder tarifvertraglichen Rückzahlungsklauseln sowohl spezielle Anspruchsgrundlagen für einen Rückforderungsanspruch als auch besondere Ausschlusstatbestände für solche Rückforderungsansprüche ergeben …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… zu bekommen. Der Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TV-Ärzte/VKA) vom 17. August 2006 verpflichtet Ärzte, Bereitschaftsdienste zu leisten …
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10.12.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… verweigerte die Beklagte unter Hinweis auf eine Klausel im schriftlichen Arbeitsvertrag eine Zahlung für das Jahr 2008. Die Klausel lautet: „Soweit der Arbeitgeber gesetzlich oder durch Tarifvertrag nicht vorgeschriebene Leistungen …
Arbeitsrecht: Besitzstandszulage für kinderbezogenen Ortszuschlag und Gegenkonkurrenzklausel der AVR
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28.10.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… bei einem kommunalen Arbeitgeber beschäftigt ist und dessen Arbeitsverhältnis zum 1. Oktober 2005 vom Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) übergeleitet wurde. Dies gilt auch dann …
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13.07.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Nach § 106 der Gewerbeordnung (GewO) kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag …
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07.07.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht Stellung genommen zur Nachbindung an einen Tarifvertrag nach § 3 Abs. 3 TVG sowie dazu, ob eine arbeitsvertragliche Vereinbarung eine „andere Abmachung" nach § 4 Abs. 5 TVG …